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Die Vererbung von Kapitalanlagen
Die Vererbung von Kapitalanlagen
| 28.04.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geerbte Kapitalanlage im Schadenersatzprozess In einer alternden Gesellschaft steigt sowohl die Anzahl der Erbfälle als auch der Umfang des vererbten und übertragenen Vermögens. Anders als in früheren Zeiten ist dieses Vermögen jedoch …
BGH schützt Banken vor Rückforderungen
BGH schützt Banken vor Rückforderungen
08.04.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Klauseln zum Behalten von Vertriebsprovisionen in den AGB-Banken sind wirksam Die Frage von Kick-Backs beschäftigen weiterhin die Gerichte, diesmal allerdings aus einer anderen Perspektive. Nachdem der BGH in der Vergangenheit eine …
BGH: Steuervorteile des Anlegers können nicht vom Schadenersatz abgezogen werden
BGH: Steuervorteile des Anlegers können nicht vom Schadenersatz abgezogen werden
| 04.04.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei der – häufig klageweise – geltend gemachten Rückabwicklung von steuerorientierten Kapitalanlagen erheben die Vermittler oder Initiatoren zur Abwehr der Ansprüche regelmäßig den Einwand, dass dem Anleger aufgrund der Anlage …
Bank schuldet Schadenersatz, wenn sie Grundschuld nicht freigibt
Bank schuldet Schadenersatz, wenn sie Grundschuld nicht freigibt
| 04.03.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bank muss nicht valutierte Grundschuld freigegeben Jeder Bankkunde - egal ob Privatkunde oder Unternehmen - kennt die Situation, dass zur Sicherung eines Darlehens, das eine gewisse Höhe überschreitet, ein Grundpfandrecht, im Regelfall eine …
Englischer Lebensversicherer haftet direkt für Falschberatung und Prospektfehler
Englischer Lebensversicherer haftet direkt für Falschberatung und Prospektfehler
| 03.03.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Englischer Lebensversicherer haftet für Anlagekonzept Seit Mitte der 1990 er Jahren bieten neben den deutschen Versicherern auch vermehrt Lebensversicherer aus England Lebensversicherungspolicen alleine oder im Zusammenhang mit einem …
Zur Haftung der Bank für Fragen der Anleger nach dem Wertpapierkauf
Zur Haftung der Bank für Fragen der Anleger nach dem Wertpapierkauf
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Bank muss fehlende Kausalität zwischen Falschberatung und Vertragsschluss nachweisen Der Bankensenat des Bundesgerichtshof hat sich kürzlich wieder mit dem Komplex „Lehman Brothers" beschäftigen dürfen, diesmal mit guten Aussichten für …
OLG Frankfurt: Versicherer haftet wegen Falschberatung und fehlerhafter Darstellung auf Rückabwicklung
OLG Frankfurt: Versicherer haftet wegen Falschberatung und fehlerhafter Darstellung auf Rückabwicklung
| 04.02.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Frankfurt zu X-PLAN: Versicherer haftet auf Rückabwicklung und Schadenersatz Nachdem Klagen von enttäuschten Anlegern gegen Anbieter und Vermittler von Kapitalanlagen seit Jahrzehnten zur festen Praxis der Gerichte gehören, häufen sich …
Darlehensnehmer können Bearbeitungsentgelte zurückfordern
Darlehensnehmer können Bearbeitungsentgelte zurückfordern
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Darlehensnehmer können Bearbeitungsentgelte zurückfordern Bearbeitungsentgelte beschäftigen auch weiterhin die Gerichte, dies unter anderem deshalb, weil die meisten Banken jedenfalls außergerichtlich die von ihnen in der Vergangenheit …
Rechtsanwälte dürfen um konkretes Mandat werben
Rechtsanwälte dürfen um konkretes Mandat werben
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Eine Neuausrichtung im anwaltlichen Werberecht brachte eine Entscheidung des BGH vom 13.11.2013, Az. I ZR 15/12. In der Entscheidung ging es um die Frage, ob Rechtsanwälte potentielle Kunden direkt anschreiben dürfen, also Werbung um ein …
Bank muss auf mögliche Schließung eines Fonds hinweisen
Bank muss auf mögliche Schließung eines Fonds hinweisen
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Frankfurt zur Hinweispflicht bei offenen Immobilienfonds Seit 2009 haben viele der offenen Immobilienfonds zumindest zeitweise die Rücknahme der Anteilsscheine ausgesetzt. Die großen Fonds werden zwischenzeitlich auch nahezu alle …
Kickback-Rechtsprechung führt  zu keinem "neuen" Prozess
Kickback-Rechtsprechung führt zu keinem "neuen" Prozess
| 27.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit der Kickback-Rechtsprechung hatte der BGH bei vielen Anlegern Hoffnungen auf Ersatz ihrer verlorengegangenen Gelder geweckt, die - wie ein Urteil vom 22.10.2013 (XI ZR 57/12) zeigt - nicht immer zum Erfolg führen. Sachverhalt Der Kläger …
BGH: Kein Schadenersatz, wenn der Kunde auch bei Kenntnis der Kickbackzahlungen gekauft hätte
BGH: Kein Schadenersatz, wenn der Kunde auch bei Kenntnis der Kickbackzahlungen gekauft hätte
| 25.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Entscheidungen des BGH zur Kickbackproblematik reißen nicht ab. Nunmehr musste der BGH sich mit der Problematik auseinandersetzen, inwieweit sich die Gerichte mit Verteidigungen der Banken beschäftigen und Beweis erheben müssen. …
Kein Schadenersatzanspruch für Erwerber offener Immobilien-Dachfonds
Kein Schadenersatzanspruch für Erwerber offener Immobilien-Dachfonds
| 18.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hoffnung von Anlegern in Dachfonds enttäuscht Eine Vielzahl von – insbesondere sicherheitsorientierten – Anlegern hatten in der Vergangenheit in offene Immobilienfonds oder Investmentfonds mit einem Schwerpunkt Immobilien investiert. …
Zur Sanierung eines Publikumsfonds
Zur Sanierung eines Publikumsfonds
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
GbR-Gesellschafter muss „sanieren oder ausscheiden" Eine Vielzahl von geschlossenen Beteiligungen - seien es geschlossene Immobilien-, Medien- oder Schiffsfonds - befinden sich in der Krise. Sofern diese nicht struktureller Natur ist, kann …
Kostenausgleichungsvereinbarung von Nettolebensversicherungspolicen nichtig!?
