82 Ergebnisse für Nutzungsvertrag
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19.07.2017
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
… Nutzungsverträge weiter – sofern sie nicht gekündigt werden – und unterfallen den besonderen Regelungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes. Das Fazit: Der Pächter bleibt Eigentümer der von ihm rechtmäßig errichteten Baulichkeiten, während …
Abrisskosten nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz – Hinweise für Nutzer mit Blick auf das Jahr 2023
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Viele Nutzer und Grundstückseigentümer in den ostdeutschen Bundesländern sind aufgrund eines aus DDR-Zeiten stammenden Nutzungsvertrages mit dem Schuldrechtsanpassungsgesetz konfrontiert. Dieses verweist im Rahmen der Abwicklung …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Grab parat ist, muss sich der Erbe (möglichst frühzeitig) um ein freies Grab kümmern, und für dieses mit der Gemeinde einen Nutzungsvertrag abschließen, der meist 30 Jahre gilt, aber durchaus auch verlängert werden kann. Nicht selten …
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07.04.2015
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
… Nutzungsverträge abgeschlossen worden sind. Die Nutzung der Grundstücke war und ist für die Pächter ein Stück Freiheit, in das sie meist erheblich finanziell investiert haben. Es wurden Bungalows bzw. Lauben errichtet, Blumen und Bäume gepflanzt …
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01.11.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
… Die häufigsten Irrtümer im Zusammenhang mit dem SchuldRAnpG sind folgende: 1. "DDR-Nutzungsverträge sind mit Ablauf des 03.10.2022 automatisch beendet." Dies ist der wohl am weitesten verbreitete Irrtum zu den Regelungen des SchuldRAnpG …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… dass eBay einfach von seinem in § 4 Nr. 5 AGB niedergelegten Recht Gebrauch macht, und das Mitgliedsverhältnis mit 14-tägiger-Frist ordentlich kündigt. Einen Kündigungsgrund benötigt eBay dafür nicht: „eBay kann den Nutzungsvertrag …
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16.07.2021
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… dennoch hat er oft sehr viel Geld ausgegeben, um die Datsche nach seinen Vorstellungen in ein „Kleingarten-Paradies“ zu verwandeln. Daher durften die Grundstückseigentümer die Nutzungsverträge zunächst gar nicht kündigen, später dagegen nur …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von Branchenheld heißt es: „Vertragsdauer und Kündigungsfristen Die Mindestlaufzeit des Nutzungsvertrages beträgt entsprechend der vertraglichen Vereinbarung 12, 24 oder 36 Monate, soweit nicht einzelvertraglich eine abweichende Vertragslaufzeit …
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11.12.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… bereits zum Zeitpunkt des Nutzungsvertrags der Urheber seine Rechte auch an bis dahin noch unbekannte Nutzungsarten übertragen kann. Diese Regelung gilt seit Inkrafttreten des "Zweiten Korbs" der Urheberrechtsreform zum 01.01.2008 …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… eines zahlungspflichtigen Abo-Dienstes des Betreibers. Dabei behauptet die dateyard AG zunächst, dass ein Abo/Nutzungsvertrag zustande gekommen sei und verlangt entsprechende Nutzungsgebühren. Werden die von der dateyard AG geforderten Beträge …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… zu einer vollständigen Deaktivierung des Accounts verhältnismäßiger. Trotz dieser Maßnahmen, sollten erneute Verstöße auftreten, behält sich TikTok das Recht vor, den Account vollständig zu deaktivieren und den Nutzungsvertrag zu kündigen …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
… Personalien einen Nutzungsvertrag mit eBay abschließen möchte, die AGB des Unternehmens anerkennt und beim Handel auf der Plattform unter dem gewählten Mitgliedsnamen auftritt (BGH, Besch. v. 21.07.2020 – 5 StR 146/19, Rn. 29; Singelnstein …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Geldstrafen vor. Falls Ihr Beitrag ungerechtfertigt gelöscht wurde, besteht zwischen Ihnen und der Plattform ein Nutzungsvertrag, der Facebook das Recht gibt, Nutzungsbedingungen festzulegen. Allerdings darf Facebook einen Beitrag nur löschen …
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… der Nutzung sämtlicher Bestandteile der Twitch-Dienste.“ Dieser Teil der AGB dürfte - unserer Ansicht nach- jedoch unwirksam sein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass zwischen Twitch und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag geschlossen wird, denn …
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
Nutzungsverträge zwischen Grundstückseigentümern und Errichtern von Windkraftanlagen haben für beide Seiten erheblich Chancen. Es gibt aber auch einige Risiken, welche es durch vernünftige und ausgewogene vertragliche Regelungen …
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28.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… können. Wenn man die Kosten selbst tragen muss, sollte genau abgesprochen werden, welches Kostenrisiko bestehen könnte und welche Schritte daher sinnvoll erscheinen. Rechtlich betrachtet besteht ein Nutzungsvertrag über die Teilnahme …
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26.07.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… dafür ist der vor Beginn der Mitgliedschaft geschlossene Nutzungsvertrag. Außerdem kann der zu Schaden gekommene Sportler deliktische Ersatzansprüche geltend machen. Im Gegensatz zu vertraglichen Ansprüchen beinhalten diese neben …
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26.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zu beachten, hierzu heißt es in den AGB: „Die Mindestlaufzeit des Nutzungsvertrages beträgt entsprechend der vertraglichen Vereinbarung 12, 24 oder 36 Monate, soweit nicht vertraglich eine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart wurde …
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09.06.2022
… droht auch immer die Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft. Grundlage hierfür sind die AGB von eBay. In der ab dem 22. Juli 2020 gültigen Fassung heißt es in § 5 Nr. 4 der AGB: „eBay kann den Nutzungsvertrag jederzeit …
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04.04.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
… oder Mietvertrag bekam. In diesem Vertrag steht nichts zum Eigentum an der Baulichkeit. Mit dem Ende des alten Nutzungsvertrages aus DDR-Zeiten ist die Baulichkeit (vorausgesetzt, diese wurde rechtmäßig errichtet!) nach § 11 Abs. 1 S. 1 SchuldRAnpG …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
… ist ein „rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis" (Gola/Schomerus, § 28 BDSG, Rnr.12). Der Nutzungsvertrag wird konkludent mit der Annahme der AGB durch den Verbraucher begründet. Dennoch darf die Verarbeitung der Daten nicht uneingeschränkt …
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14.09.2023
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… der Nutzungsüberlassung infrage. Umgangssprachlich spricht man hier oft von einem „ Pferd zur Verfügung “ oder einem „ Nutzungsvertrag “. Hat man ein Pferd zur Verfügung, bedeutet dies, dass derjenige nicht nur ein paar Tage in der Woche das Pferd …
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01.03.2019
von Fachanwalt Boris Nolting
Der Erwerb von Lizenzen, das Recht zur Nutzung oder die Zustimmung eines Urhebers wird meist mit Verträgen vereinbart und so (zunächst abschließend?) reguliert werden. Ein Software-, Überlassungs- und Nutzungsvertrag kann insbesondere per …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… des Nutzungsvertrags eines sozialen Netzwerks (BGH, Urt. v. 12.07.2018, Az.: III ZR 183/17). Das bedeutet: Erben dürfen über die Daten von E-Mail-Konten und Social-Media-Accounts verfügen, auch wenn es der Verstorbene in den Nutzereinstellungen …