106 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.06.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
1. Wie viel Urlaub muss ich gewähren? Kurz gesprochen: 4 Wochen. Nach § 3 Abs. 1 BUrlG sind bei einer 6-tägigen Arbeitswoche 24 Werktage zu gewähren. Werktage sind Montag bis Samstag. Da aber die wenigsten 6 Tage die Woche arbeiten, beträgt …
|
24.02.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Mit Mobilfunkanbietern gibt es häufig Probleme. Das Problem bisher war, dass das TKG grundsätzlich nicht auf Mobilfunkverträge anwendbar war. Dies hat sich jetzt zumindest in Teilen durch ein Urteil des BGH geändert. Lesen Sie dazu …
|
14.02.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Grundsätzlich hat jeder teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer das Recht, eine Verlängerung seiner Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz vom Arbeitgeber zu verlangen. Hierbei sind allerdings gewisse Grundregeln zu beachten. 1. Ein …
|
18.11.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Ein Kind wird geboren und nicht selten geht hiermit einher, dass einer der beiden, oder beide Elternteile in Elternzeit gehen. Aufgrund dieses einschneidenden Lebensereignisses kommt öfter der Gedanke auf, ggfs. den Job zu wechseln oder …
|
22.03.2012
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG 20.3.2012, 9 AZR 529/10 Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer kann unwirksam sein. Eine Regelung wie in § 26 TVöD, wonach Arbeitnehmern nach Vollendung des 40. Lebensjahres mehr Urlaubstage zustehen als jüngeren Beschäftigten, …
|
29.10.2020
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Immer mal wieder liest und hört man in den Medien von tödlichen Unfällen, bei denen es zuvor zu Rennen zwischen mehreren Autofahrern gekommen ist. Da sich solche Vorfälle in den letzten Jahren gehäuft hatten, bei denen Unbeteiligte getötet …
|
28.08.2022
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Dass ein E-Scooter ein Elektrokleinstfahrzeug und damit als Kraftfahrzeug i.S.d. Straßenverkehrsgesetztes (StVG) zu behandeln ist, ist hinreichend bekannt. Die Folge, das haben viele E-Scooter-Fahrer schon am eigenen Leib erfahren müssen, …
|
13.02.2012
von Rechtsanwalt Thorsten Sager
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls hat grundsätzlich gegenüber dem Schädiger bzw. dessen Haftpflichtversicherer einen Anspruch auf Erstattung der angefallenen Sachverständigenkosten. Kontrovers wurde in jüngster Zeit die Frage …
|
01.02.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Wird ein Arbeitnehmer gekündigt und hat aus dem Arbeitsverhältnis noch Ansprüche gegen den Arbeitgeber, so macht er mit Erhebung einer Kündigungsschutzklage alle durch die Kündigung bedrohten regelmäßig fällig werdenden Einzelansprüche aus …
|
25.06.2013
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Vereinbaren die Parteien eine sachgrundlose Befristung, ist diese wirksam, wenn es zwischen den Parteien zuvor zu keinem Zeitpunkt ein Arbeitsverhältnis gab und die einmalige Befristung ein Jahr und damit nicht länger als zwei Jahre …
|
17.09.2007
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Wenn ein Bußgeldbescheid mit einem Fahrverbot wegen zu schnellem Fahrens erfolgt ist, in dem man mindestens 26 km/h zu schnell gefahren war, steht man ein Jahr lang unter einer Art von Bewährung. Denn dann ist bei einer weiteren …
|
01.07.2021
von Rechtsanwalt Marc von Harten
1. Der Messenger Dienst EncroChat wurde 2014 in den Niederlanden gegründet und auf speziellen Handys vorinstalliert. Ziel war eine sichere und anonyme Kommunikation. Hierbei handelte es sich um eine Ende – zu – Ende – Verschlüsselung. Die …
|
04.02.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
In einem durch Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Ausbildungsverhältnis kann eine Ausbildungsvergütung in Höhe der Leistungssätze noch angemessen sein, obwohl sie das Tarifniveau um deutlich mehr als 20 % unterschreitet. …
|
06.12.2018
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
LAG Berlin-Brandenburg 24.8.2018, 2 Sa992/18 Außerordentliche Tat- oder Verdachtskündigung wegen behaupteten Drogenkonsums des Arbeitnehmers Grundsätzlich kann der Drogenkonsum eines Arbeitnehmers die außerordentliche Kündigung …
|
10.04.2018
von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Neben den drei bereits insolventen Unternehmen der P&R Gruppe läuft derzeit eine vierte Gesellschaft dieser Gruppe Gefahr, in die Insolvenz zu fallen. Es handelt sich um die P&R Transport-Container GmbH. Der Hintergrund ist, dass …
|
29.03.2024
von Rechtsanwalt Marc von Harten
1. Mit Einführung des Konsumcannabisgesetzes ( KCanG ) sollen der straffreie Besitz zum Eigenkonsum von bis zu 50 Gramm und der straffreie private Eigenanbau von bis zu drei weiblichen Pflanzen sowie die Erlaubnis eines privaten …
|
20.09.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Das Urteil Dass eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit besteht entschied jüngst das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 13.09.2022 (1ABR 22/21). Dabei verwies die Präsidentin des BAG auf das sog. „Stechuhr-Urteil“ des Europäischen …
|
10.02.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Mieter müssen auch Einwendungen gegen Betriebskosten-Pauschalen innerhalb von zwölf Monaten mitteilen. Mieter müssen ihre Vermieter innerhalb von zwölf Monaten seit Erhalt einer Betriebskostenabrechnung darüber informieren, dass einzelne …
|
11.06.2013
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Arbeitgeber können eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung mit der Stilllegung des gesamten Betriebes rechtfertigen. Die Auflösung der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestehenden Betriebs- und Produktionsgemeinschaft stellt aber …
|
02.04.2020
von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Am 26.03.2020 hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Verbrauchern entscheidend gestärkt (EuGH Rechtssache C-66/19). Er hat festgestellt, dass die Widerrufsbelehrung in Darlehensverträgen, welche von Kreditinstituten im Zeitraum Juni …
|
04.03.2020
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Die Ausbreitung des Coronavirus greift weltweit immer mehr um sich. Auch in Deutschland steigt die Anzahl der gemeldeten Fälle, wenn auch nicht im selben Ausmaß wie in anderen europäischen Ländern. Was bedeutet dies für Sie als …
|
05.01.2024
von Rechtsanwältin Vania Griessl
Die wichtigsten Änderungen im Arbeitsrecht im Jahr 2024 Neues Jahr, neue Regelungen. Wir informieren Arbeitnehmer, Betriebsräte und Arbeitgeber. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Entwicklungen kompakt zusammengefasst. Mindestlohn Der …
|
11.09.2019
von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10. September 2019 ( Az.: XI ZR 7/19 ) verbraucherfreundlich geurteilt. Im konkreten Fall ging es um die Frage, ob Kreditinstitute von ihren Kunden einer Gebühr für die Umschuldung von …
|
16.09.2015
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Unternehmen stehen in einem ständigen Wandel. Aus diesem Grund ist gerade das Mittel der betriebsbedingten Kündigung ein beliebtes Mittel, um Umstrukturierungen im Unternehmen vorzunehmen. Jedoch nicht jede so begründete Kündigung hat auch …