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Was tun, wenn der Mieter verschwunden ist?
Was tun, wenn der Mieter verschwunden ist?
| 23.07.2018 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Wenn ein Mieter einfach auszieht, bemerkt der Vermieter dies häufig erst, wenn die Mietzinszahlungen ausbleiben. Ein typisches Beispiel sind die Mietnomaden. Diese verschwinden teilweise über Nacht und hinterlassen oft noch ein großes Chaos …
Führerschein zurück ohne MPU
Führerschein zurück ohne MPU
| 03.04.2017 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Nach einer Fahrt unter Drogen- oder Alkoholeinfluss oder wenn das Punktekonto in Flensburg voll ist (8 Punkte), wird die Fahrerlaubnis entzogen und der Führerschein muss abgegeben werden. Neben einer Sperrfrist wird oft auch die Teilnahme …
Gelegentlicher Cannabiskonsum – nicht zwangsläufig ungeeignet
Gelegentlicher Cannabiskonsum – nicht zwangsläufig ungeeignet
| 30.07.2019 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Gelegentlicher Konsum von Cannabis bedeutet nicht zwangsläufig, dass jemand ungeeignet zum Autofahren ist. Mit Urteil vom 11.04.2019 ( Az. 3 C 13.17 ) hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nun entschieden, dass bei einem …
MPU erst ab 1,6 Promille
MPU erst ab 1,6 Promille
| 04.08.2017 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 06.04.2017 (Aktenzeichen3 C 24.15) festgelegt, dass nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von weniger als 1,6 Promille die Verwaltungsbehörde …
Strafzettel bei privater Parkplatzüberwachung: generell rechtens, aber nicht immer rechtmäßig!
Strafzettel bei privater Parkplatzüberwachung: generell rechtens, aber nicht immer rechtmäßig!
| 22.01.2019 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Viele Supermarktparkplätze in der Region werden mittlerweile von privaten Parkplatzwächtern kontrolliert. Hierzu wird der Parkplatz vom Eigentümer oder dem Mieter oder Pächter an ein privates Unternehmen weiterverpachtet, welches dann die …
Glatteisunfälle – wer muss zahlen? Wer haftet?
Glatteisunfälle – wer muss zahlen? Wer haftet?
| 04.02.2017 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
In jedem Winter mit Schnee kommt es durch Schneefall und Eisbildung zu glättebedingten Unfällen und somit auch zu der Frage, wer eigentlich für den eingetretenen Schaden haftet und in welchem Umfang. Grundsätzlich trägt die …
Die Güterstandsschaukel - Eheverträge als erbschaftssteuerrechtliches Gestaltungsmittel
Die Güterstandsschaukel - Eheverträge als erbschaftssteuerrechtliches Gestaltungsmittel
| 04.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Appenzeller
Eine einseitige Anlage des gemeinsamen Vermögens von Ehegatten kann sich bei Eintritt des Erbfalles, gerade bei höherem Vermögen, rächen. Auch unter Eheleuten besteht in der Regel lediglich ein Erbschaftssteuerfreibetrag von 500.000,00 €. …
Verspätete Lohnzahlung – Schadenersatzpflicht Arbeitgeber
Verspätete Lohnzahlung – Schadenersatzpflicht Arbeitgeber
| 10.03.2017 von Rechtsanwalt Johannes Werner
Arbeitnehmer sind, damit sie ihren Zahlungspflichten (z. B. Miete) nachkommen können, auf pünktliche Lohnzahlungen durch den Arbeitgeber angewiesen. Bei einem Zahlungsverzug kommt, neben anderen Schadenersatzansprüchen, insbesondere die …
Hartnäckige Falschparker riskieren ihren Führerschein
Hartnäckige Falschparker riskieren ihren Führerschein
| 09.01.2017 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Das Verwaltungsgericht Berlin hat gemäß Beschluss vom 23.10.2016, Aktenzeichen 11 L 432/16, im Rahmen eines Eilverfahrens festgestellt, dass die Fahrerlaubnis auch bei einer Vielzahl von Parkverstößen entzogen werden kann. In dem zugrunde …
Corona und Mietrecht – momentan bleiben die Vermieter auf der Strecke
Corona und Mietrecht – momentan bleiben die Vermieter auf der Strecke
| 15.04.2020 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Am 24.03.2020 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Abmilderung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie beschlossen. Am 01.04.2020 sind die Regelungen in Kraft getreten. Nach dem Gesetz sollen Mieter vor den finanziellen Auswirkungen der …
Die stichtagsbezogene Bewertung der ehelichen Immobilie im Zugewinnausgleich
Die stichtagsbezogene Bewertung der ehelichen Immobilie im Zugewinnausgleich
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Appenzeller
In der Praxis werden selbst von geübten Beratern im Zusammenhang mit der Bewertung von Wirtschaftsgütern bei der Berechnung des Zugewinnausgleichs Posten übersehen, die zur Reduzierung des rechnerischen Anspruchs auf Zugewinnausgleich …
Verhaltenstipps nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall
Verhaltenstipps nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall
| 23.07.2016 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Zunächst ist es wichtig, dass man bei der Unfallabwicklung Herr des Geschehens bleibt. Nicht selten kommt es vor, dass die Versicherung des Unfallgegners Unterstützung bei der Abwicklung des Schadens anbietet. Diese vermeintliche Hilfe …
Verkehrsunfall im EU-Ausland; Klage in Deutschland? Welches Recht ist anwendbar?
