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BWF-Stiftung: Auch die Vermittler sind betroffen
BWF-Stiftung: Auch die Vermittler sind betroffen
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Die auf Vermittlerhaftung spezialisierte Münchner Wirtschaftskanzlei „Peres & Partner“ sieht auch im aktuellen Skandal um die BWF-Stiftung (Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V.) eine klassische Vermittlerproblematik. Rechtsanwalt …
BAG: Amtsniederlegung des Geschäftsführers führt zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
BAG: Amtsniederlegung des Geschäftsführers führt zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
| 16.03.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
BAG, Beschluss vom 03.12.2014 – 10 AZB 98/14 Was war geschehen? Das Arbeitsverhältnis des Klägers, welcher Geschäftsführer bei der Beklagten war, wurde von der Beklagten, ohne das Amt als Geschäftsführer abzuberufen, gekündigt. Dagegen …
Testierunfähigkeit und Testamentsanfechtung in Frankreich
Testierunfähigkeit und Testamentsanfechtung in Frankreich
| 16.03.2015 von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Böse Überraschungen durch letztwillige Verfügungen führen bei Angehörigen im Erbfall häufig zu dem Wunsch, ein Testament anfechten zu wollen. Ein immer häufiger Ansatzpunkt ist dabei die behauptete fehlende Testierfähigkeit des …
SCHUFA-Eintrag - Voraussetzungen für einen wirksamen Negativeintrag
SCHUFA-Eintrag - Voraussetzungen für einen wirksamen Negativeintrag
| 16.03.2015 von SH Rechtsanwälte
Nach der Kündigung eines Darlehensvertrages meldet das Kreditinstitut in aller Regel die Daten des Kunden der SCHUFA Holding. Dieser erhält daraufhin einen sogenannten Negativeintrag. Die Folgen dieses Eintrags können für den Kunden fatale …
LG München: Softwarepauschale und Einschränkung der EDV können fristlose Kündigung rechtfertigen
LG München: Softwarepauschale und Einschränkung der EDV können fristlose Kündigung rechtfertigen
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2014 entschied das Landgericht München in einem Teilurteil, dass die Klage eines Vertriebs abgewiesen wird. Gleichzeitig wurde der Vertrieb verurteilt, einen Buchauszug über einen Zeitraum von 4 Jahren zu erteilen. Hintergrund war, …
Abmahnung „Homeland“, neueste Folgen der US-Serie, durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Abmahnung „Homeland“, neueste Folgen der US-Serie, durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hat es Sie erwischt? Viele jüngere Internet-User können den Start der neuesten TV-Folgen der Serie „Homeland“ aus den USA nicht abwarten und laden diese im Netz herunter. Dies kann teuer werden. Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt …
Krankengeld: Einstellung der Zahlung nach Aufforderung zur Stellung eines Reha-Antrages
Krankengeld: Einstellung der Zahlung nach Aufforderung zur Stellung eines Reha-Antrages
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Krankenkasse darf den Versicherten, der Krankengeld bezieht, unter Fristsetzung auffordern, einen Antrag auf medizinische Reha oder auf Teilhabe am Arbeitsleben zu stellen. Die Frist zur Antragstellung beträgt zehn Wochen. Stellen …
Fachkräftemangel im Gesundheits- und Pflegewesen: Auwege aus der Krise?
Fachkräftemangel im Gesundheits- und Pflegewesen: Auwege aus der Krise?
16.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Das Gesundheits- und Pflegewesen hat mit einem starken Fachkräftemangel zu kämpfen. Während im ärztlichen Bereich vor allem die ländlichen Gebiete betroffen sind, stehen beinahe alle Alten- und Pflegeheime vor einem großen Problem: Es …
HCI MS Berit: AG Niebüll eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
HCI MS Berit: AG Niebüll eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
16.03.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein weiterer HCI-Schiffsfonds ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Containerschiffs MS Berit eröffnet (Az.: 5 IN 10/15) . Den Anlegern droht der Totalverlust des …
Razzia bei der BWF Stiftung - Verdacht auf Anlagebetrug
Razzia bei der BWF Stiftung - Verdacht auf Anlagebetrug
16.03.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wegen des Verdachts auf Betrug und Verstoß gegen das Kreditwesengesetz (KWG) wird gegen den auch als BWF-Stiftung bekannten Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. ermittelt. Ende Februar kam es zu einer groß angelegten Razzia in den …
The Big Bang Theory - Richtig reagieren auf Abmahnung von Waldorf Frommer
The Big Bang Theory - Richtig reagieren auf Abmahnung von Waldorf Frommer
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Nach wie vor sind zahlreiche Abmahnungen der Münchner Abmahnkanzlei Waldorf Frommer zu „The Big Bang Theory“ in Umlauf. Empfänger der Abmahnschreiben sind Inhaber von Internetanschlüssen, über die eine Urheberrechtsverletzung begangen …
Gemeinde entscheidet in NRW wegen Gewerbesteuer bei Sanierungsgewinnen
Gemeinde entscheidet in NRW wegen Gewerbesteuer bei Sanierungsgewinnen
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einer Kurzinformation der OFD NRW vom 06.02.2015 – GewSt Nr. 02/2015 – bleibt es bei Zuständigkeit der Gemeinden, bei der Gewerbesteuer über die Behandlung von Sanierungsgewinnen zu entscheiden (KoR, Handelsblatt Fachmedien GmbH 2015 …
Unwirksamkeit einer Kündigung im Kleinbetrieb - Voraussetzungen
Unwirksamkeit einer Kündigung im Kleinbetrieb - Voraussetzungen
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Unter begrenzten Voraussetzungen kann eine Kündigung auch in einem Kleinbetrieb unwirksam sein. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07. …
Widerrufsbelehrungen auf dem Prüfstand!
