292 Ergebnisse für Designrecht

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Bahnbrechendes Urteil am Landgericht Hamburg könnte Online Coaching-Programme grundlegend verändern
Bahnbrechendes Urteil am Landgericht Hamburg könnte Online Coaching-Programme grundlegend verändern
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Landgericht Hamburg hat mit einem wegweisenden Urteil für Aufsehen gesorgt, das potenziell die Art und Weise beeinflussen könnte, wie Online Coaching-Programme angeboten werden. Die renommierte Media Kanzlei erreichte einen bedeutenden …
Abmahnung ED HARDY – Hardy Way durch Ihr Anwalt 24
Abmahnung ED HARDY – Hardy Way durch Ihr Anwalt 24
| 06.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltsgesellschaft Ihr Anwalt 24 im Zusammenhang mit Ed Hardy Produkten vor. Die Abmahnung wurde von der Firma Hardy Way beauftragt. Gegenstand der Abmahnung ist der angebliche Vertrieb von Plagiaten über …
Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
| 23.07.2012 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische …
Der erfolgreiche Widerspruch gegen die Ablehnung durch die Künstlersozialkasse
Der erfolgreiche Widerspruch gegen die Ablehnung durch die Künstlersozialkasse
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ablehnungsbescheid erhalten Die Künstlersozialkasse lehnt leider viele Künstler, Kreative und Publizisten zunächst einmal ab. Die Begründungen der KSK lautet dann, dass keine Versicherungspflicht nach dem KSVG …
Designschutz auch ohne Eintragung?
Designschutz auch ohne Eintragung?
| 26.07.2013 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. …
Zoll-Grenz-Beschlagnahmung von Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wg Import von Fälschung/Plagiat
Zoll-Grenz-Beschlagnahmung von Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wg Import von Fälschung/Plagiat
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. spricht, vertreten durch Kanzlei CBH Rechtsanwälte markenrechtliche Abmahnungen aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Louis Vuitton ist …
Abmahnung der Adidas AG durch Lorenz Seidler Gossel
Abmahnung der Adidas AG durch Lorenz Seidler Gossel
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… LL.M. ist ein erfahrener / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und auf die Abwehr von Abmahnungen spezialisiert. Fachanwalt Dr. Wallscheid, LL.M. Ihr Ansprechpartner im Bereich des Designrechts.
Weitere Abmahnungen von der Naketano GmbH und Lorenz Seidler Gossel
Weitere Abmahnungen von der Naketano GmbH und Lorenz Seidler Gossel
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichten uns wieder weitere Abmahnungen von der Naketano GmbH und den Rechtsanwälten Lorenz Seidler Gossel. Wir haben bereits über diese Abmahnungen und über ein Gerichtsverfahren, welches zu Gunsten unserer Mandantschaft …
Weitere Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen von Naketano
Weitere Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen von Naketano
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sämtliche Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes. Es werden Markenrechte aus den Marken Naketano oder Brave New World, nicht eingetragene Geschmacksmuster oder Designrechte wegen der einzelnen Produkte oder Muster oder Ansprüche aus UWG …
Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte – Euro Truck Simulator 2
Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte – Euro Truck Simulator 2
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Markenrecht, Designrecht oder Wettbewerbsrecht. Gerne überprüfen wir für Sie eine Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin, wegen einer Urheberrechtsverletzung betreffend das Computerspiel Euro Truck Simulator 2.
Anwaltliche Pflichten bei Anmeldung eines Gebrauchsmusters
Anwaltliche Pflichten bei Anmeldung eines Gebrauchsmusters
| 06.08.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich treffen einen Patentanwalt bei der Anmeldung eines Gebrauchsmusters die gleichen Aufklärungs- und Beratungspflichten wie einen Rechtsanwalt, nämlich eine umfassende und erschöpfende Belehrung. Dabei muss der Patentanwalt …
BGH zu Werken angewandter Kunst: kein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung mehr erforderlich
BGH zu Werken angewandter Kunst: kein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung mehr erforderlich
| 13.11.2013 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Einschätzung vorbehalten, genauso wir bei der Frage eines Geschmacksmusterschutzes, nur dass es dabei auf die „Neuheit" und „Eigenart" ankommt. Kontaktieren Sie uns, wir beraten Sie im Urheberrecht und Designrecht: www.ronneburger-zumpf.com 030/81486290
Abmahnung Müller Schupfner & Partner aus München für Dolce & Gabbana erhalten?
