107.281 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.07.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. § 1896 I1 BGB Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht auf …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Kanzlei Dres. (Anm.: Doctores) Lohner, Fischer, Igwecks & Coll aus München vor, die für die BVB Merchandising GmbH, einer Tochter der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA, die Verletzung von …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 18. Juli 2018 – 2 StR 416/16 Der Gesetzgeber bedient sich insbesondere in verwaltungsrechtlichen Vorschriften vermehrt der Regelungstechnik, nach der ein Verstoß gegen sich aus dem jeweiligen Gesetz ergebende …
|
23.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
LG Stade, Urt. v. 24.05.2006 – 2 O 212/04 Sachverhalt: Der Kläger, ein 68 -jähriger erfahrener Amateurspringreiter, suchte für sich ein Springpferd zum Kauf. Von dem Beklagten wurde ihm eine Stute angeboten, welche er sich sodann vorreiten …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Kinder, die ihre leibliche Mutter kennen, aber in Folge einer Samenspende gezeugt wurden, waren bisher kaum in der Lage herauszufinden, wer ihr leiblicher Vater ist. Für Samenspender, die mit Samenspenden „nur“ ihre Finanzen aufbessern, …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
§ 109 der Gewerbeordnung gewährt jedem Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Das Zeugnis muss zumindest Angaben über die Art und Dauer der Tätigkeit enthalten – dann spricht man von einem „einfachen …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die SCHUFA Holding AG ist eine Wirtschaftsauskunftei aus Wiesbaden, welche es sich u. a. zur Aufgabe gemacht hat, die Kreditwürdigkeit von Privatpersonen zu bewerten, mit der Intention, hierdurch schnellere und sicherere Vertragsabschlüsse …
|
23.07.2018
von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Wenn ein Mieter einfach auszieht, bemerkt der Vermieter dies häufig erst, wenn die Mietzinszahlungen ausbleiben. Ein typisches Beispiel sind die Mietnomaden. Diese verschwinden teilweise über Nacht und hinterlassen oft noch ein großes Chaos …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Matthias Draheim
Seit dem 25.05.2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), über die von vielen Seiten berichtet wurde. Zweck der DSGVO ist der Schutz der personenbezogenen Daten von Verbrauchern. Unternehmen, Vereine und Behörde sollen …
|
23.07.2018
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Position des Käufers bei einer M&A Transaktion Die Informationen im Datenraum sind für den Käufer von grundlegender Bedeutung, damit er mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes beurteilen kann, ob es für ihn vorteilhaft ist, …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Prosavus AG – Rückzahlungsverlangen durch Insolvenzverwalter Was bedeutet das für die Anleger? Derzeit erhalten viele Anleger, die in Genussrechte der Prosavus AG investiert haben, ein Schreiben des Insolvenzverwalters, in dem dieser von …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Dresden: Das Teilen fremder Facebook-Postings mit zustimmender Anmerkung führt zu einer eigenen Haftung Aktuell hatte das OLG Dresden wieder über die Frage der Haftung von Nutzern für das Teilen rechtswidriger Beiträge Dritter auf der …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Regensburg hat mit Urteil vom 17.07.2018 entschieden, dass der Sänger Xavier Naidoo nicht als Antisemit bezeichnet werden darf. Im konkreten Fall hat eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung den Sänger Xavier Naidoo als …
|
22.07.2018
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Eingebettet zwischen der französischen Riviera und Norditalien ist Monaco jedes Jahr ein Magnet für zahlreiche Besucher. Es ist kein Zufall, dass der zweitkleinste souveräne Staat der Welt einige der vermögendsten Menschen angezogen hat, …
|
22.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Mit einem Vollstreckungsbescheid möchte die Film- und Musikindustrie an Ihr Geld. Große Unternehmen wie Warner Bros. Entertainment, Twentieth Fox & Universum Film erhöhen die Schlagzahl. Der Bescheid vom Mahngericht wird zu einem …
|
22.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Tausende von Audi-, Touareg- oder Porsche-Fahrern kennen aktuell das Problem. Ihr Auto ist vom Dieselskandal betroffen, aber es liegt noch kein offizielles Schreiben des Kraftfahrtbundesamts vor. Konsequenz: Die Besitzer der Schmutz-Diesel …
|
21.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Teure Abmahnung im Namen der DigiRights Administration GmbH abwehren Sie haben von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke erhalten. Darin wird vorgeworfen, dass der …
|
21.07.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der BGH musste erst kürzlich im Juli 2018 (AZ. VII ZR 251/17) einen kuriosen Fall über einen entstandenen Schaden in einer automatisierten Waschstraße entscheiden, in welcher die Autos vollautomatisch „gezogen“ werden. Weil der Fahrer des …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein. Der Sozialhilfeträger bzw. die Wohnrechtsberechtigte hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen, die ein Eigentümer durch die Vermietung einer Wohnung erzielt, an der ein Wohnrecht besteht, welches der Wohnrechtsberechtigten …
|
21.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
KBA prüft Abschalteinrichtungen bei drei Opel-Modellen – Opel Cascada, Insignia und Zafira im Fokus München, 20.07.2018 – Der Dieselskandal könnte schon bald um ein weiteres Kapitel reicher sein. Neuer Darsteller wäre der Autobauer Opel, …
|
21.07.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Tritt in einer Wohnung Schimmel auf, kann ein Recht auf Mietminderung bestehen. Bedingt durch immer bessere Dämmmaterialien und dichtere Fenster hat auch das Auftreten von Schimmel in Mietwohnungen stark zugenommen. Schimmelbefall ist als …
|
21.07.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Das OLG Hamm hat entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet sind, dem Kind eine weitere Berufsausbildung zu finanzieren, wenn sie ihm bereits eine angemessene Ausbildung, welche den Begabungen und Neigungen des Kindes …
|
21.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Autozulieferer Bosch muss interne Unterlagen im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal zur Verfügung stellen und kann sich nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Das hat das Landgericht Stuttgart aktuell entschieden. Bosch …
|
27.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die ersten Maßnahmen der Datenschutz-Aufsichtsbehörden, welche sich gegen Unternehmer richten, laufen an: Uns liegt derzeit zur Begutachtung eine Anfrage der Bayerischen Landesaufsichtsbehörde bei Mandanten vor. Vorliegendem Schreiben nach …