Widerrufsbelehrungen auf dem Prüfstand!
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Bei allen Kreditinstituten ist eine Überprüfung der Widerrufsbelehrung sinnvoll! Ca. 80 Prozent der von Kreditinstituten in der Vergangenheit gebrauchten Widerrufsbelehrungen im Rahmen von Verbraucherdarlehensverträgen sind fehlerhaft. …
Baurecht: Sicherungshypothek gem. § 648 BGB - für Auftragnehmer eine unterschätzte schnelle Sicherung!
Baurecht: Sicherungshypothek gem. § 648 BGB - für Auftragnehmer eine unterschätzte schnelle Sicherung!
| 16.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Auftragnehmer – auch Architekten – haben das Problem, dass sie mit ihrer Werkleistung in Vorleistung gehen. Die erste und auch noch die zweite Abschlagsrechnung wird häufig noch gezahlt, dann erfolgen erste Verzögerungen in der Zahlung und …
Filesharing-Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft für „Exposed and Aroused“
Filesharing-Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft für „Exposed and Aroused“
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt Anschlussinhaber im Auftrag der Malibu Media LLC ab. Inhalt der Abmahnung ist dabei der Vorwurf eines vermeintlichen Urheberrechtsverstoßes des Anschlussinhabers. Dieser habe den Darstellungen der …
Unter Druck unterschriebener Aufhebungsvertrag unwirksam?
Unter Druck unterschriebener Aufhebungsvertrag unwirksam?
| 16.03.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Jeder Arbeitnehmer kann in folgende Situation geraten: Der Vorgesetzte lädt plötzlich ins Büro und konfrontiert einen mit einem schweren Vorwurf des Diebstahls während der Arbeit. Die Verfehlung ist nicht eindeutig bewiesen. Der Vorwurf …
Widerrufsbelehrung: 90 Prozent aller Kreditverträge könnten betroffen sein
Widerrufsbelehrung: 90 Prozent aller Kreditverträge könnten betroffen sein
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Eine Untersuchung der Verbraucherzentrale Hamburg hat ergeben, dass 90 Prozent aller von Banken in Kreditverträgen erteilten, sogenannten „Widerrufsbelehrungen“ fehlerhaft sein sollen. Für die Banken ist das keine gute Nachricht. In der …
AG Marburg 16.12.2014 - 9 C 759/13 (81) - Fachgerechte KfZ-Reparatur unter Verwendung von Gebrauchtteilen
AG Marburg 16.12.2014 - 9 C 759/13 (81) - Fachgerechte KfZ-Reparatur unter Verwendung von Gebrauchtteilen
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Immer wieder haben sich die Gerichte mit der Frage zu beschäftigen, ob und ggf. unter welchen Umständen sich der Geschädigte bei einem KfZ-Sachschaden auf den Ersatz auf Basis des Wiederbeschaffungswerts verweisen lassen muss. Mit dieser …
Klageverzichtklausel im Aufhebungsvertrag unwirksam und Anfechtung des Aufhebungsvertrages möglich?
Klageverzichtklausel im Aufhebungsvertrag unwirksam und Anfechtung des Aufhebungsvertrages möglich?
| 16.03.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Laut Bundesarbeitsgericht war in dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall die im Aufhebungsvertrag vereinbarte Klageverzichtsklausel unwirksam, der Aufhebungsvertrag konnte wirksam angefochten werden. Der Arbeitgeber drohte dem …
Fremdwährungskredit - Möglichkeiten zur Vermeidung drohender Verluste
Fremdwährungskredit - Möglichkeiten zur Vermeidung drohender Verluste
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Ruin durch Fremdwährungskredit – das wahre Ausmaß der durch Schweizer-Franken-Kredite erlittenen Verluste ist bei Bankkunden und Kommunen deutlich größer als befürchtet. Als Fremdwährungskredit in Schweizer Franken wurden Darlehen von …
Stratego Grund: Gute Aussichten, aber Verjährung zum 31.12.2015!
Stratego Grund: Gute Aussichten, aber Verjährung zum 31.12.2015!
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Justus Rechtsanwälte haben bereits mehrfach über die Entwicklung des Stratego Grund sowie die derzeit noch andauernde Auflösung des Dachfonds berichtet. Keine Aufklärung über das Aussetzungsrisiko beim Stratego Grund Dachfonds erfolgt Immer …
Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossler im Auftrag der Swarovski AG vom 02.03.2015
Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossler im Auftrag der Swarovski AG vom 02.03.2015
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei wurde kürzlich eine markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossler zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Im Namen der Swarovski AG wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, über die …
Schenkungen zu Lebzeiten
Schenkungen zu Lebzeiten
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Schenkungen bereits zu Lebzeiten können eine gute Alternative zu Erbschaften darstellen bzw. diese sinnvoll ergänzen. Insbesondere wenn sich Immobilien im Vermögen befinden, können die geltenden Freibeträge bei der Erbschaft- und …