Verkehrsunfall im EU-Ausland; Klage in Deutschland? Welches Recht ist anwendbar?
| 31.05.2017 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Die Urlaubszeit steht nun wieder bevor. Die Urlaubsfreude ist schnell getrübt, wenn es bei einer Fahrt in die Ferien zu einem Unfall kommt. Der Geschädigte kann seine Ansprüche bei der gegnerischen Versicherung im jeweiligen Unfallland …
Künstliche Fingernägel am Arbeitsplatz
Künstliche Fingernägel am Arbeitsplatz
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Johannes Werner
Lange und lackierte echte oder Gel-Fingernägel sind „in“, wie aus der stetig wachsenden Anzahl von Nageldesignstudios in den Städten abgeleitet werden kann. Im Arbeitsleben können lange Fingernägel zum Problem werden, wenn sie die …
Wer bezahlt das gemeinsame Darlehen nach der Trennung?
Wer bezahlt das gemeinsame Darlehen nach der Trennung?
| 24.05.2021 von Rechtsanwalt Florian Appenzeller
In einer Ehe stellt der Erwerb der gemeinsamen Immobilie durch die Ehegatten als das neue Zentrum des familiären Zusammenlebens häufig die wirtschaftlich bedeutendste Vermögensposition innerhalb der ehelichen Lebensgemeinschaft dar. …
Welche Ansprüche hat man nach einem Verkehrsunfall?
Welche Ansprüche hat man nach einem Verkehrsunfall?
| 16.08.2019 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Ein Verkehrsunfall ist meist mit Ärger und Unannehmlichkeiten verbunden. Ein Geschädigter läuft häufig auch Gefahr, auf Ansprüche zu verzichten bzw. ihm zustehende Ansprüche nicht geltend zu machen. In der heutigen Zeit reagiert die …
Die Teilungsversteigerung der Immobilie während des Trennungsjahres
Die Teilungsversteigerung der Immobilie während des Trennungsjahres
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Appenzeller
Die Eheleute haben während bestehender Ehe gemeinsam eine Immobilie erworben und werden als hälftige Miteigentümer im Grundbuch eingetragen. Im Zusammenhang mit der Trennung der Eheleute entsteht häufig nicht nur Streit über die künftige …
Strafzettel im Ausland können teuer werden
Strafzettel im Ausland können teuer werden
| 24.07.2016 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Die Urlaubs- und Reisezeit hat begonnen und viele fahren mit dem Auto in die Ferien. Wer ein Knöllchen erhält, sollte dies nicht immer auf die leichte Schulter nehmen, denn unter bestimmten Voraussetzungen können Bußgelder aus dem …
Wichtige Fristen bei Betriebskosten
Wichtige Fristen bei Betriebskosten
| 26.07.2016 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Wenn der Mieter Vorauszahlungen auf die Nebenkosten leistet, ist der Vermieter zur Abrechnung über die Nebenkosten verpflichtet. Zunächst ist vom Vermieter die Abrechnungsfrist nach § 556 Absatz 3 Satz 2 BGB zu beachten. Diese beträgt 12 …
Ansprüche bei Flugverspätungen
Ansprüche bei Flugverspätungen
| 27.07.2016 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte von Reisenden gestärkt. Nach der Fluggastrechteverordnung, der EG-Verordnung 261/2004, haben Passagiere bei Annullierung eines Fluges und auch bei großen Flugverspätungen über drei Stunden einen …
Nutzungsausfall für ein Motorrad
Nutzungsausfall für ein Motorrad
| 31.10.2018 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Wer unverschuldet einen Verkehrsunfall erleidet, kann sich einen Mietwagen für die Dauer der Reparatur seines Fahrzeuges oder im Totalschadensfall für die Wiederbeschaffungsdauer nehmen. Die Kosten dafür muss der Unfallverursacher bzw. …
Dashcam-Aufnahmen als zulässiges Beweismittel
Dashcam-Aufnahmen als zulässiges Beweismittel
| 15.11.2016 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Dashcams sind kleine Kameras im Auto, die durchaus nützlich sein können. In Russland sind sie schon weitverbreitet und auch in Großbritannien sind sie üblich. Der Einsatz während der Fahrt mit dem Fahrzeug ist jedoch umstritten. Die Dashcam …
Mit einem Brief viel Geld gespart: der Widerruf bei Verbraucherkrediten
Mit einem Brief viel Geld gespart: der Widerruf bei Verbraucherkrediten
| 01.12.2016 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Haben Sie in den letzten Jahren eine Eigentumswohnung oder gar ein neues Haus finanziert? Dann könnte dieser Artikel bares Geld wert sein. In der Vergangenheit wurden bis zu 80 % der immobilienfinanzierenden Verbraucher über Ihr …
Wertminderung bei Unfallschäden
Wertminderung bei Unfallschäden
| 04.02.2020 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Durch einen Verkehrsunfall tritt an einem Fahrzeug häufig nicht nur ein offensichtlicher Schaden an der Karosserie ein, sondern damit einhergehend oft auch eine sogenannte merkantile Wertminderung, welche erst dann spürbar wird, wenn man …