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18.07.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Kurze Einführung in die gesetzliche Unfallversicherung Sie sind Arbeitnehmer? Kennen Sie die gesetzliche Unfallversicherung? Wissen Sie um Ihre Rechte? Die gesetzliche Unfallversicherung (geregelt im Siebten Buch Sozialgesetzbuch [im …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schon die Gefahr einer Schimmelpilzbildung kann ein ausreichender Grund für eine Mietminderung sein. Das hat das Landgericht Lübeck in zwei Verfahren entschieden. Der Bundesgerichtshof muss in Revisionsverfahren am 5. Dezember 2018 …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Mit meinem Rechtstipp vom 09. März 2018 hatte ich die Probleme zum digitalen Nachlass besprochen und Tipps dazu für die Nachfolgeplanung gegeben (Testament, Vorsorgevollmacht, Vollmacht, Passwörter). Nun gibt es die lange erwartete …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Sie haben einen Anhörungsbogen oder gar einen Bußgeldbescheid erhalten? Im schlimmsten Falle wurden Punkte oder sogar ein Fahrverbot verhängt? Geschwindigkeitsüberschreitungen , Abstandsunterschreitungen oder Rotlichtverstöße sind häufig …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auch bei Opel gibt es nun den Verdacht der Abgasmanipulationen. Der Autobauer muss sich innerhalb einer Frist von zwei Wochen gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erklären. Dabei geht es um die Funktionsweise der Abgasreinigung bei drei …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung Häufig ist es für den Arbeitgeber schwierig, wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, einen unliebsamen Arbeitnehmer loszuwerden. Der Arbeitgeber braucht einen Kündigungsgrund. Im …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Häufig wenden sich Anleger mit dem Anliegen an uns: „ Ich wurde von einem Insolvenzverwalter/Rechtsanwalt angeschrieben, der Ausschüttungen von mir zurückfordert, muss ich dieser Zahlungsaufforderung nachkommen? “. Ein Albtraum für Anleger, …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Der ALG-II Leistungsberechtigte ist nach § 60 Abs. 1 Nr. 2 SGB I verpflichtet, jede Erbschaft als „Änderung in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen, die für den Bezug des Arbeitslosengeldes erheblich sind“, unverzüglich dem Leistungsträger …
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18.07.2018
von SH Rechtsanwälte
Nach aktuellen Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) sind Geschäftsführer einer GmbH regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht (Urteile vom 14.03.2018 – B 12 KR 13/17 R und B …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat formularmäßige Zinssicherungsgebühren für rechtswidrig erklärt. Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden klagte erfolgreich gegen diese und erwirkte deren Verbot vor dem BGH. Zinssicherungsgebühren …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Hendrik Bombosch
CLLB Rechtsanwälte warnen vor Verjährung von möglichen Schadensersatzansprüchen in Zusammenhang mit der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Zweite KG und TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG. Berlin, 17.07.2018 – …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger, die in diesen Fond investiert haben, haben eine unternehmerische Beteiligung erworben in Form einer mittelbaren (durch einen Treuhänder gehalten) oder unmittelbaren Kommanditbeteiligung. Nach dem Gesellschaftsvertrag …
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22.02.2019
von Rechtsanwalt Volker Siegel
Arbeitsverhältnisse enden öfter als man denkt. Arbeitnehmer müssen jetzt besonders wachsam sein. Entscheidend für erfolgreiche Klagen ist die Beachtung der Dreiwochenfrist. Das heißt, dass drei Wochen nach Erhalt der Kündigung die …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Landgericht Dresden hat nach jahrelanger Verhandlung gegen die Hintermänner des Infinus-Skandals nunmehr seine Urteile gesprochen. Diese wurden bereits mit Spannung erwartet und wurden am 09.07.2018 verkündet. Die sechs Hauptangeklagten …
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18.07.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun ist bekannt für seine Auseinandersetzungen mit Facebook. Unter anderem hatte er im Jahr 2016 gemeinsam mit dem Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke mehrere Facebook-Manager sowie Facebook-Chef Mark …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Wenn nur Ihr Ehegatte nach der Trennung einen Rechtsanwalt für Familienrecht mit der Vertretung seiner rechtlichen Interessen beauftragt hat, sollten Sie folgendes beachten: Für jeden Rechtsanwalt für Familienrecht ist es immer wieder …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ermittelt wird gegen die Autark Group AG schon länger. Nun hat die Staatsanwaltschaft Dortmund zugeschlagen und am 10. Juli 2018 mehr als 40 Objekte der Autark Group AG u. a. in Duisburg, Olpe und Holzminden durchsucht. Wie test.de …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Wie geht es eigentlich nach Abgabe einer Selbstanzeige weiter? Viele Artikel beschreiben, welche Voraussetzungen an eine steuerliche Selbstanzeige geknüpft sind. Aber was geschieht eigentlich nach Abgabe der Selbstanzeige beim Finanzamt? 1. …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Thomas Schmid
Die Deutsche Rentenversicheung (DRV) nimmt vermehrt über Betriebsprüfungen sogenannte freie Mitarbeiterverträge und Werkverträge unter die Lupe. Ziel ist es dabei, diese im Rahmen der Statusprüfung in ein versicherungspflichtiges …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns haben weitere Schreiben der Kanzlei CJCH Solicitors erreicht, die für die Dassault Systèmes SE eine Verletzung von Urheberrechten an der Software Solidworks (ein 3D-CAD-Programm) rügen. Über solche Schreiben haben wir unter …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Als klassische Strafen nennt das deutsche Strafrecht die Freiheitsstrafe oder die Geldstrafe. Eine Bewährungsstrafe ist somit keine eigene, hiervon losgelöste Strafe im herkömmlichen Sinne, sondern eine echte Freiheitsstrafe, deren …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Haben Sie eine Abmahnung des Deutschen Fußballbundes (DFB GmbH) erhalten? Die Kanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwälte ist seitens der DFB GmbH beauftragt, in deren Namen Markenverstöße zu verfolgen. Vorliegend wurde ein Onlinehändler (u. …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Am 1. Juni 2017 hatte ich auf meiner Seite eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin kommentiert. Damals wurde in der Berufungsinstanz entschieden, dass Facebook den Eltern eines verstorbenen Mädchens es zu Recht verwehren kann, auf das …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung der iOcean UG erhalten? Rechtsanwalt S. ist derzeit von der iOcean UG beauftragt, in deren Namen Wettbewerbsverstöße abzumahnen. Vorliegend wurden in mehreren Fällen Onlinehändler (tätig auf der Handelsplattform eBay) wegen …