114 Ergebnisse für Freizügigkeit
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25.11.2019
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… mit einem ausgiebigen Sonnenbad. Allzu freizügiges Sonnen sorgt jedoch leicht für Streit, denn so mancher Nachbar fühlt sich davon gestört oder umgekehrt der Sonnenanbeter von den neugierigen Blicken der Nachbarn. Wie viel nackte Haut auf Balkonien rechtlich …
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11.02.2020
von anwalt.de-Redaktion
… es nicht. Dennoch spricht üblicherweise nichts dagegen, sich an heißen Tagen freizügig im eigenen Garten oder auf dem Balkon aufzuhalten. Auf ein Gerichtsverfahren sollte man es aber nicht ankommen lassen. Nackte Haut und Sommer gehören …
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19.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Aber auch im Arzneimittelgesetz gibt es Strafvorschriften: Die §§ 95, 96 AMG und auch dort kann beim allzu freizügigen Umgang mit Ketamin (insbesondere wenn man damit unerlaubt Handel treibt) eine Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren verhängt werden. Eine OWi nach § 24 …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Umgang mit Ketamin? Gemäß §§ 95,96 AMG wird freizügiger Umgang mit Ketamin mit Geld- oder Freiheitsstrafen von bis zu 3 Jahren bestraft, wobei in aller Regel ein unbescholtener Ersttäter nicht mit einer Haftstrafe zu rechnen hat. Wer zudem …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von selbst regeln, dass sie einschränkbar sind. Teilweise ist eine Eingriff nur in bestimmten Fällen zulässig, so kann die Freizügigkeit bspw. nur bei Seuchen, Naturkatastrophen oder ähnlichen Gefahren eingeschränkt werden. Soweit überhaupt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… und Wert der Ware drohen Ihnen massive Strafen! Was muss ich verzollen? Bei Reisen innerhalb der EU gilt das Recht auf Freizügigkeit, was bedeutet, dass Ihnen das Mit- und Einführen großer Mengen an Alltags- und Gebrauchswaren erlaubt …
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25.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… Staatsangehörige der Länder, die zum 1. Mai 2004 und am 1. Januar 2007 der Europäischen Union beigetreten sind, gelten (mit Ausnahme von Zypern und Malta) hinsichtlich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer zunächst noch einige Übergangsregelungen …
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08.05.2017
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Seit dem Beitritt Polens in die EU und dem Ablauf der Übergangsbestimmungen zum 1. Mai 2011 ist die Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in Deutschland grundsätzlich problemlos möglich. Im Rahmen der Freizügigkeit haben diese Arbeitnehmer …
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15.06.2022
… eines Visums oder eines anderen Aufenthaltstitels für die Einreise und für den Aufenthalt befreit. Sie genießen in den EU- und EFTA-Staaten sowie in der Schweiz Freizügigkeit und müssen in den ersten drei Monaten lediglich im Besitz eines gültigen …
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… 8 Grundgesetz Ungehinderte Zusammenkunft mit anderen Menschen in der Öffentlichkeit Brief- und Postgeheimnis Art. 10 Grundgesetz Vertraulichkeit der individuellen Kommunikation, insbesondere auch der Telekommunikation Freizügigkeit Art. 11 …
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15.08.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Versammlungsfreiheit, die Freizügigkeit oder die Berufsfreiheit. Umgekehrt können nur Ausländer in Deutschland Asyl verlangen. Gegen den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft kann sich freilich schon denklogisch nur der wehren …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
… der Freizügigkeit gemäß Art. 11 Abs. 1 GG bzw. zumindest in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG bzw. das Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG eingreift. Diese Maßnahmen …
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23.07.2008
von Rechtsanwältin Sabine Reeder
Ähnlich wie Unionsbürger können auch Nicht-EU-Bürger, die sich bereits fünf Jahre mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland aufhalten, von der innereuropäischen Freizügigkeit profitieren. Wer als Nicht-EU-Bürger eine Daueraufenthalt-EG …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Maik Hieke
Es gibt verschiedene Gründe, warum über eine ausländische Jagdprüfung versucht werden kann, eine deutsche Jagdprüfung zu umgehen und dennoch Jagdschein und Waffenbesitzkarte in der BRD zu erhalten. Trotz bestehender Freizügigkeit innerhalb …
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19.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter
… nicht gültig. Nun hat der Europäische Gerichtshof diesem Vorgehen deutscher Straßenverkehrsbehörden einen Riegel vorgeschoben. Das Nichtanerkennen europäischer Fahrerlaubnisse entspräche nicht den EU-Grundsätzen der Freizügigkeit, so der EuGH …
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08.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… als Geschäftsführer nicht nachkommen. Für Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates ist diese Anforderung unproblematisch zu erfüllen (Freizügigkeit innerhalb der EU). Auch diejenigen Ausländer, die gemäß der Anlage 2 zur EU-Visum-VO für die Dauer …
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Diesen sogenannten Gesetzesvorbehalt beinhalten die meisten Grundrechtsartikel – jedoch nicht alle. Mitunter lässt das Grundrecht die Einschränkung nur für bestimmte Zwecke zu. So etwa das Grundrecht auf Freizügigkeit aus Art. 11 Grundgesetz …
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22.09.2015
von Rechtsanwalt Volker Simon
… von Erwerbstätigkeit. Die Aufenthaltserlaubnis darf nicht mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen werden. Der anerkannte Flüchtling genießt Freizügigkeit und kann sich im gesamten Bundesgebiet niederlassen. Bereits nach 3 Jahren hat …
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19.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die meist eher einen freizügigen Umgang mit persönlichen Daten pflegen. Doch das Sammeln von privaten WLAN-Daten und Verschlüsselungsstatus hat jetzt sogar die US-Ermittlungsbehörden auf den Plan gerufen. Denn die Daten sind quasi …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… vorher offenbar in sozialen Netzwerken von (angeblichen) Singles angeschrieben und es werden verschiedene Dinge wie etwa das Zusenden von freizügigen Fotos oder Chats versprochen. Dass dabei Kosten entstehen wird dabei entweder …
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15.06.2022
… und deren Familienangehörige gilt, dass sie sich ohne Beschränkungen in anderen Staaten der EU aufhalten dürfen, solange sie ihre Grundfreiheiten ausüben. Sie genießen das Recht zur Freizügigkeit, weshalb sie keinen Aufenthaltstitel benötigen. Seit …
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04.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… und Baden-Württemberg hat es als eines der wenigen Länder in Europa ermöglicht, dass überhaupt noch die Bewegung an der frischen Luft – ohne Ausgangssperre – möglich ist. Bitte gefährden Sie diese Freizügigkeit nicht. Bei Verstößen …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… entgegen dem Legalitätsprinzip im Sinne des § 152 Abs. 2 StPO - zu freizügig über den Strafanspruch der Gesellschaft disponiert. Ungewünschte Verfahren könnten durch Strafabsprachen mit geringen Strafen schnell zu Ende gebracht werden …
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29.03.2011
von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
… Umständen ein Recht auf Freizügigkeit genießen - auch wenn sie hiervon (als Kinder) keinen Gebrauch machen können. Zum anderen sollte der EuGH beantworten, ob ausländischen Eltern aufgrund des Unionsbürgerstatus der Kinder eine Aufenthalts …