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Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Schenkungen an Kinder im Bereich Elternunterhalt
Schenkungen an Kinder im Bereich Elternunterhalt
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Häufig schenken Eltern Kindern Grundstücke oder anderes Vermögen, um damit bereits zu Lebzeiten im Hinblick auf eine vorweggezogene Erbplanung sinnvolle Lösungen zu schaffen. Einen eigenen Fall aus der Praxis möchte ich heute zum Anlass …
Abbruch eBay-Angebot: Anbieter gegen Abbruchjäger
Abbruch eBay-Angebot: Anbieter gegen Abbruchjäger
| 24.11.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Immer wieder vertreten wir Mandanten, welche über die Handelsplattform eBay Artikel verkauft oder selbst gekauft haben. Das Problem: Das eBay-Angebot wurde vorzeitig abgebrochen. So vertraten wir diverse Anbieter, die in Ihrem Angebot …
CSA Capital Sachwert Alliance und Deltoton: Anleger sollten aus Strafurteilen klagen
CSA Capital Sachwert Alliance und Deltoton: Anleger sollten aus Strafurteilen klagen
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Urteile des Landgerichts Würzburg gegen die Geschäftsführer und Hintermänner der CSA/Deltoton Das Landgericht Würzburg stellte bereits mit seinem Urteil vom 21.01.2016 fest, dass der Angeklagte Stephan K. wegen Betrugs in besonders schweren …
Korruption im Gesundheitswesen: was der Patient dazu sagt, ist egal!
Korruption im Gesundheitswesen: was der Patient dazu sagt, ist egal!
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Kooperationen sind im Gesundheitswesen weit verbreitet, vom Gesetzgeber gewollt und für den Patienten gut. Auch die kooperierenden Ärzte/Leistungserbringer profitieren. Die im Gesundheitswesen vorhandenen Strukturen werden zum Teil schon …
GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG: vorläufiges Insolvenzverfahren
GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG: vorläufiges Insolvenzverfahren
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG hatte am 18. November 2016 per Ad hoc Mitteilung bekanntgegeben, dass sie kurzfristig einen Insolvenzantrag stellt. Das Amtsgericht Esslingen hat auf den Insolvenzantrag hin am 21. November 2018 das …
Mein Arbeitgeber hat gekündigt - und jetzt?
Mein Arbeitgeber hat gekündigt - und jetzt?
| 24.11.2016 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Ein Arbeitnehmer, der eine Kündigung seines Arbeitsverhältnisses erhält, ist gut beraten, diese auf ihre Rechtswirksamkeit hin überprüfen zu lassen. Oft sieht eine auf den ersten Blick begründete Kündigung wirksam aus, hält jedoch einer …
Abmahnung von Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen und BVB Merchandising GmbH
Abmahnung von Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen und BVB Merchandising GmbH
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Lohner Fischer Igwecks & Collegen. Gegenstand der Abmahnung ist erneut die angebliche Verletzung der Marke …
UWG: Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Herrn Ralph S.
UWG: Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Herrn Ralph S.
| 03.05.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. unlauteren Wettbewerb rügen. Der konkrete Vorwurf richtet sich an einen eBay-Händler, der als „Privater“ Gegenstände vertrieb, nach …
Abmahnung NP Rechtsanwälte für Visual Statements GmbH
Abmahnung NP Rechtsanwälte für Visual Statements GmbH
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Visual Statements GmbH, ausgesprochen durch die NP- Rechtsanwälte aus Mainz vorgelegt. Es werden darin Verstöße gegen das Designgesetz gerügt. Vorwurf: Im Abmahnschreiben heißt es, unsere Mandantschaft …
Abmahnung FC Bayern München AG Kanzlei Lentze Stopper – Ticketverkauf auf eBay
Abmahnung FC Bayern München AG Kanzlei Lentze Stopper – Ticketverkauf auf eBay
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Mehrere aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Lentze Stopper, jeweils ausgesprochen im Auftrag der FC Bayern München AG wegen eines Ticketverkaufs auf eBay liegen uns zur Bearbeitung vor. Erst kürzlich hat der FC Bayern München damit begonnen, …
Abwicklung der KTG Agrar – Möglichkeiten der Anleger
Abwicklung der KTG Agrar – Möglichkeiten der Anleger
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Abwicklung der insolventen KTG Agrar SE schreitet voran. Wie das Unternehmen mitteilt, wurden die Beteiligungen in Rumänien verkauft und auch ein Kaufvertrag über die Veräußerung der Beteiligung in Litauen abgeschlossen. Allerdings …
S&K Sachwerte Nr. 2 GmbH & Co. KG – Insolvenzverwalter verlangt Rückzahlung von Ausschüttungen!
S&K Sachwerte Nr. 2 GmbH & Co. KG – Insolvenzverwalter verlangt Rückzahlung von Ausschüttungen!
