105 Ergebnisse für Rollstuhl
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16.01.2020
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
… Rollstuhl und Rollator Gehhilfen wie beispielsweise Rollstühle und Rollatoren dürfen Menschen, die wie Kranke und Behinderte darauf angewiesen sind, auch trotz eines Verbots abstellen, wenn ihnen das nicht innerhalb der Wohnung …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… ermöglichen, wie z. B. Rollstühle, Hörgeräte, Prothesen oder Orthesen. Nach § 33 Abs. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die im Einzelfall …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… werden darf. Der Fall Der 57-jährige Kläger leidet unter den Folgen der Multiplen Sklerose. Dadurch baute er in seiner Gehfähigkeit immer weiter ab. Zuletzt war er deshalb mit einem einfachen Greifreifen-Rollstuhl versorgt. Im Laufe …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… muss es sich nicht um ein Kraftfahrzeug (Auto, Lastwagen, Motorrad) handeln. Es sind auch sonstige Fahrzeuge (Fahrräder, elektrische Rollstühle) erfasst. 2. Ab wann ist man nicht mehr in der Lage, ein Fahrzeug zu führen? Die Rechtsprechung hat …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Patientinnen und Patienten in den Gesetzlichen Krankenkassen benötigen oftmals sogenannte Hilfsmittel, die den Alltag erleichtern oder die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft überhaupt erst ermöglichen, wie z. B. Rollstühle, Hörgeräte …
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15.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
… wie beispielsweise einem Rollstuhl, mit einem Therapierad sichergestellt werden. Zum anderen besteht ein Anspruch des Versicherten auf Kostenübernahme eines Therapierades, wenn dies zur Behandlung der Erkrankung notwendig …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Hilfsmittel, die den Alltag erleichtern oder die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft überhaupt erst ermöglichen, wie z. B. Rollstühle, Hörgeräte, Orthesen oder Prothesen. Nach § 33 Abs. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Versorgung …
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30.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… an der Mietsache eingeschränkt (Landgericht Köln, Az.: 1 S 304/96). c) Verbot von Rollstuhl/Kinderwagen im Hausflur Auch Regelungen, die das Abstellen von Kinderwägen oder Rollstühlen im Hausflur verbieten, sind unzulässig. Denn der Mieter …
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18.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… und bleibt nun bis zu seinem Lebensende an den Rollstuhl gefesselt. Die Eltern des Jungen haben beim Landgericht München I jetzt eine Klage gegen die Ärztin eingereicht ( Az. 9 O 7915/12 ). Sie fordern Schadensersatz, Schmerzensgeld …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Rollstuhl? Diese Frage stellte sich ein 80-jähriger Rentner, der nachvollziehbar keine Lust auf einen großen und schweren Elektrorollstuhl hatte und sich stattdessen einen Elektroroller anschaffte. Die Erstattung der Kosten lehnte die Krankenkasse …
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13.03.2023
… Bettpfannen, Waschsysteme, Rollstühle, Gehwagen, Halterungen in der Wohnung und vieles mehr. Ganz allgemein sind Pflegehilfsmittel Mittel, die den Alltag entlasten und nötig sind, um der Pflege einer bedürftigen Person nachzugehen. Für sie gibt …
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06.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
… ist durch den Behandlungsfehler/Verkehrsunfall/Straftat etc. stark gehbehindert und benötigt am Urlaubsort besondere Hilfsmittel, wie z.B. Haltegriffe für die Dusche, einen Duschhocker, einen Rollstuhl als Urlaubsversorgung, ein rollstuhlgerechtes …
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27.05.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… aber auch deutlich, dass diese Kosten so gering wie möglich gehalten werden müssen. Der Fall Ein schwerbehinderter Mann, der zudem auf den Rollstuhl angewiesen ist, beschäftigt zu seiner Pflege rund um die Uhr drei Assistenten. Im Juli 2016 wollte …
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01.03.2022
… der Türe oder psychische Hürden sein. Der Tatbestand ist auch erfüllt, wenn der Täter das Opfer auf andere Weise der Freiheit beraubt, z. B. durch das Wegnehmen seines Rollstuhls. Ob und wann es sich bei einer Tat um eine Freiheitsberaubung …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… dieser an Vereinssport teilnehmen kann. Zum Sachverhalt Der 1993 geborene Kläger ist querschnittsgelähmt und sitzt im Rollstuhl. Er macht eine Ausbildung zum Erzieher und bezieht Arbeitslosengeld II. Die gesetzliche Krankenversicherung versorgte ihn …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Das BSG wiederholte damit die Vorgaben aus seiner Entscheidung vom 7.5.2020, AZ.: B 3 KR 7/19 R. Der Anspruch auf ein Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich (so z.B. auch Rollstühle) ist danach nicht von vornherein …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… sich auf das Reisegepäck, zu dem Rollstühle und andere Hilfsmittel zählen. Ist eine Ablehnung der Beförderung zulässig? Eine Beförderung kann nur im Ausnahmefall abgelehnt werden, etwa wenn das Fahrzeug nicht zur Beförderung geeignet …
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28.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… wenn der Rollstuhl einer körperlich bzw. geistig behinderten Person weggenommen wird, da diese an den Rollstuhl gebunden ist um sich fortbewegen zu können. Ein weiteres Beispiel ist Beschleunigen des Fahrzeuges, um dem Beifahrer den Ausstieg …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Eigenbedarfskündigung zur Unterbringung einer Pflegekraft. Keine namentliche Benennung der Kraft notwendig. Der Fall: Nachdem die Ehefrau eines Vermieters gestorben war, brauchte dieser Unterstützung. Er war auf den Rollstuhl angewiesen …
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29.07.2011
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Seit einem Autounfall im Jahr 2004 sitzt Sarah T. schwerstbehindert im Rollstuhl. Sie fordert von der Versicherung eine Entschädigung in Höhe von 7,2 Millionen Euro. Diese Forderung hat das Hamburger Landgericht am 26. Juli 2011 …
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12.03.2012
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
… benutzen kann, liegt Wegeunfähigkeit vor. Bei der Beurteilung sind typisierte Wegstrecken zugrunde zu legen, nicht aber „idealisierte" Wegstrecken unter Klinikbedingungen auf ebener Erde. Die Benutzung von Fahrzeugen, z. B. eines Rollstuhls …
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09.09.2008
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… bei 1,6 Promille zu sehen. Während bei Auto- und Motorradfahrern die Grenze zur absoluten Fahruntauglichkeit bereits bei 1,1 Promille liegt, sei wegen des insgesamt niedrigeren Gefahrenpotenzial eines Rollstuhls die Grenze erst bei 1,6 …
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23.11.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sich mit einem handbetriebenen Rollstuhl in dem Nahbereich seiner Wohnung fortzubewegen, so steht ihm gemäß § 33 SGB V ein Anspruch auf einen Elektrorollstuhl zu. Das hat das Bundessozialgericht bestätigt und betont, dass behinderte …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
… von Armen und Beinen (beispielsweise: C-Brace, Exomotion oder Emove) fanden ihren Weg in die deutsche Versorgungswelt. Letztlich seien auch noch verschiedene Arten von Roboterarmen (beispielsweise Jaco oder iArm) erwähnt, die an Rollstühlen …