Abmahnung Müller Schupfner & Partner aus München für Dolce & Gabbana erhalten?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Dolce & Gabbana Gruppe verschickt wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke D & G durch die Patentanwälte Müller Schupfner aus München zahlreiche Abmahnungen. Haben Sie eine solche Abmahnung erhalten? – Keine Sorge, wir können …
Ebay Markenabmahnung von Hermes durch Kanzlei Grünecker wegen „KELLY Bag“ - Plagiat
Ebay Markenabmahnung von Hermes durch Kanzlei Grünecker wegen „KELLY Bag“ - Plagiat
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die bekannte Modefirma Hermes International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. geht mit Hilfe der Kanzlei Grüneckergegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Hermes hält u.a. …
Geschmacksmusterrechtliche und markenrechtliche Abmahnung der Luminaria GmbH & Co KG wegen Lichttüten
Geschmacksmusterrechtliche und markenrechtliche Abmahnung der Luminaria GmbH & Co KG wegen Lichttüten
| 18.07.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine geschmacksmusterrechtliche und markenrechtliche Abmahnung der Luminaria GmbH & Co KG aus Hamburg vorgelegt, welche durch die Kanzlei Kreuzkamp & Partner ausgesprochen wurde zur Bearbeitung vorgelegt. Unserer …
Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?
Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?
| 28.04.2011 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder …
Vorsicht: Verringerte Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
Vorsicht: Verringerte Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
| 15.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bemerkenswerte Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken der angewandten Kunst (also Gebrauchsgegenstände, wie insbesondere Waren und Produkte mit künstlerischer Formgestaltung): Bis …
Erneute Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH – Der Euro Truck Simulator 2 – was ist zu tun?
Erneute Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH – Der Euro Truck Simulator 2 – was ist zu tun?
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der Mandantin Astragon Sales & Services GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Astragon Sales & …
Geplante Obsoleszenz - Rechte bei geringer Produktlebensdauer
Geplante Obsoleszenz - Rechte bei geringer Produktlebensdauer
| 04.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Umweltbundesamt hat am 1. März 2015 erste Ergebnisse einer beim Ökoinstitut in Auftrag gegebenen Studie zur Entwicklung der Lebens-, Nutzungs- und Verweildauer von ausgewählten Produktgruppen veröffentlicht. Der Zwischenbericht soll der …
Ebay Abmahnung Wort/Bild Marke von PUMA wg Logo durch Göhmann Rechtsanwälte
Ebay Abmahnung Wort/Bild Marke von PUMA wg Logo durch Göhmann Rechtsanwälte
| 09.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die bekannte Sport-/Mode Firma PUMA SE mit Hilfe der Kanzlei Göhmann Rechtsanwältegegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund PUMA hält diverse Markenrechte u.a. an dem PUMA Logo …
Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
| 10.01.2020
… in diesem Bereich Namen von Marken geschützt. Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht: Sie schützen neue (technische) Erfindungen, die gewerblich genutzt werden. Designrecht: Die äußere Farb- und Formgestaltung von Gegenständen wird geschützt …
Urheber Abmahnung der Catprint Media GmbH wegen Uli Stein Cartoon Foto durch RA Bernd Gucia
Urheber Abmahnung der Catprint Media GmbH wegen Uli Stein Cartoon Foto durch RA Bernd Gucia
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Agentur Catprint Media GmbH aus Garbsen verteidigt u.a. die Urheberrechte des bekannten Comic Zeichners Uli Stein, der für seine Maus Cartoons bekannt ist. Die Firma lässt durch Rechtsanwalt Bernd Gucia urheberrechtliche Abmahnungen …
Urheber Stock-Foto Berechtigungsanfrage/ Abmahnung von ChromOrange-PHOTOSTOCK – keine Urhebernennung
Urheber Stock-Foto Berechtigungsanfrage/ Abmahnung von ChromOrange-PHOTOSTOCK – keine Urhebernennung
| 25.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma CHROMORANGE-PHOTOSTOCK (Gf: Reinhold Tscherwitschke) verschickt Berechtigungsanfragen (Abmahnungen) wegen Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotografien. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum …
Gefährliche Hobbies Teil 3: Klemmbausteine LEGO® nennen
Gefährliche Hobbies Teil 3: Klemmbausteine LEGO® nennen
| 10.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das dänische Unternehmen LEGO® verärgert aktuell die Online-Welt. Zurzeit erteilt LEGO® nämlich zahlreiche Abmahnungen gegen einige Privatpersonen, die auf der Plattform Youtube tätig sind. In den meisten Fällen wird in den Abmahnungen dazu …