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Urteil gegen BLUE GmbH vor dem OLG Köln
Urteil gegen BLUE GmbH vor dem OLG Köln
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Urteil gegen BLUE GmbH vor dem OLG Köln Die Blue GmbH aus Kleve versucht seit Jahren, Gewerbetreibende, Freiberufler und Unternehmer in einer kostenpflichtige Vertragsfalle zu locken. Vor dem Oberlandesgericht Köln hat die Blue GmbH in …
Audi A6 und A7 mit V6-Motoren wegen Abgasbetrug zurückgeben
Audi A6 und A7 mit V6-Motoren wegen Abgasbetrug zurückgeben
| 09.05.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Audi hat bisher alles abgestritten Auch das gut (und teuer) verkaufte Flaggschiff des Audi Konzerns, der Audi V6 TDI, ist vom Abgasskandal betroffen. Auch dem Audi V6 droht ein extremer Wertverlust. Viele dieser Wagen wurden als Oberklasse …
Thomas Cook Insolvenz: Kein Geld vom Staat nach dem 15.11.2020? Klagen wegen Staatshaftung laufen
Thomas Cook Insolvenz: Kein Geld vom Staat nach dem 15.11.2020? Klagen wegen Staatshaftung laufen
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Dieser Rechtstipp stammt vom 12.11.2020 und ist nicht mehr aktuell - bitte lesen Sie unsere neuen Rechtstipps zur Thomas Cook Insolvenz auf anwalt.de - wie z.B. diesen hier . Nach der Insolvenz von Thomas Cook, Neckermann, Öger Tours und …
Volksbank Konto gesperrt 2024: Was tun gegen Kontosperrung?
Volksbank Konto gesperrt 2024: Was tun gegen Kontosperrung?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es wurde Ihr Volksbank Konto gesperrt und Sie können nicht mehr wie gewohnt über Ihr dort befindliches Guthaben verfügen. Weder können Sie Bargeld abheben, noch einzahlen - auch Überweisungen funktionieren nicht mehr. Somit sind Sie durch …
Geblitzt: BAB 1, km 7,500, Barsbüttel in Fahrtrichtung Hamburg- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: BAB 1, km 7,500, Barsbüttel in Fahrtrichtung Hamburg- Bußgeld vermeiden!
| 07.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle von dem mobilen Blitzer erfasst worden und haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Stormarn erhalten? Die möglichen Strafen können sehr unangenehm sein. Schon bei einer Überschreitung um 21 km/h droht ein …
Geblitzt- 10409 Berlin- Kreuzung Prenzlauer Allee / Ostseestraße- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt- 10409 Berlin- Kreuzung Prenzlauer Allee / Ostseestraße- Bußgeld vermeiden!
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle vom festen Blitzer erfasst worden und haben deswegen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Berlin erhalten? Hier kann Ihnen ein erfahrener Verteidiger das drohende …
Krypto Transaktion verfolgen! Wo sind die Bitcoins?
Krypto Transaktion verfolgen! Wo sind die Bitcoins?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sie können eine Krypto Transaktion verfolgen , oder nachverfolgen lassen. Dadurch erfahren Sie, wo Ihre Bitcoin oder anderen, digitalen Werte sind. Ich bin als Rechtsanwalt vermehrt mit Fällen beschäftigt, in denen unschuldigen Menschen …
Sorgerechtsentzug im Eilverfahren
Sorgerechtsentzug im Eilverfahren
| 21.02.2018 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Bundesverfassungsgericht hat am 13.07.2017 zu Geschäftszeichen 1 BvR 1202/17 das Recht der Eltern aus Artikel 6 II S. 1 Grundgesetz auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder erneut klar umrissen. Nach Artikel 6 II S. 1 GG ist die Pflege und …
§ 240 StGB: Nötigung im Straßenverkehr
§ 240 StGB: Nötigung im Straßenverkehr
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Auch im Straßenverkehr ist der allgemeine Straftatbestand der Nötigung § 240 StGB anwendbar. Das gilt aber nicht nur für den Drängler, sondern kann auch für den Genötigten bei Abwehrmaßnahmen gelten. Der Tatbestand der Nötigung: „(1) Wer …
Gekündigt: Wann sollte ich mich arbeitslos melden?
Gekündigt: Wann sollte ich mich arbeitslos melden?
| 09.03.2022 von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
Eine arbeitgeberseitige Kündigung zu erhalten ist für viele Betroffene mit einem Schock verbunden. Was bedeutet das nun für mich? Was sagen die Formulierungen im Kündigungsschreiben aus? Wie geht es weiter? In diesem Artikel erfährst Du, …
Flüchtlingseigenschaft und subsidiärer Schutz – zu den Unterschieden von § 3 und § 4 AsylG
Flüchtlingseigenschaft und subsidiärer Schutz – zu den Unterschieden von § 3 und § 4 AsylG
| 26.03.2019 von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Stellt ein Mensch, der vor Krieg, Verfolgung, Folter oder anderen schweren Beeinträchtigungen für Leben und Gesundheit flieht, in Deutschland einen Antrag auf Asyl, dann prüft das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf 4 …
Die Aufklärungshilfe des § 31 BtMG ... Was hat es mit der Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht auf sich?
