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07.10.2020
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Haben Sie auch schon einmal Ihre Mittagspause verkürzt oder sogar auf diese verzichtet, um nur hastig am Arbeitsplatz etwas zu essen , da die nächste Aufgabe bereits auf Sie gewartet hat? Damit sind Sie nicht allein. Dabei ist eine …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Cristian Martin
Die Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG ist mit Urteil des Landgerichts München I vom 13.10.2017 zur Berechnung der Auseinandersetzungsbilanz eines Anlegers verurteilt worden. Das Gericht stellte fest, dass ein …
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14.09.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner können sich durchaus im …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13. September 2018 zum Aktenzeichen III ZR 294/16 entschieden, dass der Honoraranspruch eines Zahnarztes für ein Implantat entfällt, wenn die Implantate fehlerhaft eingesetzt wurden und eine …
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29.12.2020
von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
Nein, so hat es der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 07.02.2017 -VI ZR 182/16 entschieden. Zu entscheiden war ein Fall eines Mercedes-Fahrers, der mit einem fast 10 Jahre alten Kraftfahrzeug einen Verkehrsunfall hatte und eine sogenannte …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Mit Urteil vom 07.09.2018 hat das Landgericht Osnabrück den Insolvenzverwalter der EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG zur Zahlung von EUR 14.479,72 an den Kläger verurteilt, soweit ein Anspruch der EEV AG aus der bestehenden …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 10.04.2018, Az. 224 C 382/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte sich im genannten Verfahren …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die dänische Kanzlei Rödstenen verschickt derzeit durch den Rechtsanwalt Rasmus Lindhardt Jensen Abmahnungen an Poké Bowl-Restaurants. Sie vertritt dabei die in Dänemark eingetragene Gesellschaft MyPoké Holding ApS und deren europäische …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Die einfachsten Sachverhalte beinhalten oft die schwierigsten Rechtsfragen. Der Sachverhalt, der dem aktuellen Urteil des EuGH vom 07.08.2018, Az.: C-161/17, zugrunde liegt, ist ein solcher: Für ein Referat verwendete ein Schüler ein Foto …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Der BGH hat heute (Urteil vom 13. September 2018 – III ZR 294/16) entschieden, dass kein Anspruch auf Zahlung des zahnärztlichen Honorars besteht, wenn es beim Einsetzen von Zahnimplantaten zu einem Behandlungsfehler kam und eine …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
64 % aller Autofahrer nutzen ihr Handy während sie am Steuer sitzen (Quelle: dekra-infoportal.de). Das Kraftfahrtbundesamt registrierte 2015 363.417 Verstöße, somit täglich fast 1000. Der Gesetzgeber hat § 3 StVO mit Wirkung zum 19.10.2017 …
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14.09.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Martina Bürsgens-Dyllong
Liegt kein Testament vor, dann ist fraglich, was der überlebende Ehegatte nach dem Gesetz erbt. Dabei kommt es auf die Anzahl der erbberechtigten Kinder und/oder die Ordnung der übrigen Erbberechtigten und den ehelichen Güterstand an. …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Eine Betriebsvereinbarung erfordert einen Beschluss des Betriebsrats. Unterzeichnet der Betriebsratsvorsitzende eine Betriebsvereinbarung, obwohl ein diese Handlung legitimierender Beschluss des Betriebsrats nicht vorliegt, ist die …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Brandaktuell erreichte uns eine Abmahnung der SLV GmbH mit Sitz in Übach-Palenberg, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Franz LLP aus Düsseldorf. Bei der SLV GmbH handelt es sich um einen Onlineshop, dessen Sortiment Lampen …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Ein aktuelles Anerkenntnis-Urteil des LG Köln vom 27.08.2018 – 24 O 128/18 – stärkt die Rechte rechtsschutzversicherter Verbraucher, die den Widerruf ihres Autokredits rechtlich durchsetzen wollen. Mit diesem Urteil wurde die DEVK …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Werbeblocker spielen mittlerweile eine große Rolle im Internet. Was für Nutzer schön ist, durchkreuzt bei Unternehmen so manche Vertriebsstrategie BGH : Angebot des Werbeblockers - Urteil vom 19. April 2018 – I ZR 154/16 Der u. a. für das …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied am 22. März 2018, zu welchem Zeitpunkt die Beratungspflicht eines Versicherers besteht (Az.: 12 U 5/16). Konkret musste das OLG Frankfurt beurteilen, ob der Wunsch nach Beitragsfreistellung …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es vergeht kaum ein Tag, ohne das neue Berichte zu P&R auftauchen. Der Skandal um rund 3,5 Milliarden Anlegerkapital schlägt hohe Wellen und trifft rund 54.000 Anleger. Rund die Hälfte der Anleger sei zwischenzeitlich in Rente, über ein …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Der vorliegende Artikel befasst sich mit der …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schlappe für VW, Erfolg für einen geschädigten Käufer im Abgasskandal. Die Kanzlei Cäsar-Preller hat für den Käufer eines gebrauchten VW Golf Diesel die Rückabwicklung des Kaufvertrags durchgesetzt. Das Landgericht Wiesbaden entschied mit …
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13.09.2018
von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Dass man mit seinem Ehe- oder eingetragenen Lebenspartner einen gemeinsamen Haushalt führt, ist für die meisten eine Selbstverständlichkeit. Welche erheblichen rechtlichen Auswirkungen der Beziehungsstatus auf ein Mietverhältnis hat, ist …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahnung In einigen Fällen wurden in letzter Zeit Abmahnungen des RA Bernd Klosterhafen namens und in Vertretung von Alexander Helbig aus Königswinter ausgesprochen. Betroffen ist die Branche des Vertriebs von Spielwaren und Büchern …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die Rechtsanwälte Estel & Feise aus Berlin sprechen aktuell für Marco Höche (Jacobsohnstr. 19 – 21, 13086 Berlin) Abmahnungen im Bereich des Vertriebs von Spielwaren über Internethandel aus. Der Vorwurf Bemängelt wird ein …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Lupedi UG über die Rechtsanwälte Bleischwitz & Schierer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …