5.346 Ergebnisse für Hersteller
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13.02.2023
… Personen, die im Lebensmittelgewerbe oder in einer vergleichbaren Einrichtung tätig sind und direkten oder indirekten Kontakt mit unverpackten Lebensmitteln bei der Herstellung, Behandlung oder dem Inverkehrbringen haben. Ein Gesundheitszeugnis …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… vom Eigentümer gegen Blicke und Ablichtung geschützt worden sind, unter besonderen rechtlichen Schutz gestellt und dürfen nicht ohne ausdrückliche Einwilligung fotografiert werden („Upskirting“). Herstellung – Verbreitung …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… auf den Gebieten einer Werbeagentur sowie Vertrieb, Handel, Herstellung und Realisation von Medien- und Werbeprodukten; Verkauf, Vermittlung und Verwaltung von Inseraten, Werbeanzeigen und von medialen Produkten aller Art; Konzeption …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Volker Blees
… wenn die Ware nicht vorgefertigt ist und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist. Ausübung …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… in den Schadensersatz einberechnet werden!“ Zig-Tausende von T5 Bussen wurden mit dem 2-Liter-Biturbodiesel TDI zu den Motorkennbuchstaben CFCA verkauft. Bild berichtet, dass dem Hersteller allein 12.000 Fälle über Reparaturanfragen in den eigenen …
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03.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… von Originalteilen auf die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers aufgeschlagen werden. Diese sind auch im Rahmen fiktiver Schadensabrechnung grundsätzlich ersatzfähig, wenn ein anerkannter Kfz-Sachverständiger unter …
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20.09.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… mit dem Verdächtigen stehen oder eine solche Verbindung herstellen werden. Bei Handys (laut Gesetz "Mobilfunkendgeräte") erlaubt es § 100 i StPO, ebenfalls unter den strengen Voraussetzungen der schweren Straftat und erschwerten …
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04.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… zu verblenden, welche die Entscheidung eines Richters beeinflussen, sind lediglich Zufallsreaktionen von Angeklagten. Diese Synergie kann der Strafverteidiger jedoch zumindest in seinem Plädoyer herstellen. Sie werden sich viel wohler fühlen …
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01.04.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Rund 9000 Fälle des Erwerbs, des Besitzes und der Herstellung von Kinderpornographie wurden im Jahr 2020 in der polizeilichen Kriminalstatistik registriert. Die Zahlen registrierter Fälle zeigen: Man sollte sich mit dem Straftatbestand …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist in das Schweizer Handelsregister unter der Registernummer CHE-113.721.316 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Erbringung von Dienstleistungen auf den Gebieten einer Werbeagentur sowie Vertrieb, Handel, Herstellung und Realisation …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… verbauten Zielvorrichtung verboten ist, ist ein verbreiteter Irrtum. Erwerb, Verkauf, Besitz, Herstellung, Führung, Transport u./o. Instandsetzung eines vom Waffengesetz als Zielvorrichtung definierten und als solches angebotenen Gerätes …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Das Landgericht Traunstein hat einer Vertriebspartnerin des Unternehmens per einstweiliger Verfügung vom 06.06.2023 die Verwendung von 68 rechtswidrigen Werbeaussagen für die Nahrungsergänzungsmittel des US-Herstellers „ ROOT WELLNESS LLC …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… mit dem Hersteller Abbott getroffen. Dennoch kann es vorkommen, dass ein Antrag zu Unrecht abgelehnt wird. Dann sollten Sie unbedingt Widerspruch einlegen! FreeStyle Libre Das FreeStyle Libre ist ein Blutzuckermesssystem, das Diabetikern die Messung …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… anbauen, herstellen, mit ihnen Handel treiben, sie, ohne mit ihnen Handel zu treiben, einführen, ausführen, abgeben, veräußern, sonst in den Verkehr bringen, erwerben oder ausgenommene Zubereitungen herstellen will, bedarf also der Erlaubnis …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist strafbar. Anbau ist die Aufzucht von Betäubungsmitteln mit landwirtschaftlichen Mitteln, also unter Ausnutzung der Wachstumskraft von Samen, Pflanzen und Erdreich. Der Anbau endet mit Beginn des Erntens. Das Herstellen erfasst das Gewinnen …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Hersteller durch die EU ermöglichen. Wie die Auswertung erfolgt, etwa bei der HU-Prüfung oder bei Verkehrskontrollen, ist jedoch noch unklar. Autobahn GmbH und FBA für Bundesautobahnen zuständig Zwei neue Stellen kümmern sich künftig um …
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19.05.2014
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Norm Tatbestand bzw. Handlung Strafrahmen § 29 Abs. I BtMG sämtliche Grundtatbestände Geldstrafe und Freiheitsstrafe bis 5 Jahre § 29 a BtMG Handel, Herstellung, Abgabe, Besitz in nicht geringer Menge oder jegliche Abgabe an Minderjährige …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Anspruch des Käufers gegen den Hersteller. Daneben und völlig unabhängig muss der Verkäufer der Einbauküche die gesetzliche Gewährleistung einhalten, die nicht freiwillig ist. Beide Ansprüche stehen nebeneinander und werden häufig von Käufer …
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30.04.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… und vertrieben. Dass der Hersteller der Originalwaren den Vertrieb von Fälschungen verhindern will, weil durch die Plagiatsproduktion erhebliche Schäden entstehen, liegt ebenfalls auf der Hand. Der jeweilige Rechteinhaber hat daher …
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23.05.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Bundesgerichtshof: Fotos von Kulturgütern „Preußische Schlösser und Gärten“ So darf die Stiftung „Preußische Schlösser und Gärten“ in ihrer Eigenschaft als Grundstückseigentümerin die Herstellung und Verwertung von Foto- oder Filmaufnahmen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Straftaten im Zusammenhang mit BtM (wie z.B. Koks) aus: Besitz Herstellung/Anbau Handel Ein- und Ausfuhr Verabreichung Wie hoch fallen die Strafen bei Verstößen gegen das BtMG aus? Die Strafen bei BtM-Delikten lassen sich in folgende Schweregrade …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… den Erwerb zu sein, In § 29 BtMG sind praktisch alle möglichen Drogendelikte aufgezählt. Die wichtigsten sind die hier genannten: Erwerb, Sichverschaffen und Besitz Handel, Abgabe und Veräußerung Anbau und Herstellung Einfuhr und Ausfuhr …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Sie hier herstellen. Tipp: Bereiten Sie sich einen Stichwortzettel vor, damit Sie nichts Wesentliches vergessen. Dieser sollte aber nicht ausformuliert sein – Sie sollen sich authentisch präsentieren und nicht stur etwas verlesen. Tipp …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder potenzielle Armstütze gilt nicht als Waffe, unabhängig von ihrer Spannkraft und Schussweite. Was ist im Umgang mit einer Präzisionsschleuder verboten? Gemäß § 52 III Nr.1 WaffG sind Erwerb, Besitz, Herstellung, Führung, Transport …