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Die fristlose (außerordentliche) Kündigung! Die rote Karte im Arbeitsrecht!
Die fristlose (außerordentliche) Kündigung! Die rote Karte im Arbeitsrecht!
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Erwes
Der Erhalt einer ordentlichen Kündigung ist für viele Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen schon schlimm genug, da nach Ablauf der Kündigungsfrist entweder die Arbeitslosigkeit droht, oder man aber bis dahin ein neues Arbeitsverhältnis gefunden …
Klage auf Asyl: Wenn Sie einen negativen Bescheid erhalten
Klage auf Asyl: Wenn Sie einen negativen Bescheid erhalten
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Theoretisch ist das Asylverfahren recht einfach: 1. Der Flüchtling kommt nach Deutschland und stellt einen Asylantrag 2. Er bekommt einen Termin für seine Anhörung / Interview 3. Es ergeht ein Bescheid über seinen Asylantrag 4. Gegen einen …
Geänderte Voraussetzungen bei Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gem. § 26 Abs. 3 AufenthG
Geänderte Voraussetzungen bei Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gem. § 26 Abs. 3 AufenthG
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Seit dem 31.07.2016 gilt eine neue Fassung des § 26 Abs. 3 AufenthG. Infolge der Änderung dieser Vorschrift haben sich die Erteilungsvoraussetzungen verschärft. Durch die Neuregelung sollen Personen, die u. a. aus humanitären Gründen in …
Ehegattenerbrecht – Was erbt die Ehefrau oder der Ehemann, wenn kein Testament vorhanden ist?
Ehegattenerbrecht – Was erbt die Ehefrau oder der Ehemann, wenn kein Testament vorhanden ist?
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Yvonne Pömsl
Was der Ehegatte vom Erbe erhält, wenn kein Testament vorhanden ist, regelt die gesetzliche Erbfolge. Ein gesetzliches Erbrecht steht nur den Verwandten des Verstorbenen und seinem Ehegatten zu. Die gesetzliche Erbfolge richtet sich nach …
Insolvenzverwalter kann Ausschüttungen nicht zurückfordern – LG Hamburg weist Klage ab
Insolvenzverwalter kann Ausschüttungen nicht zurückfordern – LG Hamburg weist Klage ab
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Etliche Schiffsfonds sind in den vergangenen Jahren in die Insolvenz geraten. Insolvenzverwalter der Fondsgesellschaften versuchen immer wieder, geleistete Ausschüttungen von den Anlegern zurückzuholen. Dieses Vorgehen ist jedoch oft genug …
Witwenrente/Witwerrente – Versorgungsehe kann oft erfolgreich widerlegt werden
Witwenrente/Witwerrente – Versorgungsehe kann oft erfolgreich widerlegt werden
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Witwenrente (und Witwerrente) ist eine Leistung aus der Rentenversicherung des verstorbenen Ehegatten (bzw. eingetragenen Lebenspartners) und wird gezahlt, wenn der Verstorbene über insgesamt fünf Jahre Pflichtbeiträge zur …
Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin
Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin
| 05.02.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Deutsches Finanzamt, Finanzministerium und Bundesregierung bejahen Umsatzsteuerpflicht bei Handel mit Bitcoin trotz anderslautender Entscheidung des EuGHs. CLLB berät Anleger und Investoren München, Berlin, den 05.02.2017 Nach der Kursrally …
Twentieth Century lässt durch Waldorf Frommer zur Serie Die Simpsons abmahnen
Twentieth Century lässt durch Waldorf Frommer zur Serie Die Simpsons abmahnen
| 05.02.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
In der ohnehin hart umkämpften Medienbranche erleiden Unternehmen aus der Branche zunehmend Beeinträchtigungen ihrer urheberrechtlich geschützten Interessen. Das Urhebergesetz schützt das geistige Eigentum, genauer die Vervielfachung und …
Was muss ich nach der Scheidung bedenken?
