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Ablehnung der Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst wegen Tätowierungen
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst wegen Tätowierungen
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Es ist noch gar nicht so lange her, dass eine Tätowierung im sichtbaren oder teilweise auch nicht sichtbaren Bereich zu einer Ablehnung eines Antrages auf Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst geführt haben. Da Tattoos sich in der …
Ein finanzieller Einblick in Ihre Lebensversicherung
Ein finanzieller Einblick in Ihre Lebensversicherung
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Sie können Ihrer Lebensversicherung praktisch ein Leben lang widersprechen. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie falsch oder gar nicht über Ihr Recht zum Widerspruch aufgeklärt worden sind. Bei einem Großteil der Lebensversicherungen, die …
Häusliche Gewalt und Ausgangssperren – Corona und Gewaltschutz- sowie Wohnungszuweisungsverfahren
Häusliche Gewalt und Ausgangssperren – Corona und Gewaltschutz- sowie Wohnungszuweisungsverfahren
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Die Beschränkung des öffentlichen Lebens durch Landesverordnungen und Bundesgesetzgebung im Zuge der Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus stellt das gesellschaftliche Leben in Deutschland vor völlig neue Herausforderungen. Nicht nur …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Koblenz
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Koblenz
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Koblenz vom 23.03.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandlung einer Luxationsfraktur des rechten Humeruskopfes, 20.000,- Euro plus Feststeller (60.000,- Euro), LG Koblenz, Az.: 1 O 357/16 …
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Moment herrscht weltweit wegen des neuartigen Virus COVID-19 große Aufregung. Die Bundesregierung reagiert mit Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen und sogar mit Ausnahmegesetzen. Am 25. März 2020 hat der Bundestag nun die Einführung eines …
Kein VW-Vergleichsangebot erhalten? Klage mit Prozessfinanzierer
Kein VW-Vergleichsangebot erhalten? Klage mit Prozessfinanzierer
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Volkswagen und die Verbraucherzentrale haben sich auf einen Vergleich im Dieselskandal geeinigt. Prozessfinanzierer und viele Rechtsanwälte raten den Autokunden nun davon ab, den Vergleich anzunehmen. Über 200.000 Teilnehmer der VW …
Coronavirus und Selbständigkeit: Darf der Auftraggeber Aufträge einfach absagen?
Coronavirus und Selbständigkeit: Darf der Auftraggeber Aufträge einfach absagen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Aufgrund der Corona-Krise sagen wir Ihren Vortrag ab.“ Oder: „Wegen der Corona-Krise erwarten wir weniger Einnahmen, deshalb kürzen wir Ihr Honorar.“ Viele …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona-Pandemie
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona-Pandemie
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Jana Jeschke
Viele Arbeitnehmer erhalten in diesen Tagen aufgrund der Corona-Krise ihre Kündigung und handeln nicht, weil sie glauben, dies würde keinen Zweck haben. Aber auch bei einer Kündigung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie müssen die …
SCHUFA-Eintrag der Creditreform Offenbach gelöscht
SCHUFA-Eintrag der Creditreform Offenbach gelöscht
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Viele Unternehmen nutzen die Dienste der SCHUFA Holding AG. Dabei werden grundsätzlich Daten übermittelt und Auskünfte empfangen. Bei der Frage wer die SCHUFA-Einträge vornimmt, kommt es manchmal zu scheinbaren Überraschungen, wenn diese …
Corona-Krise – Hilfen für Selbstständige, Kleinunternehmen und Freiberufler
Corona-Krise – Hilfen für Selbstständige, Kleinunternehmen und Freiberufler
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Jacker
Selbstständige, Kleinunternehmer und Freiberufler kämpfen derzeit unter dem Einfluss der Corona-Virus-Pandemie mit ihrer wirtschaftlichen Existenz. Den Pressemitteilungen und Verlautbarungen der Regierung des Bundes und der Länder ist …
Illegales Straßenrennen- Kritischer Ausblick auf eine Strafvorschrift (§ 315d StGB)
Illegales Straßenrennen- Kritischer Ausblick auf eine Strafvorschrift (§ 315d StGB)
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1.Vorgeschichte und Handlungsbedarf des Gesetzgebers Wegen des tödlichen Ausgangs eines am Berliner Kurfürstendamm 2016 abgehaltenen Straßenrennens und wegen vermehrten illegalen „Stechenfahrens“ im Kölner Raum hat der Gesetzgeber mit § 315 …
Coronavirus: Infektionsschutzgesetz – Widerspruch / Entschädigung? Anwälte informieren
Coronavirus: Infektionsschutzgesetz – Widerspruch / Entschädigung? Anwälte informieren
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die einschneidenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Krise wie Betriebsschließungen, Schließungen von Restaurants, etc., treffen die Berliner/Brandenburger und deutschen Unternehmen „ins Mark“ und können teilweise …
In rund 200.000 Fällen bietet die Volkswagen AG keinen Vergleich an
In rund 200.000 Fällen bietet die Volkswagen AG keinen Vergleich an
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Die Volkswagen AG und die Klägervertreter in der Musterfeststellungsklage haben sich auf einen Vergleich geeinigt. Dieser sieht Zahlungen ohne Rückgabe des Fahrzeugs vor. Ob die Höhe dieser Ansprüche gerechtfertigt ist, können Sie dem …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender gesundheitlicher Eignung
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender gesundheitlicher Eignung
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Was sind meine Rechte bei einer Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender Einstellungsvoraussetzungen? Für die Aufnahme in den Polizeidienst müssen die Bewerber körperlich den anspruchsvollen Anforderungen des …
Corona und Anspruch auf Kurzarbeitergeld
Corona und Anspruch auf Kurzarbeitergeld
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Die Gewährung von Kurzarbeitergeld wurde nunmehr gemäß Verordnung der Regierung erleichtert. Voraussetzung ist, dass aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklung Aufträge ausbleiben und mindestens 10 % der Mitarbeiter vom …
Sollte der Vergleich aus der Musterfeststellungsklage mit der Volkswagen AG angenommen werden?