Die Aufklärungshilfe des § 31 BtMG ... Was hat es mit der Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht auf sich?
| 16.05.2014 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Die Aufklärungshilfe des § 31 BtMG ...Was hat es mit der Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht auf sich? Denunziantentum oder nachvollziehbares Verhalten? Hier soll es um einen heiklen Bereich des BtMG gehen. Der sog. „Kronzeugenregelung“ …
Auslaufmodell Haaranalyse? Studie: Kein sicherer Beweis für Cannabiskonsum mehr im Fahrerlaubnisrecht!
Auslaufmodell Haaranalyse? Studie: Kein sicherer Beweis für Cannabiskonsum mehr im Fahrerlaubnisrecht!
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Die Haaranalyse auf THC – ein angeblich bewährtes Modell im Fadenkreuz der neueren Forschung Eine sehr interessante Studie wurde kürzlich von einem Forscherteam der Universtätsklinikum Freiburg veröffentlicht. Es handelt sich um eine Studie …
Geld zurück für Bankkunden: Verbraucherdarlehen zu Gunsten der Kunden sind neu abzurechnen!
Geld zurück für Bankkunden: Verbraucherdarlehen zu Gunsten der Kunden sind neu abzurechnen!
| 09.10.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verbraucherdarlehen zu Gunsten der Kunden neu abzurechnen Wichtige Entscheidungen von Oberlandesgerichten und Bundesgerichtshof ermöglichen derzeit für Verbraucher die Möglichkeit Geld von Ihrer Hausbank zurück zu fordern. Dies, falls …
Die Testamentskopie als „Original zweiter Klasse“
Die Testamentskopie als „Original zweiter Klasse“
| 05.11.2014 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Wer ein Testament verfasst, verfolgt in der Regel das Ziel, nach seinem Ableben die gesetzliche Erbfolge auszuschließen. Tritt der Erbfall nach dem Verfassen des Testaments dann tatsächlich ein, fangen die Probleme aber oft erst an. Ist das …
Euroweb Internet GmbH und United Media AG: Achtung bei Internet-System-Vertrag!
Euroweb Internet GmbH und United Media AG: Achtung bei Internet-System-Vertrag!
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Euroweb Internet GmbH und die United Media AG bieten in Deutschland, Österreich und der Schweiz Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an. Auffällig ist hierbei, dass die Euroweb Internet GmbH und die United …
Das Schmerzensgeld und die Ermittlung der angemessenen Höhe
Das Schmerzensgeld und die Ermittlung der angemessenen Höhe
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Dieser Artikel befasst sich mit dem Problem, die angemessene Höhe eines Schmerzensgeldanspruchs aufgrund eines Personenschadens zu ermitteln. Er stellt dar, worauf es hierbei ankommt und wann man sich nicht auf die gängigen …
Pflichtteil "gegen sich selbst" kann Erbschaftsteuer sparen
Pflichtteil "gegen sich selbst" kann Erbschaftsteuer sparen
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einführung Dem Schlusserben beim Berliner Testament steht beim ersten Erbfall der Pflichtteil zu. Auch wenn er ihn nicht geltend macht, kann er ihn später zur Einsparung von Erbschaftsteuer nutzen – allerdings zeitlich begrenzt. Struktur …
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wenn die eigenen Eltern alt und pflegebedürftig werden, versuchen die meisten Angehörigen zunächst die Pflege im häuslichen Umfeld zu ermöglichen und die Aufnahme im Heim möglichst weit hinauszuzögern. Sobald dies nicht mehr möglich und der …
Keine Umlage der Heizkosten – BGH stärkt Mieterrechte
Keine Umlage der Heizkosten – BGH stärkt Mieterrechte
| 02.02.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Es zählt nur der Heizkostenverbrauch. Mieter haben Anspruch darauf, dass der Vermieter die Heizkosten nach dem tatsächlichen Verbrauch berechnet. Vorauszahlungen, die der Vermieter an den Energieversorger entrichtet hat, dürften nicht auf …
Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs
Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, dann ist es durchaus üblich, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Anrechnung des restlichen Urlaubsanspruchs von der Arbeitsleistung freistellt. Die …
redtube/Urmann + Collegen: Gefälschte Mails (mit Schadcode?) im Umlauf
redtube/Urmann + Collegen: Gefälschte Mails (mit Schadcode?) im Umlauf
| 10.12.2013 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Die Aufregung um die Abmahnwelle um den Streamingdienst "redtube" wird anscheinend von Trittbrettfahrern ausgenutzt. Heute wurden uns an Mandanten gerichtet E-Mails weitergeleitet. Diese enthalten den Text der Abmahnung von Urmann + …
Gesetzesänderungen im Oktober 2016: Verschärfte AGB-Vorschriften, Anspruch auf Medikationsplan und mehr
Gesetzesänderungen im Oktober 2016: Verschärfte AGB-Vorschriften, Anspruch auf Medikationsplan und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab Oktober lassen sich Vertragspartner mittels AGB nicht mehr so leicht auf eine bestimmte Form festnageln. Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf einen Medikationsplan. Weitere Änderungen betreffen die Wassernutzung und …
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2009
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2009
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Mehr denn je sind auch im Jahr 2009 zahlreiche bedeutsame Entscheidungen der Sozialgerichte im Bereich des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende ergangen. Im folgenden werden einige besonders hervorzuhebende Entscheidungen kurz …