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02.02.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, die vorliegend für die Telepool GmbH auftreten und mit ihrem Schreiben die Verletzung von Urheberrechten rügen. Der Vorwurf richtet sich auch hier konkret darauf, …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Kaum bekannt ist, welche Konsequenzen drohen, wenn Kollegen oder Vorgesetzte zufällig beim Einkauf oder im Kino auf den krankgeschriebenen Kollegen treffen. Von Kündigung und Abmahnung aufgrund der Vortäuschung einer Krankheit bzw. eines …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Das Landgericht Hannover hat erneut die Postbank Finanzberatung AG verurteilt. Sie muss einem Anleger 12.000 EUR zurückzahlen. Der Anleger aus der Südwestpfalz wurde 2007 durch einen Berater der Postbank Finanzberatung AG zum Zwecke einer …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Eine Selbstverständlichkeit, die in der Praxis häufig übersehen wird, war wieder einmal Gegenstand einer Gerichtsentscheidung. Die Insolvenzanfechtung ist auch im Fall der Privatinsolvenz (Verbraucherinsolvenz) möglich. Allerdings wird …
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02.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Privatpersonen können Onlinekäufe regelmäßig innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Händler sind verpflichtet, ihre Kunden über dieses Widerrufsrecht zu belehren. Dabei sollten Firmenangaben in der Widerrufsbelehrung und im Widerrufsformular …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei der Rückkehr aus dem Urlaub kann einiges schieflaufen. Flüge werden gestrichen, auf einmal sitzt der Arbeitnehmer irgendwo fest und kommt nicht …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 31.01.2018 zum Aktenzeichen 10 AZR 392/17 entschieden, dass es sich bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB um einen gegenseitigen Vertrag i.S.d. §§ 320 ff. BGB …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
In den meisten Bundesländern ist die Wahl der Grundschule durch Schulbezirke oder Schulsprengel beschränkt. D. h. man muss die Schule besuchen, in deren Schulbezirk/Schulsprengel man wohnt oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Wo dies …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom Dezember 2017 hat das Landgericht Kleve drei angeklagte Bordellbetreiber aus Elten wegen Steuerhinterziehung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Haupttäter erhielt wegen Steuerhinterziehung nach § 370 AO und …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellenausschreibungen Gemäß § 93 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) kann der Betriebsrat verlangen, dass zu besetzende Arbeitsplätze vor ihrer Besetzung innerbetrieblich ausgeschrieben werden. Diese Pflicht zur innerbetrieblichen …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Sofort nach einem Verkehrsunfall sollten Sie die nachfolgenden Regeln unbedingt beachten, um keine finanziellen Nachteile zu riskieren: Bitten Sie den Unfallgegner, Ihnen seine Daten aufzuschreiben: Name, Adresse, …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Betreiber von Restaurants und anderen Gastronomiebetrieben sehen sich zunehmend mit rufschädigenden Bewertungen im Internet konfrontiert . Dies gilt insbesondere für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten auf Bewertungsportalen wie …
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01.02.2018
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Weitestgehend unbemerkt ist eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) vom 1. Dezember 2016, Aktenzeichen I-6 U 56/16, geblieben, wonach die von einer Bank verwendete Entgeltklausel „Zinssicherungsgebühr“ bzw. …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Online-Brokerunternehmen. Keine Chance? Haftet der Markt für Ihre verlorenen Wetten? Nein! Oder ggf. doch?! Im Bereich des Wertpapierhandels gibt es teilweise von Anlegern nicht erkannte Geschäftsmodelle, die schon viele Kunden hohe …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgasskandal und kein Ende. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung fand am 31. Januar 2018 durch die Staatsanwaltschaft München II eine Razzia statt, um weitere Beweise betreffend mutmaßlich manipulierter Audi-Dieselfahrzeuge zu …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Eine Vielzahl von betroffenen Anlegern des Nordcapital Offshore Fonds 5 GmbH & Co. KG hat sich in den letzten Monaten an uns gewandt, um sich über die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen zu informieren. Der Schifffonds wurde 2009 …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 11. Januar 2018 berichtete der Finanznachrichtendienst „Fonds Professionell“ über die britische Finanzaufsicht FCA, die derzeit den Markt für Differenzkontakte (CFDs – Contracts for Difference) untersucht. Die Finanzaufsicht stellte in …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Ankündigung der VertsKebap Finance GmbH dürfte den Anlegern, die Nachrangdarlehen gegeben haben, gar nicht schmecken. Wie die VertsKebap Finance GmbH Ende Januar mitteilte, hat sie die Zinszahlungen und Rückzahlungen für die …
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01.02.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Drohnen sind unbemannte Luftfahrzeuge. Sie werden mit Rotoren angetrieben und inzwischen überall angeboten. Schon jetzt sind Drohnen in Deutschland ein Problem. Sie sind nämlich nutzbar für allerlei Einsatzgebiete. Mit Drohnen könnte man …
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01.02.2018
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
Seit dem 01.01.2018 findet sich nun im Titel 9. des BGB ( Werkverträge und ähnliche Verträge ) der neue Untertitel 2. mit den neu eingefügten §§ 650p bis 650t BGB für den Architekten- und Ingenieurvertrag. Dabei verweist § 650q Abs. 1 BGB …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Sahling
Ein Verkehrsunfall kann ein Leben für immer verändern. Aber selbst ohne gravierende Unfallfolgen sollte man seine Rechte kennen, um keine Nachteile zu erleiden. War man am Unfall beteiligt, sollte man keinesfalls weiterfahren, da sonst eine …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Vor einem knappen Jahr sorgte das „Raserurteil von Berlin“ für einen juristischen Paukenschlag, weil es Neuland betrat. Das Landgericht Berlin, Urteil vom 27.02.2017 – (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16) –, hatte zwei Autofahrer wegen Mordes zu …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Lars Jessen
Alle, die längere Zeit im Ausland verbringen, sollten ihr Erbe nicht dem Zufall überlassen. Denn seit etwas mehr als zwei Jahren gilt im Todesfall das Erbrecht des Landes, in dem man sich zuletzt gewöhnlich aufhielt. Auch bereits getroffene …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Die rund 2.000 bis 3.000 Anleger, die der Picam-Gruppe rund 300 Millionen Euro anvertrauten, fürchten um ihr Geld. Und in der Tat: Es gibt einige Ungereimtheiten und verdächtige Momente, die eher einen kriminellen Hintergrund vermuten …