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Jetzt aber schnell – Widerruf von Verbraucherdarlehen
Jetzt aber schnell – Widerruf von Verbraucherdarlehen
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Verbraucher haben noch bis zum 21.6.2016 die Möglichkeit, ihren Kreditvertrag aus den Jahren 2002-2010 aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrungen der Banken zu widerrufen. Bis zum Inkrafttreten eines neuen Gesetzes, welches der Bundestag im …
Der Widerruf – Ihr gutes Recht als Verbraucher!
Der Widerruf – Ihr gutes Recht als Verbraucher!
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Georg Struck
Das vertragliche Widerrufsrecht bei Kaufgeschäften schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsschlüssen. Der Verbraucher kann das scharfe Schwert des Widerrufsrechts nutzen, wobei sich häufig die Frage stellt, wie denn bereits …
Darlehen der Unicredit/Hypovereinsbank widerruflich!
Darlehen der Unicredit/Hypovereinsbank widerruflich!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Dieser Artikel ist z. T. veraltet. Ob Ihnen bei einem vor oder nach dem 10.06.2010 geschlossenen Darlehensvertrag ein Widerrufsrecht zustehen könnte, entnehmen Sie bitte dem Rechtstipp Update Widerrufsjoker Immobiliendarlehen 2017 …
Darlehenswiderruf: Banken scheuen eine Entscheidung des BGH
Darlehenswiderruf: Banken scheuen eine Entscheidung des BGH
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem der BGH in dieser und in letzter Woche Termine zur Entscheidung über den Darlehenswiderruf von Verbrauchern angesetzt hat, fielen diese jeweils wegen der Rücknahme der Revision aus. In einem Fall (BGH, Az.: XI ZR 511/15) zog die …
Widerruf von Darlehen: OLG Frankfurt entscheidet verbraucherfreundlich
Widerruf von Darlehen: OLG Frankfurt entscheidet verbraucherfreundlich
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Widerrufsfrist für zwischen 2002 und 2010 geschlossene Darlehensverträge zur Immobilienfinanzierung endet am 20. Juni um Punkt 24 Uhr. Diese Frist können Verbraucher noch nutzen, um von den niedrigen Zinsen zu profitieren. Denn die …
Änderungen in der Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung
Änderungen in der Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung
| 01.06.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Die durch das Amt zur Regulierung der Energiemärkte Türkei (EPDK) geregelten Änderungen zur „Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung” sind am 23.03.2016 im Gesetzesblatt mit der Nummer 29662 in Kraft getreten. Unter den wichtigsten …
OP-Schwester arbeitet nicht selbstständig
OP-Schwester arbeitet nicht selbstständig
| 01.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Klägerin, eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester für operative Funktionsbereiche, schloss im Jahr 2013 mit einem Klinikum einen Dienstvertrag ab. Dieser sah unter anderem vor, dass die Klägerin als freie …
Härtetest bestanden – Ehemaliger Infinus Vermittler gewinnt vor dem BGH
Härtetest bestanden – Ehemaliger Infinus Vermittler gewinnt vor dem BGH
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Seit Beginn des Skandals um die Dresdner Infinus-Gruppe ist mittlerweile schon einige Zeit ins Land gegangen. Fast zweieinhalb Jahre hat es gedauert, bis der III. Zivilsenat des BGH sich erstmalig äußert. Mit Beschluss vom 28.04.2016 (Az.: …
Muss der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung während einer ambulanten Rehamaßnahme (Kur) leisten?
Muss der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung während einer ambulanten Rehamaßnahme (Kur) leisten?
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Reha-Maßnahmen, wie Kuren, werden von Arbeitnehmern, insbesondere bei vorliegenden schwerwiegenderen oder längerfristigen Erkrankungen häufig in Anspruch genommen. Hierbei stellt sich dann die grundsätzliche Frage, ob der Beschäftigte für …
Alphapool GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und vier Festnahmen – Fachanwalt informiert
Alphapool GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und vier Festnahmen – Fachanwalt informiert
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Vorwürfe um die insolvente Alphapool GmbH verschlägt Anlegern den Atem: Nach dem Stopp des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäft durch die BaFin, wird nun gegen das Unternehmen aufgrund des gewerbs- und bandenmäßiger Betrugs wegen …
Kündigung des Arbeitgebers
Kündigung des Arbeitgebers
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Ralf Gerdes
Wenn Sie eine schriftliche Kündigung des Arbeitgebers erhalten haben, sollten Sie auf jeden Fall binnen drei Wochen nach Erhalt der Kündigung Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht erheben oder von einem Rechtsanwalt …
Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch GmbH?
Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch GmbH?
