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Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG: Insolvenzantrag gestellt
Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG: Insolvenzantrag gestellt
| 22.11.2016 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anleger der geschlossenen Schiffsfonds Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG erreichte Mitte November 2016 schlechte Nachrichten. Die Hansa Treuhand Schiffsbeteiligungs GmbH & Co. KG teilte den Anlegern mit …
Weitere Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
Weitere Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) musste erneut einen geplanten Verhandlungstermin in Sachen „einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag“ absagen: die beklagte Targobank nahm aus Angst vor einem höchstrichterlichen …
Kündigung und Freistellung - darf der Arbeitgeber nach einer Kündigung einfach freistellen?
Kündigung und Freistellung - darf der Arbeitgeber nach einer Kündigung einfach freistellen?
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Wer nach einer Kündigung vom Arbeitgeber eine sofortige Freistellung bekommt, ist damit meistens glücklich. Dabei ist es häufig strategisch besser, …
Hanseatisches OLG verurteilt Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG wegen Prospektfehler
Hanseatisches OLG verurteilt Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG wegen Prospektfehler
| 22.11.2016 von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Bereits das Landgericht Hamburg hatte die Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG, vormals EECH GmbH & Co. Solar Invest KG, zu Schadenersatz verurteilt, weil diese nicht darauf hingewiesen hatte, dass gegen ihren damaliger …
GEWA 5 to 1: Insolvenzantrag wird unverzüglich gestellt
GEWA 5 to 1: Insolvenzantrag wird unverzüglich gestellt
| 22.11.2016 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
„Beste Aussichten“ hatte die GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG angesichts einer Höhe der GEWA-Towers von 107 Metern versprochen. Durch die Entwicklungen der vergangenen Tage dürften sich die Aussichten, vor allem für die Anleger der Anleihe, …
Eignen sich Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
Eignen sich Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
| 22.11.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Versprechungen klingen verlockend: „langfristiger Wertzuwachs“, „inflationsgeschützt“, „konjunkturunabhängig“, „schöne Zusatzrente“ oder „ohne Risiko“. Kritisch stuft die Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB das …
Markenrecht: Abmahnung Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere dich nicht“)
Markenrecht: Abmahnung Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere dich nicht“)
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24IP Group) aus München für die Schmidt Spiele GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung durch die Verwendung des Zeichens „Mensch …
Hilfe bei Abmahnung durch die Finntrade GmbH / ra-euskirchen de
Hilfe bei Abmahnung durch die Finntrade GmbH / ra-euskirchen de
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder erreicht uns eine Abmahnung der Finntrade GmbH. Die Finntrade GmbH lässt durch die Anwälte von ra-euskirchen.de Abmahnungen aussprechen. Seit 2014 berichten wir regelmäßig von diesen Abmahnungen und beraten und vertreten Mandanten in …
Abmahnung der NB Technologie GmbH durch Rechtsanwälte Bauer & Partner GbR
Abmahnung der NB Technologie GmbH durch Rechtsanwälte Bauer & Partner GbR
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Die bereits im Bereich der wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bekannte NB Technologie GmbH mahnt über die Rechtsanwälte Bauer & Partner GbR Onlinehändler wegen wettbewerbswidriger Irreführung im Bereich Schmuck und …
Abmahnung der Super Union Holdings Ltd. durch Hogertz LLP Rechtsanwälte / Black Friday
Abmahnung der Super Union Holdings Ltd. durch Hogertz LLP Rechtsanwälte / Black Friday
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung der Super Union Holdings Ltd. aus dem Oktober 2016 vor. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, u.a. bei Facebook die Marke "Black Friday" rechtswidrig benutzt zu haben. Hierin wird eine Rechtsverletzung gemäß § 14 Abs. 2 …
Leiharbeitnehmer im Betrieb können zum Kündigungsschutz Festangestellter führen
Leiharbeitnehmer im Betrieb können zum Kündigungsschutz Festangestellter führen
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Betriebsgröße für Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes Das Kündigungsschutzgesetz findet nur in Betrieben Anwendung, in welchen in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt sind. Auszubildende zählen hierbei nicht mit. Was bedeutet …
BAG: Gericht hat strittige Boni-Höhe zu berechnen
BAG: Gericht hat strittige Boni-Höhe zu berechnen
