77 Ergebnisse für EPA
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sowie dem europäischen Patentamt EPA unterscheiden sich ganz wesentlich. Während generell das deutsche Patent- und Markenamt bei der Erteilung von computerimplementierten Erfindungen zurückhaltend ist, haben sich beim europäischen Patentamt …
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28.01.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wird nun auch der elektronische Personalausweis (ePA) eingeführt. Fingerabdrücke können aber beim ePA im Gegensatz zum ePass freiwillig auf dem Chip gespeichert werden. Der ePA soll die Identifizierung über das Internet ermöglichen und bei Behörden …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist ein wichtiger Schritt zur elektronischen Patientenakte (ePA). Denn über die TI-Schnittstelle wird diese mit Patientendaten befüllt. Schleswig-Holstein erlaubt weiterhin handbediente Funkgeräte bei der Fahrt Da es noch keine …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… Vertreter des KBA und des VW-Konzerns trafen sich zu Gesprächen. Am Ende nahm VW seine „Selbstanzeige“ zurück. Aber der Reihe nach: Im Herbst 2015 ging alles los, als sich bei den Ermittlern der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Ein Hinweis für Patentanwälte: Das EPA wird die 10-Tage-Regel ab dem 1. November 2023 abschaffen. Das bedeutet, dass der Tag der Übermittlung auch als Tag des Eingangs gilt. Alle Fristen werden nach dem tatsächlichen Datum des Bescheids …
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03.09.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
… elektronischen Patientenakte durch den Bundesbeauftragten für Datenschutz] https://www.stiftung-gesundheitswissen.de/gesundes-leben/e-health-trends/epa-bundesdatenschuetzer-fordert-volle-datenhoheit-ueber ] Die Daren müssten dann sehr gut …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Seitdem die US-Umweltschutzbehörde Environmental Protection Agency (EPA) am 18. September 2015 gegen die Volkswagen AG, Audi AG und die Volkswagen Group of America Inc. eine Sanktionsverfügung wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen …
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23.09.2015
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… sollten. Die Strafzahlungen, die dem DAX-Konzern drohen, könnten – je nach dem finalen Ergebnis der Ermittlungen der US-Umweltbehörde EPA – ein Volumen von über 18 Milliarden US-Dollar erreichen. Betroffen: Groß-, Klein- und institutionelle …
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22.09.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
… in den USA in Frage. Die Umweltbehörde der USA EPA (Environmental Protection Agency) hat festgestellt, dass die Volkswagen AG in den Jahren 2009 bis 2015 Testverfahren für die Zertifizierung von Dieselfahrzeugen für den US-amerikanischen Markt …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Im Mai 2017 leitete die EU-Kommission aufgrund des Fiat 500X ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die italienische Regierung ein. 2017 begannen Ermittlungen in den USA gegen den Konzern. Die US-Umweltbehörde EPA fand acht …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Am 1. April 2024 tritt eine bedeutende Neuerung in Kraft, die Kleinunternehmen, insbesondere Start-ups und KMUs (kleine und mittlere Unternehmen), erheblich entlastet: eine 30% Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt (EPA …
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04.11.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die amerikanische Umweltschutzbehörde EPA hat festgestellt, dass auch V6-Diesel von VW betroffen sind. Außerdem hat VW falsche CO2-Zertifikate vorgelegt. Letzteres ist ein neuer Tatbestand, da es um Typisierung geht, nicht um …
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25.09.2015
von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
… von Insiderinformationen und Verstoß gegen das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) vor. Hintergründe: Mögliche Abgasmanipulation Nach Angaben der US-Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA) soll VW seit dem Jahr 2009 bis zum Jahr 2014 …
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27.04.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… der doppelten Vorstandszugehörigkeit auch bei der Porsche Automobil Holding SE eine Ad-Hoc-Mitteilungspflicht entstanden, die jedoch nicht erfüllt wurde“, so Nieding. Bereits am 02. November 2015 hat die US-Umweltbehörde EPA mitgeteilt, dass laut neuer …
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
… befindet und die Abgasmenge entsprechend steuert. Neu war der Vorwurf nicht: Die US-amerikanische Umweltbehörde EPA und das Kraftfahrtbundesamt berichteten bereits 2016 von vereinzelten Verdachtsfällen. „Während die Fahrzeuge im Testbetrieb …
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02.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… gegen die italienische Regierung ein. 2017 begannen Ermittlungen in den USA gegen den Konzern. Die US-Umweltbehörde EPA fand acht Abschalteinrichtungen in Fahrzeugen mit Fiat-Motoren. Am 22. Mai 2017 reichte die US-Justizbehörde für die EPA …
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04.11.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… mit einer manipulierten Software ausgestattet gewesen zu sein, so wie der Motor EA 189. Nach Angaben der US-Behörde EPA wurden bei bestimmten Diesel-Modellen der Marken VW, Audi und Porsche der Modelljahrgänge 2014 bis 2016 Drei-Liter …
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04.11.2015
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die United States Environmental Protection Agency (EPA) kennt mittlerweile wohl jeder. Die den Abgasskandal um Fahrzeuge der Volkswagen-Gruppe aufdeckende Behörde hat am 2.11.2015 neue Erkenntnisse veröffentlicht. Danach gilt Folgendes: 1 …
Porsche Taycan Turbo schneidet bei Reichweite schlechter ab als versprochen – Anspruch auf Rückgabe?
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… Turbo an. Tests in Teslas Heimatmarkt Amerika ergeben aber ganz andere Werte: Die Environmental Protection Agency (EPA) – die US-Behörde für Umweltschutz – hat den Porsche Taycan Turbo ausführlich getestet und kommt bei der Reichweite …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… aus. Es sind nunmehr neben Diesel-PKW auch zahlreiche Benzin-Motoren von Unregelmäßigkeiten betroffen. Insbesondere sind nunmehr auch Autos der Porsche AG in den Fokus geraten. Nach Angaben der US-Behörde EPA wurden bei bestimmten Diesel-Modellen der Marken …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Christopher Kress
… in der Geschichte der Umweltbehörde EPA. In Deutschland hingegen sind die bisherigen Erfahrungen im Zusammenhang einer VW-Musterfeststellungsklage, einer Art Sammelklage, im Hinblick auf die Höhe der Entschädigung im Ergebnis für die Betroffen eher …
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24.09.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 18. September 2015 erließ die US-Umweltschutzbehörde Environmental Protection Agency (EPA) gegen die Volkswagen AG, Audi AG und die Volkswagen Group of America Inc. eine Sanktionsverfügung wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… Umweltbehörde EPA, die den Abgasskandal bei Volkswagen im Herbst 2015 aufgedeckt hat. Offenbar weichen auch bei Mercedes-Dieselmotoren die gemessenen Abgaswerte auf dem Prüfstand erheblich von den Werten im realen Straßenverkehr ab. Daimler …
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22.09.2015
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… der Behörde eingeräumt“, sagte ein Firmensprecher. Der Vorwurf der US-Umweltschutzbehörde EPA treffe zu, man arbeite mit der Behörde zusammen. Die US-Umweltschutzbehörde EPA verdächtigt VW, bei zahlreichen Diesel-Fahrzeugen …