Kostenausgleichungsvereinbarung von Nettolebensversicherungspolicen nichtig!?
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kostenausgleichungsvereinbarung nichtig!? Nettolebensversicherungen beschäftigen auch weiterhin die Gerichte. Dabei sind im Wesentlichen die Produkte zweier Versicherer, nämlich der PrismaLife und der Atlanticlux, Gegenstand der Verfahren. …
BGH: Falsche Kapitalmarktinformation führt nicht automatisch zur Haftung der Emittentin
BGH: Falsche Kapitalmarktinformation führt nicht automatisch zur Haftung der Emittentin
| 12.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anleger muss Kausalität einer falschen Information für seine Entscheidung nachweisen Nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urteil vom 04.06.2013, VI ZR 288/12) stehen Anlegern in Kapitalanlagen, die mit falschen Informationen vermarktet …
Erbnachweisklauseln in den AGB von Sparkassen sind unwirksam
Erbnachweisklauseln in den AGB von Sparkassen sind unwirksam
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einem Erbfall tritt der Erbe vollständig in die Rechtsposition des Erblassers ein. Das heißt unter anderem, dass er ab dem Erbfall Vertragspartner der Sparkasse/Bank ist, bei der der Erblasser Konten unterhalten hat. Allerdings wird …
Aktuelles zur Wölbern-Insolvenz
Aktuelles zur Wölbern-Insolvenz
| 31.10.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach der Insolvenz der Wölbern-Invest-Gruppe nimmt das Verfahren langsam Gestalt an. Am 28.10.2013 hatte das Emmissionshaus Wölbern Invest Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht Hamburg gestellt, nachdem zuvor bereits …
Kein genereller Anspruch der Banken auf Vorlage eines Erbscheins
Kein genereller Anspruch der Banken auf Vorlage eines Erbscheins
| 30.10.2013 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
BGH, Urteil vom 8.10.13 - XI ZR 401/12 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Banken und Sparkassen nicht auf Vorlage eines Erbscheins bestehen können, wenn Erben ein notarielles Testament oder einen Erbvertrag des Verstorbenen …
Rechte von Lebensversicherungskunden gestärkt
Rechte von Lebensversicherungskunden gestärkt
| 24.09.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Schadenersatz wegen fehlerhafter Vermittlung von Lebensversicherungen gewährt Kapitalbildende oder fondsgebundene Lebensversicherungen sind für viele Menschen ein wichtiger Teil ihrer privaten Altersvorsorge. Wirtschaftlich gesehen handelt …
Mediastream II und III
Mediastream II und III
| 30.07.2013 von SH Rechtsanwälte
Anleger klagen erfolgreich Schadensersatzansprüche gegen Apo Bank ein. Düsseldorfer Richter geben Anlegern Recht. Sie wurden angepriesen als neuwertige, innovative Kapitalanlage. Den Anlegern wurden immense Steuervorteile durch …
Paratus AMC GmbH
Paratus AMC GmbH
| 29.07.2013 von SH Rechtsanwälte
Schrottimmobilien - Paratus AMC GmbH zum Schadensersatz verurteilt In Zeiten von Bankencrashs, Eurokrise und unsicheren Rentenaussichten gingen viele Kapitalanleger dazu über, in Immobilien zu investieren, zumal die Anbieter stets …
Direktbanken haften in der Regel nicht für Falschberatungen von Vermittlern
Direktbanken haften in der Regel nicht für Falschberatungen von Vermittlern
| 24.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Bankenhaftung für fehlgeschlagene Kapitalanlagegeschäfte beschäftigt weiterhin in den unterschiedlichsten Konstellationen die Gerichte. Nun hat der BGH die Möglichkeit gehabt, zur Haftung der Direktbank für Wertpapiergeschäfte Stellung …
Vorzeitige Kündigung von Verbraucherdarlehensverträgen durch den Verbraucher
Vorzeitige Kündigung von Verbraucherdarlehensverträgen durch den Verbraucher
| 22.07.2013 von SH Rechtsanwälte
Für Verbraucher kann es sich anbieten, ein Darlehen vorzeitig abzulösen. SH Rechtsanwälte erläutert, welche Vor- und welche Nachteile dies hat: Der Verbraucher kann seinen Darlehensvertrag jederzeit ganz oder teilweise vorzeitig erfüllen. …