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24.11.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor, dass bereits Kinder ein beträchtliches Vermögen ihr Eigen nennen dürfen. Wenn ein solch „vermögendes“ Kind dann ein Studium aufnimmt, stellt sich manchmal die Frage, ob Unterhalt von den Eltern gezahlt werden muss …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf: Urteil des Bundesgerichtshofs gibt Darlehensnehmer neue Anhaltspunkte, um sich von Darlehensvertrag zu lösen (BGH, Urt. v. 11.10.2016, Az. XI ZR 482/15) Mit Urteil vom 11.10.2016 – Az. XI ZR 482/15 – erachtet der …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In einer aktuellen Entscheidung vom 22.11.2016 (XI ZR 434/15) hatte der Bundesgerichtshof – wieder einmal – über die Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Immobiliendarlehensvertrag zu entscheiden. Es ging dabei um einen im August …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Fehlerhafte Anlageberatung: anlegerfreundliche Verjährung der Schadensersatzansprüche Die Ansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung verjähren nach § 199 Abs.3 Nr. 1 BGB spätestens zehn Jahre nach ihrer Entstehung. Hinsichtlich der …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Zum Jahreswechsel stehen wieder einige gesetzliche Änderungen an. Hier die wichtigsten im Überblick: 1. Gesetzlicher Mindestlohn: Denken Sie an die gesetzliche Lohnerhöhung zu Beginn des Jahres 2017! Ab dem 01.01.2017 erhöht sich der …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Ich habe schon häufig darauf hingewiesen, dass einen Sanierungsgeschäftsführer die gleichen Pflichten und Haftungsrisiken treffen, wie jeden anderen Geschäftsführer auch. Dies gilt insbesondere für die besonders haftungsrelevante Vorschrift …
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24.11.2016
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Arbeit anerkennen, Leistung belohnen, Motivation stärken. Besonders Ende November zeigen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mit dem Weihnachtsgeld ihre Anerkennung. Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten würden Chefs vielleicht gerade gerne …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Häufig schenken Eltern Kindern Grundstücke oder anderes Vermögen, um damit bereits zu Lebzeiten im Hinblick auf eine vorweggezogene Erbplanung sinnvolle Lösungen zu schaffen. Einen eigenen Fall aus der Praxis möchte ich heute zum Anlass …
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24.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Immer wieder vertreten wir Mandanten, welche über die Handelsplattform eBay Artikel verkauft oder selbst gekauft haben. Das Problem: Das eBay-Angebot wurde vorzeitig abgebrochen. So vertraten wir diverse Anbieter, die in Ihrem Angebot …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Urteile des Landgerichts Würzburg gegen die Geschäftsführer und Hintermänner der CSA/Deltoton Das Landgericht Würzburg stellte bereits mit seinem Urteil vom 21.01.2016 fest, dass der Angeklagte Stephan K. wegen Betrugs in besonders schweren …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Kooperationen sind im Gesundheitswesen weit verbreitet, vom Gesetzgeber gewollt und für den Patienten gut. Auch die kooperierenden Ärzte/Leistungserbringer profitieren. Die im Gesundheitswesen vorhandenen Strukturen werden zum Teil schon …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG hatte am 18. November 2016 per Ad hoc Mitteilung bekanntgegeben, dass sie kurzfristig einen Insolvenzantrag stellt. Das Amtsgericht Esslingen hat auf den Insolvenzantrag hin am 21. November 2018 das …
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24.11.2016
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Ein Arbeitnehmer, der eine Kündigung seines Arbeitsverhältnisses erhält, ist gut beraten, diese auf ihre Rechtswirksamkeit hin überprüfen zu lassen. Oft sieht eine auf den ersten Blick begründete Kündigung wirksam aus, hält jedoch einer …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Lohner Fischer Igwecks & Collegen. Gegenstand der Abmahnung ist erneut die angebliche Verletzung der Marke …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. unlauteren Wettbewerb rügen. Der konkrete Vorwurf richtet sich an einen eBay-Händler, der als „Privater“ Gegenstände vertrieb, nach …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Visual Statements GmbH, ausgesprochen durch die NP- Rechtsanwälte aus Mainz vorgelegt. Es werden darin Verstöße gegen das Designgesetz gerügt. Vorwurf: Im Abmahnschreiben heißt es, unsere Mandantschaft …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Mehrere aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Lentze Stopper, jeweils ausgesprochen im Auftrag der FC Bayern München AG wegen eines Ticketverkaufs auf eBay liegen uns zur Bearbeitung vor. Erst kürzlich hat der FC Bayern München damit begonnen, …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Abwicklung der insolventen KTG Agrar SE schreitet voran. Wie das Unternehmen mitteilt, wurden die Beteiligungen in Rumänien verkauft und auch ein Kaufvertrag über die Veräußerung der Beteiligung in Litauen abgeschlossen. Allerdings …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Die schlechten Nachrichten für Anleger der S&K Sachwerte Nr. 2 GmbH & Co. KG hören nicht auf. Mit einem kompletten Verlust ihres angelegten Geldes haben sich die meisten Anleger schon abgefunden. Nun fordert der Insolvenzverwalter …
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24.11.2016
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
HCI Shipping Select XI & HSC Shipping Protect II aktuell: Landgericht Mainz verurteilt die Sparkasse Mainz zu Schadensersatz und vollständiger Rückabwicklung In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Prüfungsmaßstab nach § 1 Absatz 2 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz Eine Kündigung im Sinne dieser Vorschrift setzt Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers voraus. Es ist zu prüfen, ob die Kündigung sozial ungerechtfertigt ist. Eine soziale …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Widerruf von Immobiliendarlehen ist noch lange nicht vom Tisch. Denn auch nach dem 10. Juni 2010 weisen die verwendeten Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen noch Fehler auf, die den Widerruf noch Jahre nach Abschluss ermöglichen. …
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23.11.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. Anleger der verschiedenen V Plus Fonds befürchten erhebliche Verluste, zumal im Rahmen der letzten Gesellschafterversammlungen …