107.266 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.07.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Bei der Frage der Erziehung minderjähriger Kinder besteht ein Spannungsfeld zwischen den autonomen Entscheidungen der Kindeseltern, was gut für ihr Kind ist und dem Bedürfnis des Staates, im Falle von angenommenen Fehlentwicklungen in das …
|
10.07.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Geburtenregister Das Geburtenregister ist in §§ 18-21 PStG (Personenstandsgesetz) geregelt. Eine Geburt mündlich anzeigen muss jeder sorgeberechtigte Elternteil, ersatzweise jede andere Person, die der Geburt zugegen war oder über die …
|
10.07.2018
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Das Amtsgericht Ludwigsburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Geno Wohnbaugenossenschaft eG am 29. Juni 2018 eröffnet und die vorläufige Eigenverwaltung wieder aufgehoben (Az.: 2 IN 250/18). „Die rund 5.000 Mitglieder der …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Was bislang verschwiegen wurde und wie Anleger reagieren sollten! Wenige Informationen, aber viele Vermutungen beherrschen die Berichterstattung um den insolventen Containervermieter P&R. Das ist vor allem auf die zurückhaltende …
|
11.01.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Leider kommt es anscheinend immer häufiger vor, dass bei postalischem Zusenden einer Kreditkarte oder einer Girokarte und anschließendem Zusenden der dazugehörigen PIN durch das Kreditinstitut die Bankkarte und PIN entweder überhaupt nicht …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das OLG Dresden hat mit Hinweisbeschluss vom 01.02.2018 (Az.: 4 U 1642/17) festgestellt, dass Versicherungsnehmer auch bei einem Nachschlüsseleinbruchsdiebstahl die Beweiserleichterung des äußeren Bildes in Anspruch nehmen können. Hierauf …
|
30.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
1. Wie ist die Ausgangslage? Zunächst einmal muss man sich klarmachen, dass jeder Bewerber, der sein Abitur oder seine Fachhochschulreife erlangt hat, einen grundrechtlich gesicherten Anspruch auf Zugang zu seiner gewünschten Hochschule …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Möglicherweise Glück im Unglück für die Anleger bei P&R Wie bekannt wurde, fehlen rund 1 Million Container. Diese Tatsache kann sich aber zu guter Letzt zum Positiven für die Anleger entwickeln. Nach letzten Berichten verdichten sich …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH gilt nunmehr, dass die im Rahmen eines Werkvertrages zu entrichtende Umsatzsteuer in Höhe von 19 % nicht von einem Vermögensschaden des Auftraggebers umfasst ist, solange noch keine …
|
10.07.2018
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
LG Dresden verurteilt 6 frühere Manager des Finanzdienstleisters INFINUS München, Dresden 09.07.2018 – Endlich ein Stückchen mehr Gerechtigkeit für die Anleger der Infinus Gruppe : Die Ex-Manager erhielten nun durch Urteil des Landgericht …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen, 08. Juli 2018 Nach Volkswagen scheint sich auch Daimler immer tiefer in den Dieselskandal zu verstricken. Jetzt geht es auch um Lkw. Der Motor OM 501 soll mit einer Abschalteinrichtung zur Abgasreinigung ausgestattet sein. Der …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst das Kammergericht Berlin. In dem zu entscheidenden Fall, war der Angeklagte alkoholisiert mit seinem Fahrrad gefahren. Die durchgeführte Blutprobe wies einen Mittelwert von 2,00 Promille auf. Vom AG …
|
03.03.2020
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienkauf in Spanien: Beratung zur Rechtssicherheit beim Immobilienkauf Beispiel aus der Praxis Maerz 2020 Ein Makler sucht Ihnen eine Immobilie auf Gran Canaria. Sie unterschreiben ohne rechtliche Prüfung den Vorvertrag. Danach stellt …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
54.000 Betroffene, 3,5 Milliarden Euro Investition, 1 Million fehlende Container… Innerhalb kürzester Zeit hat die P&R-Insolvenz dramatische Ausmaße angenommen. Und den Investoren bleiben für den Moment nur jede Menge Fragen: Wie hoch …
|
10.07.2018
von Kanzlei DSSD
Arbeitgeber lehnt ab Das Landesarbeitsgericht in Köln (LAG Köln, Urteil vom 08.07.2015, Az.: 11 SaGa 11/15) musste sich kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit der Frage befassen, ob der Arbeitgeber den Zeitraum des …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann
Opfer einer Straftat: Welche Rechte habe ich? Jeder kann Opfer einer Straftat werden, häufig ohne dass man dies als Betroffener im Vorfeld verhindern kann. Bei einigen Delikten wird sogar erst nach einiger Zeit deutlich, dass man einer …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 25.01.2018 (IX ZR 299/16) entschieden, dass eine zunächst eingetretene Gläubigerbenachteiligung nachträglich dadurch wieder behoben werden kann, dass der Anfechtungsgegner den anfechtbar …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Mit 318 zu 278 Stimmen haben die Abgeordneten des EU-Parlaments gegen den Vorschlag des Rechtsausschusses zur Verhandlung über die Reform des EU-Urheberrechtes gestimmt. Allerdings nur vorerst, denn im September muss sich das Parlament …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Hilfe, ich wurde verklagt! Mit diesen Worten werde ich oft angerufen. Und häufig werde ich mit der Frage konfrontiert: Wie läuft ein Klageverfahren vor Gericht ab, wie lange dauert so etwas und was kostet es eigentlich? Ich möchte dies …
|
09.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Widerrufsjoker sticht: Stuttgart, Göppingen, LG Ulm (4 O 85/18), 28.06.2018: Stuttgarter Kanzlei MPH Legal Services erneut für Darlehensnehmer erfolgreich: Die KSK Göppingen verständigt sich mit Darlehensnehmern vor dem Landgericht Ulm auf …
|
25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Anleger der insolventen EN Storage GmbH könnten demnächst unangenehme Post vom Insolvenzverwalter in ihren Briefkästen finden. In dem Schreiben werden sie aufgefordert, erhaltene Auszahlungen zurückzuzahlen. Für die gebeutelten Anleger der …
|
09.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Als im Verkehrsrecht tätiger Rechtsanwalt vertrete ich regelmäßig Mandanten, die mit einer Vorladung der Polizei zu mir kommen, in denen man ihnen einen Verstoß gegen § 142 StGB vorwirft. Diese Strafvorschrift stellt das „Unerlaubte …
|
09.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Zur Beweislastverteilung beim Pferdeeinstellungsvertrag OLG Frankfurt, Urt. v. 14.09.17 – 15 U 21/16, vorgehend LG Marburg, Urt. v. 09.12.15 – 2 O 64/14 Sachverhalt: Der Beklagte ist Betreiber einer Pferdepension, in welcher der Kläger sein …
|
09.07.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Grundsätzlich: Wer muss Künstlersozialabgabe zahlen? Typische Verwerter : Unternehmer müssen Künstlersozialabgabe (im Folgenden: KSA) abführen, wenn sie ein Unternehmen betreiben, das in dem Katalog des § 24 Abs. 1 KSVG aufgelistet ist (z. …