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23.11.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr erneut einen Verhandlungstermin bezüglich des Widerrufs eines Darlehens anberaumt. Am 1. Dezember 2015 soll die Sache zum Az. XI ZR 180/15 verhandelt werden, wo es u.a. um die Frage geht, ob der …
23.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH – Vorwurf: Öffentliche Zugänglichmachung des Films „Maze Runner – Die Auserwählten in der Brandwüste“ vom 18.11.2015 Am 23.11.2015 wurde uns …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Krankheit kann im Zweifelsfall ein Kündigungsgrund sein Die kalte Jahreszeit bricht so langsam auch über Deutschland herein und die Zahl der Krankheitsmeldungen steigt stetig. Es bestehen einige Mythen über die Rechte und Pflichten sowohl …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ausgangsfall – OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.01.2014 – 7 U 163/12 Die Klägerin erlitt bei einer Herzkatheteruntersuchung eine Verletzung der Arteria femoralis. Zwar wurde sie auf dieses Risiko hingewiesen, das Aufklärungsgespräch führte …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Leitung der Betriebsversammlung durch den Vorsitzenden des Betriebsrats: Die Leitung der Betriebsversammlung hat der Betriebsratsvorsitzende oder, wenn diese …
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23.11.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Bereits seit 2014 kündigen Bausparkassen flächendeckend Bausparverträge, die mehr als 10 Jahre zuteilungsreif sind, unter Berufung auf die Regelung des § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dabei sind zahlreiche Punkte umstritten, etwa die generelle …
23.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zum Widerruf von Darlehen wird am 1. Dezember erneut eine wichtige Entscheidung des Bundesgerichtshofs erwartet. „Die Entscheidung der Karlsruher Richter könnte den Widerrufsjoker noch einmal entscheidend stärken“, sagt Rechtsanwalt …
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23.11.2015
von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Seit nunmehr über acht Jahren zeichnet sich beim Umgang mit (Alt)-Bausparverträgen eine klare Entwicklung ab. Bausparkassen kündigen teilweise die unliebsamen Altverträge. Mit der Kündigungswelle zu Beginn des Jahres hat das Thema erheblich …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
In der anwaltlichen Beratungspraxis lässt sich der Unfallverlauf nicht immer beweissicher aufklären. Dieser Beitrag zeigt auf, wie sich die jeweilige Beweislage auf die Schadensregulierungspraxis auswirkt. Der Fall: Frauke R.* geriet am 19. …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine SASSE und Partner Abmahnung erhalten? Wir zeigen Ihnen im Nachfolgenden, was Sie tun und was Sie nicht tun sollten. Gleich vorweg: Bleiben Sie ruhig und notieren Sie die sehr kurz gewählte Frist sorgfältig. Was ist eine SASSE …
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23.11.2015
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Mit der Änderung des Bundesmeldegesetzes zum 01.11.2015 wurde die Vermieterbescheinigung wieder eingeführt. Dem liegt eine Änderung des Meldewesens zugrunde. Die Einführung der sog. Vermieterbescheinigung ist nun wieder gesetzlich geregelt. …
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01.04.2018
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
In der anwaltlichen Verkehrsunfallregulierung lässt sich der Unfallverlauf nicht immer beweissicher aufklären. Dieser Beitrag zeigt auf, wie sich die jeweilige Beweislage auf die Schadensregulierungspraxis auswirkt. Der Fall zum Thema …
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23.11.2015
von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Eine Kündigung von seinem Arbeitgeber zu erhalten, ist eine äußerst unangenehme Erfahrung. Außerdem muss der gekündigte Arbeitnehmer innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Erhalt der Kündigung entscheiden, ob er sich dagegen zur Wehr …
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23.11.2015
von Rechtsanwältin Sabine Wolff
Der Bundesfinanzhof ( BFH, Urteil v. 18.11.15, VI R 9/15) hat entschieden, dass unter gewissen Voraussetzungen auch während eines Masterstudiums ein Anspruch auf Kindergeld besteht. Mit seinem Urteil gab der BFH der Revision der Klägerin …
23.11.2015
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Ein Rotlichtverstoß liegt vor, wenn der Betroffene nach Passieren der Haltelinie von der mit Grünlicht befahrenen Geradeausspur auf die mit Rotlicht versehene Abbiegespur wechselt. Dabei ist unerheblich, ob der Entschluss zum Spurwechsel …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Wenn die eigenen vier Wände gebaut werden ist die Vorfreude auf den Einzug verständlicherweise groß. Genauso nachvollziehbar ist dann auch, dass diese Vorfreude getrübt wird, wenn die Bauherren optische Mängel am Haus oder der …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der VW Abgasskandal schlägt – erneut – ein weiteres Kapitel auf. Die Konzernmarke Audi hat gegenüber der US-amerikanischen Umweltbehörde eingestanden, dass bei 3.0 TDI-Motoren ein Manipulationssoftware eingesetzt wurde. Nach Angaben der FAZ …
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23.11.2015
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Anforderungen an Ablehnung eines Teilzeitwunsches und an eine Änderungskündigung zur Beendigung der Teilzeitarbeit Der Teilzeitwunsch muss vom Arbeitgeber spätestens einen Monat vor dem gewünschten Beginn der Verringerung der Arbeitszeit …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des illegalen Anbietens des Films „Urlaubsreif” für die Warner Bros. Entertainment Germany GmbH - € 815,00 Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte behaupten, dass Sie den Film „Urlaubsreif” mittels Filesharing, in …
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23.11.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Kein Anspruch eines Elternteils auf gerichtliche Regelung eines Wechselmodells Das Bundesverfassungsgericht hatte sich in seiner Kammerentscheidung vom 24.06.2015 mit der bestehenden Gesetzeslage und einem geltend gemachten Anspruch eines …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Thomas Klaes
Wenn Arbeitsverhältnisse ordentlich gekündigt werden, müssen Fristen beachtet werden. Die für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen geltenden Kündigungsfristen können in unterschiedlichen Rechtsquellen geregelt sein. So finden sich im …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Minden hat mit einem Beschluss vom 02.10.2014, Aktenzeichen: 11 L 763/14 , den Antrag eines Dresdner Fußballfans auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen eine Polizeiverfügung des …
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23.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
Nun steht wieder die Zeit des Schenkens und Beschenktwerdens bevor und auch viele Arbeitgeber gewähren ihren Mitarbeitern regelmäßig ein Weihnachtsgeld. Aber wer hat Anspruch darauf, was sind die Folgen und wie ist das Verhältnis zum Anfang …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Wenn in einer Waschanlage trotz regelmäßiger Kontrolle und Wartung ein Auto durch einen nicht ersichtlichen technischen Fehler beschädigt wird, so trifft den Betreiber kein Schadenersatzanspruch. So hat das Amtsgericht (AG) Bad Homburg in …