Was muss ich nach der Scheidung bedenken?
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Eine Scheidung stellt in der Regel bei den Betroffenen einen Wendepunkt im Leben dar. Vieles ist bereits im Vorfeld der Scheidung zu bedenken und zu regeln, nicht nur in rechtlicher, sondern auch in tatsächlicher Hinsicht. Exemplarisch …
10 Fragen 10 Antworten: Widerruf von Immobilienkrediten – greift der Widerrufsjoker auch noch 2018?
10 Fragen 10 Antworten: Widerruf von Immobilienkrediten – greift der Widerrufsjoker auch noch 2018?
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Ist ein Widerruf heute überhaupt noch möglich? In den letzten Jahren haben tausende Verbraucher Ihre Hausfinanzierungen widerrufen und so von der Niedrigzinsphase profitiert. Viele Verbraucher konnten so tausende Euros sparen. Allein die …
Kann ich mich in Deutschland scheiden lassen, ohne dort zu leben?
Kann ich mich in Deutschland scheiden lassen, ohne dort zu leben?
| 10.02.2018 von Rechtsanwältin Svenja Schmidt-Bandelow
Welches Gericht ist hierfür zuständig? Das Amtsgericht Schöneberg in Berlin bietet eine besondere internationale Zuständigkeit für im Ausland lebende Deutsche und deren Ehepartner für die Durchführung des Scheidungsverfahrens. Dennoch …
Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle
Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Lars Gudat
Als Grundlage zur Unterhaltsberechnung für den Kindesunterhalt wird üblicherweise die Düsseldorfer Tabelle von den Familiengerichten herangezogen. Die Düsseldorfer Tabelle erscheint regelmäßig neu. Die aktuelle Tabelle hat ihre Gültigkeit …
Klage gegen VW: Landgericht Traunstein erteilt Hinweise und stärkt geschädigten Käufern den Rücken
Klage gegen VW: Landgericht Traunstein erteilt Hinweise und stärkt geschädigten Käufern den Rücken
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Erfreuliche Nachricht für geschädigte Käufer im Zuge des VW-Abgasskandals: Das Landgericht Traunstein gab im Rahmen eines Schadensersatzprozesses zu erkennen, dass VW aus verschiedenen Gründen in die Haftung genommen werden kann. Dies …
Lebensversicherer verfehlen Renditeversprechen: ewiges Widerspruchsrecht bei Altverträgen
Lebensversicherer verfehlen Renditeversprechen: ewiges Widerspruchsrecht bei Altverträgen
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Viele Lebens- und Rentenversicherungen aus den Jahren 1995 bis 2007 enthalten keine ordnungsgemäße Belehrung über das Widerspruchsrecht des Versicherungsnehmers. Bereits mit Urteil vom 07.05.2014 (Az. IV ZR 76/11) hat der BGH festgestellt, …
Immobiliengesellschaft Spanien – Auflösung einer SL im Jahre 2020
Immobiliengesellschaft Spanien – Auflösung einer SL im Jahre 2020
| 16.02.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Planung einer SL-Auflösung – Steuerpflichten oder Erhaltung mit Modifizierungen Seit dem 12.06.2013 und dem Urteil des BFH haben sich die deutschen Immobilieneigentümer, die in Spanien eine SL (spanische GmbH) gegründet haben, vermehrt in …
Gesetzesänderungen im Februar 2018: Bestmöglicher Versicherungsvertrieb und mehr Schutz für Frauen
Gesetzesänderungen im Februar 2018: Bestmöglicher Versicherungsvertrieb und mehr Schutz für Frauen
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Für den Verkauf von Versicherungen gelten strengere Regeln Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen Gewalt gilt auch in Deutschland Kosmetik, die sich einatmen lässt, darf kein Zinkoxid mehr enthalten Die umfassendsten Änderungen im …
Der Güterichter im Arbeitsprozess zur Vermeidung des Verlustes des Arbeitsplatzes?
