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08.01.2016
von anwalt.de-Redaktion
Während die einen in den Skiurlaub fahren, versuchen andere, der Kälte zu entfliehen und buchen eine Winterreise in wärmere Länder. Doch egal wohin es geht, wenn man am Urlaubsort nicht das bekommt, was man gebucht hat, ist das ärgerlich. …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Betrachtung von Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 69 StGB) und Fahrverbot (§ 44 StGB) Die Anzahl an Personen, welche als Auto-, Motorrad- oder Fahrradfahrer täglich am Straßenverkehr teilnehmen ist groß. Oft ist man als Fahrer einer Straftat …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Es kommt immer wieder vor, dass Fotos oder auch Texte im Internet einfach heruntergeladen und für die eigenen (auch kommerziellen) Zwecke genutzt werden. Das müssen sich die Betroffenen nicht bieten lassen. Sie können entsprechende …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Klage und Urteil In einem Urteil vom 2. April 2015 ( I ZR 59/13 ) entschied der I. Zivilsenat des BGH, dass die Löschung einer Marke verlangt werden kann, die sich in Form einer Parodie an eine andere Marke anlehnt. Geklagt hatte die Puma …
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08.01.2016
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wenn ein Kind bei einem Wechselmodell zwei Wohnungen hat, gilt nach einer neuen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes die frühere Familienwohnung als Hauptwohnung. Die aktuelle Gesetzeslage Das Wechselmodell, bei dem die Kinder nach …
08.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei der Bewerbung von Kraftfahrzeugen bestehen besondere Anforderungen für Angaben entsprechend der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV). Insbesondere bei Angeboten im Internet kommt es bei der Gestaltung …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die Abmahnwelle aus Berlin reißt nicht ab. In den letzten Tagen wurden mir wieder mehrere Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian von Betroffenen vorgelegt. Daher möchte ich aus aktuellem Anlass auch heute wieder …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Waldorf Frommer-Abmahnung – „Supergirl“ – im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an mehreren Folgen der US-amerikanischen TV-Serie „Supergirl“. …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 09.01.2016 tritt eine neue EU-Verordnung in Kraft (ODR-Verordnung), die Onlineshopbetreiber dazu verpflichtet, einen Hyperlink auf die neue OS-Plattform der EU-Kommission zu setzen. Das EU-Parlament sowie der EU-Rat haben am 21.05.2013 …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen Filesharings an der Fernsehserie „Mom”. Sie haben Post der Münchner Abmahnkanzlei bekommen? Sie sollen dafür haftbar gemacht …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
BGH, Urteil v. 13. Oktober 2015 – VI ZR 271/14 Im Rahmen einer Beziehung oder Affäre angefertigte intime Fotos bzw. Videos müssen nach Beziehungsende vom Besitzer (Ex-Partner) gelöscht werden, wenn kein Einverständnis des/der Betroffenen …
08.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Aachen vom 02. Juli 2015 – 2 S 327/14 – . Ausgangslage: Tritt der Wohnung Schimmelpilz auf, kommt es schnell …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Neuerdings erheben immer mehr Versicherer den Einwand „Wäre auch ohne Anwalt problemlos gegangen“ auch bei Privatpersonen als Geschädigten. Die Rechtsprechung ist da aber weiter klar auf der Seite der Geschädigten. Sie können also weiterhin …
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08.01.2016
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Scheidungen mit internationalem Bezug Leben die Ehegatten in verschiedenen Ländern und/oder haben sie verschiedene bzw. beide nicht die deutsche Staatsangehörigkeit, so stellt sich die Frage, ob für das Scheidungsverfahren deutsche Gerichte …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Hinweise oder Empfehlungen in diesem Beitrag, sind diese ausschließlich von allgemeiner Natur. Der Beitrag ist keine Rechtsberatung und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den vorliegenden …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Jan Reilbach
Eine sogenannte Schönheitsreparaturklausel ist Inhalt der meisten gängigen Wohnraummietverträge. Trotz der damit einhergehenden praktischen Relevanz herrscht große Rechtsunsicherheit hinsichtlich der Wirksamkeit solcher Klauseln. Im …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Schwerin hat mit Urteil vom 01.12.2015 einen heute 64-jähringen Maschinenhändler zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Vorausgegangen war eine …
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08.01.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
„Rauchmelder können Leben retten!“ – aus diesem Grund gilt in fast allen deutschen Bundesländern die Rauchwarnmelderpflicht. Das erhöht zwar den Sicherheitsstandard in Immobilien – aber regelmäßig auch die Feuerwehreinsätze wegen diverser …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Die Medien haben u.a. die Aufgabe den Menschen das Zeitgeschehen zu vermitteln, wozu auch Straftaten gehören. Die Presse erfüllt diese Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell wird mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, vertreten durch Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Wird ein Motorradfahrer in einer Rechtskurve zu weit nach links getragen, vollzieht er dann jenseits seiner Fahrbahnmitte eine Vollbremsung und kollidiert letztendlich auf der Gegenfahrbahn mit einem entgegenkommenden Fahrzeug (Motorrad), …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Zunächst ein ganz kurzer Rückblick: Ungefähr 1 Jahr ist es nun her, dass am 15.01.2015 die Schweizer Notenbank entgegen der letzten Verlautbarungen und ohne jegliche Vorankündigung den von ihr jahrelang verteidigten Referenzkurs des Euro …
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07.01.2016
von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Seit 1. Januar 2015 gilt in Deutschland in der Mindestlohn. Danach haben weite Teile der Arbeitnehmer Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von derzeit 8,50 € brutto pro Stunde. Das Mindestlohngesetz enthält in § 24 Abs. 2 eine …