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Freier Mitarbeiter gründet GmbH: Eine beliebte Lösung in der Praxis, um Scheinselbstständigkeit zu vermeiden, ist die Gründung einer GmbH durch den …
Gewerbemietrecht: Schönheitsreparaturen nach Vertragsende
Gewerbemietrecht: Schönheitsreparaturen nach Vertragsende
| 01.06.2016 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die Parteien haben im Jahr 2005 einen Mietvertrag über Gewerberäume geschlossen. Bei Übergabe befanden sich die Räume in einem unrenovierten Zustand. Nach dem Mietvertrag sollte der Mieter zur Durchführung der …
Gebietsschutz in Franchise-Verträgen
Gebietsschutz in Franchise-Verträgen
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Manche Regeln in Franchise-Verträgen belasten den Franchisenehmer über Gebühr. Da er im Verhältnis der Vertragspartner der deutlich Schwächere ist, sollten unerfahrene Unternehmer unbedingt juristische Expertise nutzen und einen …
BAG versagt Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden
BAG versagt Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 19. November 2015 – Aktenzeichen 6 ARZ 844/14) wird die Dauer eines bereits vor einer Berufsausbildung absolvierten Praktikums nicht auf die vereinbarte Probezeit …
ATE Bank – Immobiliendarlehensverträge jetzt noch ablösen!
ATE Bank – Immobiliendarlehensverträge jetzt noch ablösen!
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Noch bis 21. Juni vom Zinsniveau profitieren! Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen sind nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts in vielen Fällen ungültig. Hintergrund ist die mangelhafte Umsetzung der gesetzlichen …
Welche Neuheiten bringt das neue Gesetz über Vollstreckung und Vollstreckungsschutz? Teil 3/3
Welche Neuheiten bringt das neue Gesetz über Vollstreckung und Vollstreckungsschutz? Teil 3/3
| 01.06.2016 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
3. Für den Fall, dass sich nach dem Erwerb des Pfandrechts an der Immobilie der Eigentümer ändert, führt der Pfändungsgläubiger, der das Vollstreckungsverfahren einleitet, in der Vollzugsanzeige den Pfandschuldner als …
Weitere Abmahnungen des VBuW wegen Wettbewerbsverstößen bei Lieferdiensten im Umlauf
Weitere Abmahnungen des VBuW wegen Wettbewerbsverstößen bei Lieferdiensten im Umlauf
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Ich hatte bereits vor einigen Monaten über das Thema berichtet. Aus aktuellem Anlass möchte ich auch in diesem Ratgeberartikel Hilfsstellungen für Betroffene von Abmahnungen durch den Verein zur Bekämpfung unlauteren …
Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verbietet ganz allgemein unlautere geschäftliche Handlungen. Insoweit stellt die „Schwarze Liste”, also der Anhang (zu § 3 Absatz 3), zahlreiche geschäftliche Handlungen dar, die gegenüber …
Bundesverfassungsgericht stärkt künstlerische Freiheit
Bundesverfassungsgericht stärkt künstlerische Freiheit
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Geht es wirklich nur um zwei Sekunden Musikklau oder ist die künstlerische Freiheit in Gefahr? Das Deutsche Verfassungsgericht hat in einem aktuellen Streit „Urheberschutz gegen das Recht auf künstlerische Freiheit“ eine denkwürdige …
Gläubigerversammlung für Anleger der German Pellets GmbH – Fachanwalt informiert
Gläubigerversammlung für Anleger der German Pellets GmbH – Fachanwalt informiert
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Für den 5. bis 8. Juli ist eine Gläubigerversammlung der German Pellets GmbH geplant. Die Anleger des insolventen Brennstoffherstellers sollen nun Klarheit über das Abbleiben ihres eingesetzten Kapitals bekommen. Am 1. Mai 2016 eröffnete …
Anwalt fälscht Urteil und kommt straffrei davon – OLG Hamm, Beschl. v. 12. Mai 2016 – 1 RVs 18/16
Anwalt fälscht Urteil und kommt straffrei davon – OLG Hamm, Beschl. v. 12. Mai 2016 – 1 RVs 18/16
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Ein ungewöhnlicher Fall beschäftigte kürzlich das OLG Hamm: Ein Rechtsanwalt, der einen Mandanten loswerden wollte, fälschte zwecks „Beruhigung“ des Mandanten ein Urteil und schickte ihm eine „Abschrift“. Der Mandant zeigte sich hartnäckig …
Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen endet am 21.06.2016 – Schnell sein lohnt sich!
Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen endet am 21.06.2016 – Schnell sein lohnt sich!
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Bislang konnten und können zahlreiche Darlehensnehmer die mit Kreditinstituten geschlossene Darlehensverträge widerrufen. Dies war und ist möglich, da die Banken meist nicht hinreichend über das dem Darlehensnehmer zustehende Widerrufsrecht …
Scheinehe contra Schutzehe
Scheinehe contra Schutzehe
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Wer verstärkt auf dem Gebiet des Migrationsrechts tätig ist, wie die Anwaltskanzlei Petrowitz von Seyfried , wird feststellen, dass verstärkt Standesämter und auch Ausländerbehörden einschließlich der beteiligten Botschaften dazu übergehen, …