Der Güterichter im Arbeitsprozess zur Vermeidung des Verlustes des Arbeitsplatzes?
| 25.09.2020 von Rechtsanwalt Thomas Meder
Manchmal spielen bei einem Arbeitsrechtsstreit nicht die rechtlichen Gesichtspunkte die entscheidende Rolle, sondern vielmehr persönliche Umstände. So habe ich einen Arbeitnehmer in einem Kündigungsschutzverfahren vertreten, der sich in die …
Direktzahlung der Miete durch Jobcenter – Tipps für den Vermieter
Direktzahlung der Miete durch Jobcenter – Tipps für den Vermieter
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Zu den Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) gehört insbesondere auch die Miete. Das Jobcenter zahlt diese in der Regel an den Hartz IV-Empfänger aus, der Mieter zahlt die Miete dann an den Vermieter. Das Jobcenter soll nach § 22 Abs. 7 SGB …
Weitere Abmahnung von halle.law und Matthias Neumann
Weitere Abmahnung von halle.law und Matthias Neumann
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichten uns Abmahnungen von halle.law und Matthias Neumann. Wir haben bereits mehrere Mandate in Bezug auf diese Abmahnung bearbeitet. Zum Teil hat sich die Abmahnung als unberechtigt herausgestellt. So wurde z. B. unberechtigt …
Isolierte Sperrfrist für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis und MPU beim Fahren ohne Fahrerlaubnis
Isolierte Sperrfrist für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis und MPU beim Fahren ohne Fahrerlaubnis
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Verteidigung eines Beschuldigten, dem Fahren ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG vorgeworfen wird, gehört zu den Alltagsgeschäften eines Fachanwalts für das Strafrecht und Verkehrsrecht. Die Vereidigung des Mandanten wegen des Vorwurfs …
Gesetz betreffend Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland - Ermäßigte Bussgelder bis 8.4.2018
Gesetz betreffend Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland - Ermäßigte Bussgelder bis 8.4.2018
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Nahezu 95 % der Bauten in Griechenland weisen kleine oder große Abweichungen von der erteilten Baugenehmigung ab. Durch das am 03.12.2017 in Kraft getretene aktuell geltende Gesetz Nr. 4495/2017 betreffend die Legalisierung illegaler Bauten …
Kein böses Erwachen mit Ehevertrag und kombinierten letztwilligen Verfügungen
Kein böses Erwachen mit Ehevertrag und kombinierten letztwilligen Verfügungen
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Körfgen
Beim Ehevertrag letztwillige Verfügungen / Testament nicht vergessen! Ein Ehevertrag kann bei einer Doppelverdiener-Ehe ohne Kinder, einer Heirat im hohen Alter oder einer Ehe mit einem Unternehmer/Selbstständigen sinnvoll sein. Ebenfalls, …
https-Verschlüsselung ist Pflicht für Webshops und Kontaktformulare
https-Verschlüsselung ist Pflicht für Webshops und Kontaktformulare
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Persönliche Daten der Nutzer werden nicht nur bei Bestellungen in Webshops übertragen, sondern auch bei dem Angebot, Anfragen über Kontaktformulare zu senden. Schon seit Juli 2015 schreibt § 13 Abs. 7 Telemediengesetz Unternehmen, die eine …
Prüfungsstandard von Prospekten und VIBs nach dem Vermögensanlagengesetz zur Konsultation gestellt
Prüfungsstandard von Prospekten und VIBs nach dem Vermögensanlagengesetz zur Konsultation gestellt
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Investmentfachausschuss (IVFA) des IDW hat den Entwurf eines IDW-Standards für die Prüfung von Prospekten i.S.v. § 7 VermAnlG und von Vermögensanlagen-Informationsblättern (VIBs) (maximal 3 DIN-4-Blätter) zum 31. März 2018 zur …