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21.09.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Kinderkrippen und Kindertagesstätten ist ganz schön was los: Spielen, singen, basteln, forschen, ausruhen, essen, turnen und vieles mehr gehört zum Alltag. Auch Eltern haben mit dem Kindergartenbesuch viel zu tun und vor allem auch viele …
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07.07.2017
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Sie haben Ihr Auto bei der Volkswagen Bank finanziert? Dann sollten Sie jetzt unverbindlich und kostenfrei im Rahmen unserer anwaltlichen Ersteinschätzung prüfen lassen, inwieweit Sie Ihren Autokreditvertrag auch noch nach Ablauf der …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Firmenidee der EN Storage GmbH bestand darin Rechenleistung von Hardware an gewerbliche Kunden im Rahmen sog. „Businessclouds“ zu vermieten. Die Finanzierung der Hardware und der Unternehmensidee sollten nach dem Geschäftskonzept des …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Geblitzt mit Fahrverbot Ein Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsmessung, welche von einem stationären Geschwindigkeitsmessgerät des Typs eso ES 3.0 im Vogelsbergkreis durchgeführt worden war. …
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13.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Dr. May, Hoffmann & Kollegen positioniert sich gegen Kommanditisten der RvG AG & Co KG i. L. Kommanditisten der RvG AG & Co KG i. L. bekommen diese Tage verstärkt Post von der Karlsruher Kanzlei Dr. May, Hoffmann & Kollegen. …
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07.07.2017
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Kinder lieben beide Elternteile. Im Falle einer Trennung ist es für die Kinder daher besonders schwer, sich zwischen ihren Eltern „aufzuteilen“. Für das Kindeswohl ist es daher entscheidend, dass die Kinder im Zuge der Trennung der Eltern …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Schleswig-Holstein hat per Beschluss im Januar 2017 für Recht befunden, dass sich die Rechtmäßigkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund von 8 oder mehr Punkten im Verkehrszentralregister (VZR) danach richtet, ob die …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers extrem gefährlich In der Praxis ist es immer wieder zu …
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20.07.2017
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Es kann passieren, dass trotz stationärer Unterbringung zusätzliche private Pflegeleistungen notwendig sind. Solche Leistungen muss ein Pflegebedürftiger zunächst selbst bezahlen, wenn keine Versicherung einspringt. Diese zusätzlichen …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Aufgrund des immer noch anhaltenden Niedrigzinsumfeldes und der Entscheidung der Europäischen Zentralbank, an der Nullzinspolitik vorerst festzuhalten, besteht weiterhin für die deutschen Kreditinstitute das Problem der Finanzierung des …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB, also dem Tatvorwurf des Besitzes und/oder der Verbreitung von Kinderpornografie, nehmen nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Die Kündigungsschutzklage – Ablauf des gerichtlichen Verfahrens Für diejenigen interessierten Leser, die von einer arbeitsrechtlichen Kündigung betroffen sind, möchte ich an dieser Stelle einmal den Ablauf einer Kündigungsschutzklage und …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Will man als Onlinehändler Arzneimittel über das Internet vertreiben, sind einige Dinge zu beachten, die beim Onlinevertrieb anderer Waren keine Rolle spielen. Geschieht dies nicht, droht eine Abmahnung seitens eines Konkurrenten oder eines …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Hauke Maack
Der Fonds Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG befindet sich in der Insolvenz. Das Amtsgericht Chemnitz hat mit Beschluss vom 01. Juli 2017 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG eröffnet. Zu Grunde …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat mit zwei Urteilen vom 04. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Mannheim hat im November 2016 per Beschluss ein aufgrund einer vermeintlichen Geschwindigkeitsübertretung eingeleitetes Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt, weil die Beweisaufnahme ergab, dass eine Abweichung oberhalb der sog. …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Politik schützt das Großkapital – Sammelklagen in Deutschland weiterhin nicht möglich. Musterfeststellungklage weiter im Abseits. „Das ist enttäuschend“, meint der Verbraucherschutzanwalt Helge Petersen in Kiel. „Damit werden wieder einmal …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ausgangsfall Arbeitnehmer Altgedient (A) wird vom Arbeitgeber darauf angesprochen, dass er ja in Kürze das Renteneintrittsalter erreichen wird. Der Arbeitgeber möchte wissen, wie sich A seine Verabschiedung vorstellt. Man werde ihm auch …
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06.07.2017
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Zivilrechtliche Streitigkeiten vor Gericht auszutragen, kann ein langwieriger, kostspieliger und auch nervenaufreibender Prozess sein. Dabei kann der Gang vor das Gericht oft vermieden werden, indem eine staatlich anerkannte Gütestelle mit …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
06.07.2017 – Banken dürfen von Geschäftsleuten und Firmen bei der Vergabe von Krediten keine Bearbeitungsgebühr kassieren. Das hat der Bundesgerichtshof in zwei aktuellen Urteilen vom 04.07.2017 (Az. XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) …
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06.07.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
In einer älter werdenden Gesellschaft trifft es immer mehr Menschen, selbst an einer Demenz zu erkranken oder einen nahen Angehörigen bei der Krankheit zu begleiten. Hierbei sollten neben den persönlichen Konsequenzen die auftretenden …
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06.07.2017
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute im Kölner Raserfall über die Revisionen der zwei Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts (LG) Köln entschieden. Die Angeklagten, die sich im April 2015 ein illegales …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Egal ob lang geplante Urlaubsreise in den warmen Süden oder Last-Minute-Städtetrip nach Rom, Barcelona oder Dublin – kommt kurz vor Reisebeginn doch noch etwas dazwischen, ist der Frust groß. Für noch mehr Ärger und Wut sorgt dann häufig …
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06.07.2017
von Rechtsanwältin Martina Zebisch
Dauerhaft im Ausland lebende Deutsche können nur unter bestimmten Voraussetzungen in Deutschland geschieden werden. Zur Vermeidung von Rechtsnachteilen und vermeidbaren Mehrkosten ist es unabdingbar, vor der Einleitung des …