Sollte der Vergleich aus der Musterfeststellungsklage mit der Volkswagen AG angenommen werden?
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Die Volkswagen AG hat im Rahmen der Musterfeststellungsklage mit den Klägervertretern grundsätzlich einen Vergleich ausgehandelt. Dieser sieht Zahlungen zwischen Euro 1.350,00 und Euro 6.257,00 vor. Grundsätzlich verbleiben die …
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Amberg
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Amberg
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Amberg aus Februar 2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Karzinomdiagnose eines fibrillären Astrozytoms, LG Amberg, Az.: 24 O 192/17 Chronologie: Der Patient litt unter einem Taubheitsgefühl in …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen nicht bestandener Leumundsprüfung
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen nicht bestandener Leumundsprüfung
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Was ist eine Leumundsprüfung? Wer zur Polizei möchte, muss die persönliche charakterliche Eignung dazu nachweisen. Bewerberinnen und Bewerber für den Polizeidienst müssen daher eine sogenannte Leumundsprüfung ablegen. Die …
Coronavirus-Krise: Müssen Arbeitnehmer im Homeoffice arbeiten?
Coronavirus-Krise: Müssen Arbeitnehmer im Homeoffice arbeiten?
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Schaut man dieser Tage aus dem Fenster, sieht man überall erleuchtete Wohnungen, und man sieht Menschen, die an Tischen sitzen und konzentriert in ihre …
Erste Oderfelder/Lombardium: 2. Zahlungsaufforderung vom Insolvenzverwalter! Anleger müssen handeln!
Erste Oderfelder/Lombardium: 2. Zahlungsaufforderung vom Insolvenzverwalter! Anleger müssen handeln!
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft (LombardClassic) hat der Insolvenzverwalter Frank Rüdiger Scheffler Anleger, die dem letzten Aufforderungsschreiben zur Rückzahlung noch nicht nachgekommen sind, inzwischen erneut mit …
Anhörungsbogen ignorieren oder falsche Angaben machen – welche Strafen drohen?
Anhörungsbogen ignorieren oder falsche Angaben machen – welche Strafen drohen?
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Auf eine Ordnungswidrigkeit folgt ein Bußgeldbescheid. Dieser erklärt, welche Konsequenzen das Fehlverhalten im Straßenverkehr nach sich zieht. Da der Beschuldigte in Deutschland aber das Recht hat, sich zu dem Vorfall zu äußern, …
Private Krankenversicherung: Ablehnung Kostenerstattung
Private Krankenversicherung: Ablehnung Kostenerstattung
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte erstreiten für den Patienten positives Urteil München, Berlin 18.02.2020 –CLLB Rechtsanwälte haben bereits über das erfreuliche Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29.03.2017 – IV ZR 533/15 berichtet, in dem der für …
Bankenkrise & Einlagensicherung
Bankenkrise & Einlagensicherung
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Risiko Abschreibung von Einlagen durch das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) 1. Was ist das „SAG“? Das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) ist einem Großteil der deutschen Sparer/ Anleger bis heute nicht bekannt. Es wurde …
Corona: Mieterschutz, Verbraucherschutz, Kleinstunternehmerschutz – wichtige gesetzliche Änderungen
Corona: Mieterschutz, Verbraucherschutz, Kleinstunternehmerschutz – wichtige gesetzliche Änderungen
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Roman Haselmann
Die Bundesregierung hat heute (24.03.2020) ein Gesetz beschlossen, das Mieter, Verbraucher und Kleinunternehmer vor den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise schützen soll. Das Gesetz soll voraussichtlich noch morgen im Bundestag …