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14.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
In diesem Beitrag berichten wir über die technischen Hintergründe von Rotlichtmessungen und es erfolgt eine grobe Einschätzung, wie sich der konkrete Fehler beim Einbau der Induktionsschleifen in den Fällen aus Düsseldorf, Hannover, …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Auszahlungsverzögerung und Vertriebsstopp – die aktuellen Nachrichten sind für Anleger, die in P&R Container investiert haben, äußerst beunruhigend. Die P&R-Gruppe gilt als Marktführer für Container-Direktinvestments. Das …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Die Kosten der Unterkunft sind immer wieder ein Streitthema vor Gericht. Die Jobcenter verweisen auf Zahlen, die sie ermittelt haben, um Mietobergrenzen zu entwickeln. Das Bundessozialgericht hat in mehreren Entscheidungen herausgearbeitet, …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Mit großem Ärger mussten die Sky-Sportpaket-Kunden leider feststellen, dass ihr TV-Angebot erneut eingeschränkt wurde. Insbesondere für viele Fans ist es natürlich sehr ernüchternd, wenn die Formel 1 als spektakulärstes Ereignis des …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
“Valerian – Die Stadt der Tausend Planeten“ (Originaltitel: Valerian and the City of a Thousand Planets ) ist ein Science-Fiction-Film des französischen Regisseurs Luc Besson, der auch Drehbuchautor und Produzent des Films ist und der den …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben des Rechtsanwalts Michael Heymann aus Iserlohn vor, der für die Autohaus Stamm GmbH die Verletzung von Marktverhaltensregeln rügt. Bezüglich der gerügten Verstöße sollte bereits vorab eine strafbewehrte …
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14.03.2018
von Rechtsanwältin Jana Narloch
Der größte Anbieter von Container-Direktinvestitionen, die P & R Container Leasing GmbH , hat den Vertrieb von aktuellen Angeboten eingestellt. Das berichteten zunächst das „Handelsblatt“ und „Stiftung Warentest“. Auf der Internetseite …
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12.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Scheitert eine Ehe, geht es oftmals darum, dass ein Ehegatte während des ehelichen Zusammenlebens mehr gemeinsame Schulden der Eheleute getätigt hat, als der andere Ehegatte. 1. Alleinverdiener-Ehe oder Doppelverdiener-Ehe Der BGH verneint …
Erbrecht Frankreich: Annahme, Ausschlagung und Erbenhaftung – Große Unterschiede zum deutschen Recht
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
Vorbemerkung Sobald Erben von einem Nachlass erfahren, von dem sie nicht genau wissen, wie sie ihn hinsichtlich etwaiger Nachlassverbindlichkeiten einzuschätzen haben, stellen sich ihnen automatisch die Fragen nach der Annahme oder …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wurstwelten – Ermittlungsverfahren anhängig! Wie im Dezember 2017 aus einer Pressemeldung von Stiftung Warentest zu entnehmen (https://www.test.de/Dubiose-Geldanlagen-Wurstwelten-im-Visier-der-Staatsanwaltschaft-5260919-0/), ermittelt …
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12.03.2018
von anwalt.de-Redaktion
Bewertungssterne sind im Internet allgegenwärtig. Ein weiteres Sternesystem existiert in der Hotelbranche schon viel länger. Es beruht nicht auf Kundenbewertungen, sondern auf der Klassifizierung durch einen Verband. Hoteliers ohne …
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12.03.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Kündigung eines Arbeitnehmers soll nach deutschem Arbeitsrecht immer das letzte Mittel darstellen. Vorher muss der Arbeitgeber den Beschäftigten grundsätzlich abmahnen. Die Abmahnung ist also unter juristischen Gesichtspunkten das …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung nur wirksam, wenn der Versicherer in den Unterlagen in drucktechnisch hervorgehobener Form – die nicht übersehen werden kann – auf das Rücktrittrecht hingewiesen hat Ein häufiger …
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20.04.2019
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Aufenthaltserlaubnis für ausländische Investoren und Firmeninhaber Drittstaatsangehörige, wie zum Beispiel Geschäftsleute aus Russland, dem Iran, China und Indien, können durch eine Firmengründung in Deutschland und die Ausübung einer …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Gibt es ein Recht auf Abfindung bei einer Kündigung oder bei einem Aufhebungsvertrag? Beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis, sei es auf Grund von Kündigung, Krankheit oder einem Aufhebungsvertrag, hält sich der hartnäckige Irrglaube, …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Am 25.05.2018 treten die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-Neu) in Kraft. Vor allem bei Unternehmen sorgt dies für große Aufmerksamkeit. Ursächlich dafür sind insbesondere die neuen …
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25.03.2018
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Für Diesel-Besitzer, die ihr Fahrzeug über ein Darlehen finanziert haben, bietet sich die Chance, ihr manipuliertes Fahrzeug zu günstigen Bedingungen loszuwerden. Zwei Landgerichte haben entschieden, dass die zur Finanzierung des Fahrzeugs …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselbesitzer sollen Wertverluste alleine tragen Dieselbesitzer sind sparsam und geduldig. Aber Tatsache ist: Offensichtlich sollen alle Nachteile, die der Dieselskandal (Abgasskandal, Dieselgate) mit sich bringt, von den Dieselfahrern …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Wenn Sie sich seit mindestens acht Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhalten und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht besitzen, sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Die Schlinge zieht sich weiter zu im gigantischen Anlage-Skandal, der sich um die Picam-Gruppe und ihr Geflecht aus Picam, Piccor und Piccox abzeichnet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Beteiligte wegen bandenmäßigem …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Was ist ein Pflichtverteidiger und arbeitet er für das Gericht oder für den Mandanten? Diese beiden Fragen werden häufig gestellt, und am besten lässt sich die Aufgabe des Pflichtverteidigers wie folgt erklären: Begriffserklärung Als …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Philip Keller
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich dazu entschlossen, Jägern für bestimmte Jagdlangwaffen eine Schalldämpfererlaubnis zu erteilen. Nach der Mitteilung des Ministeriums des Innern des Landes NRW vom 26.10.2017 ist die Erteilung von …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir jährlich viele Mandanten, die Abmahnungen von Volkswagen wegen der angeblichen Verletzung von Marken der Volkswagen AG erhalten haben. Wir haben bereits vielfach über diese Abmahnungen auch auf anwalt.de berichtet. …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Wenn nicht gerade beide Ehepartner realistisch agierende Unternehmer sind, kann ein Ehevertrag, der nur von einer Seite gefordert wird, einen bitteren Beigeschmack bei dem Anderen hervorrufen. Zumindest ist ein kleiner Dämpfer in Sachen …