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Die schlechten Nachrichten für Anleger der S&K Sachwerte Nr. 2 GmbH & Co. KG hören nicht auf. Mit einem kompletten Verlust ihres angelegten Geldes haben sich die meisten Anleger schon abgefunden. Nun fordert der Insolvenzverwalter …
Rechtsanwälte erstreiten obsiegendes Urteil gegen Sparkasse Mainz
Rechtsanwälte erstreiten obsiegendes Urteil gegen Sparkasse Mainz
| 24.11.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
HCI Shipping Select XI & HSC Shipping Protect II aktuell: Landgericht Mainz verurteilt die Sparkasse Mainz zu Schadensersatz und vollständiger Rückabwicklung In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen …
Für den Kündigungsgrund gelt objektive Maßstäbe – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht
Für den Kündigungsgrund gelt objektive Maßstäbe – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Prüfungsmaßstab nach § 1 Absatz 2 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz Eine Kündigung im Sinne dieser Vorschrift setzt Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers voraus. Es ist zu prüfen, ob die Kündigung sozial ungerechtfertigt ist. Eine soziale …
BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehen vom August 2010
BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehen vom August 2010
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Widerruf von Immobiliendarlehen ist noch lange nicht vom Tisch. Denn auch nach dem 10. Juni 2010 weisen die verwendeten Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen noch Fehler auf, die den Widerruf noch Jahre nach Abschluss ermöglichen. …
V Plus Fonds (V+) – Anleger obsiegen vor Gericht
V Plus Fonds (V+) – Anleger obsiegen vor Gericht
| 23.11.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. Anleger der verschiedenen V Plus Fonds befürchten erhebliche Verluste, zumal im Rahmen der letzten Gesellschafterversammlungen …
S & K-Anlagen-Betrug: Verjährung von Schadenersatzansprüchen droht!
S & K-Anlagen-Betrug: Verjährung von Schadenersatzansprüchen droht!
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Nachdem die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abgeschlossen sind, wurden zahlreiche Strafverfahren gegen Verantwortliche der S & K-Unternehmensgruppe eröffnet. Den Anlegern nutzen diese Verfahren allerdings nichts – jeder muss selbst …
Streit zwischen Gesellschaftern: Konfliktführung und Konfliktlösung
Streit zwischen Gesellschaftern: Konfliktführung und Konfliktlösung
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Matthias Borth LL.M.
Streitigkeiten von Gesellschaftern untereinander oder Streitigkeiten von Gesellschaftern mit Geschäftsführern sind meist komplex, langwierig und hart in der Sache. Die Intensität der Auseinandersetzungen kann von den eigentlichen Aufgaben …
BGH kippt Darlehensgebühr bei Bausparverträgen
BGH kippt Darlehensgebühr bei Bausparverträgen
| 23.11.2016 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Mit seinem Urteil (Az.: XI ZR 552/15) hat der BGH eine Vertragsklausel für unwirksam erklärt, welche in vielen Bausparverträgen verwendet wird und eine zusätzliche Gebühr vorsieht, wenn ein Bausparer ein fälliges Baudarlehen anfordert: die …
Risiko der Gewinnerzielung im Gewerberaummietrecht
Risiko der Gewinnerzielung im Gewerberaummietrecht
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
Bei der Gewerberaummiete werden häufig Verträge über 5, 10, 15 oder mehr Jahre geschossen. Das ist für beide Vertragsparteien durchaus sinnvoll. Der Vermieter kann eine langfristige Auslastung und Rentabilität seines Objektes sichern. Der …
Kündigung durch Arbeitnehmer selbst – Vorsicht ist geboten!
Kündigung durch Arbeitnehmer selbst – Vorsicht ist geboten!
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Soweit in einem Arbeitsvertrag nichts Abweichendes bestimmt ist, beträgt die Kündigungsfrist im Grunde vier Wochen zum 15. eines Monats oder zum Monatsende. Risikobehaftet ist die arbeitnehmerseitige Kündigung vor dem Hintergrund, dass der …
Abmahnung droht bei Verwendung der Logos der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Abmahnung droht bei Verwendung der Logos der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Wer bislang auf seiner Website Zitate aus deutschen Tageszeitungen durch Logos und Schriftzüge der zitierten Tageszeitungen blickfangmäßig aufbereitet hat und sich hierbei auf der rechtssicheren Seite gefühlt hat, wird sich zukünftig eines …
Arbeitsvertragsänderungen – Inhaltskontrolle nach AGB-Recht
Arbeitsvertragsänderungen – Inhaltskontrolle nach AGB-Recht
| 23.11.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 15.11.2016 – 3 AZR 539/15 Sachverhalt Der Kläger, seit 2000 bei der beklagten Bank, einer Anstalt des öffentlichen Rechts, beschäftigt, begehrte die Feststellung, dass ihm die Beklagte ein Versorgungsrecht zu erteilen hat, sofern …