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Eine ausgebliebene Bonuszahlung eines deutschen Bank-Mitarbeiters wurde aktuell vom Bundesarbeitsgericht final entschieden. Der Kläger war Managing Director einer holländischen Bank in Deutschland und bezog neben einem Grundgehalt von …
Rechtsanwälte erstreiten obsiegendes Urteil gegen UniCreditBank AG
Rechtsanwälte erstreiten obsiegendes Urteil gegen UniCreditBank AG
| 22.11.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
HCI Shipping Select Fonds aktuell: AKH-H erstreitet obsiegendes Urteil gegen UniCredit Bank AG In einem seitens der Esslinger Kanzlei Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann für einen Anleger des geschlossenen Schiffsfonds HCI Shipping Select …
UWG: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Waßerfall GmbH durch die Kanzlei horak Rechtsanwälte
UWG: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Waßerfall GmbH durch die Kanzlei horak Rechtsanwälte
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der horak Rechtsanwälte aus Hannover vor, die für die Waßerfall GmbH unlauteren Wettbewerb rügen. Konkret wird dem Adressaten vorgeworfen, gegen die EU-Kosmetikverordnung verstoßen zu haben, die für Verkäufer …
Verbraucherschutz: auch bei pauschalen Entgelten einzuhalten
Verbraucherschutz: auch bei pauschalen Entgelten einzuhalten
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Im Falle der geduldeten Überziehung eines Kontos nach § 505 BGB erheben nahezu alle Banken und Kreditinstitute ein pauschales „Mindestentgelt“. Mit zwei Urteilen vom 25.10.2016 (Az. XI ZR 9/15 und XI ZR 387/15) entschied der …
Abmahnung von Lubberger Lehment und Coty Germany GmbH
Abmahnung von Lubberger Lehment und Coty Germany GmbH
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichte uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lubberger Lehment. Die aktuelle Abmahnung wird wieder für die Coty Germany GmbH ausgesprochen. Wir haben bereits mehrfach über Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment berichtet: …
S&K-Fonds: Verjährung der Schadensersatzansprüche
S&K-Fonds: Verjährung der Schadensersatzansprüche
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mehr als drei Jahre ist es her, dass der S&K-Skandal aufflog und nach groß angelegten Razzien das ganze Ausmaß des Skandals mehr und mehr ans Licht kam. „Der Schaden für die Anleger ist enorm. Endgültig abschreiben müssen sie ihr Geld …
Zur Verjährung von Ansprüchen der Eltern gegen das Schwiegerkind bei Scheitern der Ehe
Zur Verjährung von Ansprüchen der Eltern gegen das Schwiegerkind bei Scheitern der Ehe
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Lothar Wegener
Diese Besprechung befasst sich mit dem Beschluss des BGH vom 16.12.2015 (Aktenzeichen: XII ZB 516/14) . Wenden die Eltern ihrem Schwiegerkind schenkweise Vermögen zu, kann es zu einem Rückzahlungsanspruch bei Scheitern der Ehe kommen. …
BGH-Rechtsprechung zu Bewertungsportalen insbesondere Jameda 2016 und Ausblick 2017
BGH-Rechtsprechung zu Bewertungsportalen insbesondere Jameda 2016 und Ausblick 2017
| 21.11.2016 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu, daher soll die aktuelle BGH-Rechtsprechung zu Bewertungsplattformen insbesondere Jameda einmal zusammengefasst und untersucht werden: Bis heute gibt es zwei Jameda-Entscheidungen, in denen die …
Keine Haftung für Urheberechtsverletzung durch Gäste
Keine Haftung für Urheberechtsverletzung durch Gäste
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
Der BGH hat mit Urteil vom 12.05.2016 – I ZR 86/15 eine klarstellende Entscheidung getroffen, die einem Paukenschlag gleicht. Die Rechtsinhaberin eines Filmwerkes hatte nach erfolgter Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung durch …
HSV Markenrechtsverletzung – Abmahnung durch die Kanzlei von Appen / Jens
HSV Markenrechtsverletzung – Abmahnung durch die Kanzlei von Appen / Jens
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei von Appen mahnt für die HSV Fußball AG wegen der Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der im Wappen enthaltenen Bildmarke der „Raute“ auf eBay-Kleinanzeigenab. In der uns vorliegenden Abmahnung vertritt die Kanzlei von Appen/Jens …
Fristlose Kündigung wegen schlampiger Arbeitsdokumentation?
Fristlose Kündigung wegen schlampiger Arbeitsdokumentation?
21.11.2016 von anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeit nicht ordentlich erledigt, muss früher oder später mit einer Kündigung rechnen. Ob das auch gilt, wenn lediglich die Dokumentation der geplanten und erledigten Arbeiten vernachlässigt wurde, hat nun das Landesarbeitsgericht …
Was ist ein Verfahrensbeistand und welche Aufgabe hat er?
Was ist ein Verfahrensbeistand und welche Aufgabe hat er?
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
In sorge- und umgangsrechtlichen Streitigkeiten wird durch das Gericht oft ein Verfahrensbeistand für das Kind bestellt (geregelt in §§ 158, 167, 174, 191 FamFG). Bestellung Der Verfahrensbeistand hat in dem Verfahren unabhängig von den …
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …