5.487 Ergebnisse für Eigentum
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30.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… sind, geht das Eigentum offiziell auf Sie über. Damit sind alle Nutzen und Lasten der Immobilie auf Sie übertragen und Sie sind der neue Eigentümer Ihrer Wohnung. Fazit Der Kauf einer Eigentumswohnung erfordert eine sorgfältige Planung …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Ob ein Teileigentum in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) an einen Dönerladen vermietet werden darf, ist ein häufiges und oft konfliktträchtiges Thema. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten der Eigentümer …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… der Stichtag des 10. März 1991. Eigentümer müssen für die Legalisierung zahlen Für die Legalisierung verlangt der balearische Staat Gebühren und Steuern. Die Höhe staffelt sich über die Jahre hinweg. Im ersten Jahr beläuft sich der Betrag auf 10 …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… das Schuldrechtsanpassungsgesetz. Grundsätzlich geht das Eigentum der Datsche oder der Garage automatisch in das Eigentum des Grundstückseigentümers über. Kündigt der Grundstückseigentümer das Pachtverhältnis, dann ist er nach den Regelungen …
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29.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… dass sozialadäquates Verhalten, wie das Lüften von Bettwäsche am Fenster, grundsätzlich akzeptiert werden muss, solange keine erheblichen Nachteile für andere Eigentümer entstehen. Das Gericht hat damit die Grenzen des in der Hausordnung …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… Eigentums – und Besitzverschaffung Eingetragene Grundschulden vom Bauträger Mängel und Verzugsfolgen Richtig ist, dass der Erwerber nicht rechtlos gestellt ist. Ebenso richtig ist aber auch, dass die Politik den Erwerber ziemlich sträflich …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
… Sie dies über das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) oder die WIPO (World Intellectual Property Organization) tun. Fazit Ein eingetragenes Design bietet effektiven Schutz vor Nachahmungen und stärkt Ihre Marktposition …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Dazu der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Grundsätzlich gilt: Wer Eigentum des Arbeitgebers ohne seine Erlaubnis entwendet, begeht eine erhebliche arbeitsvertragliche Pflichtverletzung, für die der Arbeitgeber regelmäßig ohne …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… Sobald sie ins Handelsregister von Singapur (ACRA) eingetragen ist, gilt die Gesellschaft als gegründet - und die Gründer genießen den vollen Haftungsschutz. Diese Punkte müssen Sie bei der Gründung Ihrer Limited festlegen: Eigentümer/Aktionär …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Probleme im Zusammenhang mit KI in der Musikproduktion entstehen vor allem in folgenden Bereichen: Urheberrecht und Eigentum Zu berücksichtigen sind die Urheberrechte an einem von KI erzeugten Musikstück. Gegenwärtig wird Künstlicher …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… gehört? Denn auf der Website (damals wie heute, Stand 28.05.2024) war die Rede davon Investoren würden selbst Eigentümer der dort angepflanzten Teakbäume ("Mit einem Direktinvestment in Teakbäume der Life Forestry Group werden Sie selbst …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
BGH, Urteil vom 12.6.2015 – V ZR 168/14 Ein Übertritt von Niederschlagswasser im Sinne des § 37 Abs. 1 RhPfNachbRG setzt keinen oberirdischen Zufluss voraus. Dem Eigentümer eines Grundstücks steht auch dann ein Unterlassungsanspruch gemäß …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… begangen, was zu einer verhaltensbedingten – auch fristlosen – Kündigung führen kann. Die Ware gehört bis zum Bezahlen rechtlich dem Supermarkt als Eigentümer. Die Verkäuferin hat zudem nochmal einen strafrechtlichen Diebstahl gegenüber dem Kunden …
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27.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
… werden konnte? Die Antwort lautet ja! Wer ein Grundstück erbt, muss das Grundbuch entsprechend benachrichtigen, dass er als neuer Eigentümer auch im Grundbuch aufgeführt wird. Wer den Antrag innerhalb von zwei Jahren stellt, für den fallen …
27.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Einleitung Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied in dem Verfahren II R 24/09, dass die Aufhebung eines Grundstückskaufvertrages, bei dem das Eigentum noch nicht übergegangen war, keinen weiteren steuerpflichtigen Erwerbsvorgang darstellt …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Rechts), die UG (haftungsbeschränkt) und die GmbH. Markenschutz und geistiges Eigentum Schütze deinen Firmennamen, Logos, Produktbezeichnungen und Patente. Die Anmeldung von Marken und Patenten kann dabei helfen, dein geistiges Eigentum …
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27.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… bei Vorliegen eines rechtfertigenden Notstands Ein rechtfertigenden Notstand liegt vor, wenn der Verstoß zur Abwendung einer gegenwärtigen Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre oder Eigentum begangen wurde, die Gefahr nicht auf andere Weise hätte …
26.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und ermöglichen es den Arbeitnehmern , gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen einzutreten. Artikel 14 des Grundgesetzes schützt das Eigentum und die Erwerbsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger . Dies umfasst auch das Recht auf den Erwerb und die Nutzung …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… im Schweizer Handelsregister, doch allem Anschein nach handelt es sich um einen Fall von Identitätsmissbrauch. Die legitimen Firmendaten wurden ohne Wissen der rechtmäßigen Eigentümer der Firma verwendet, sodass „Holdfins Finanziaria …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… dieser ¼ und die Geschwister teilen sich die restlichen ¾ (Art. 738 Code Civil). Hinterlässt der Verstorbene seinen Ehegatten und gemeinsame Kinder, kann der überlebende Ehegatte zwischen dem Nießbrauch am gesamten Nachlass oder dem Eigentum …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder der Zulassungsstelle. Dies trifft auch auf Jagd- und Angelscheine und andere amtliche Ausweise zu. Ein amtlicher Ausweis dient dazu, die Identität seines Eigentümers nachzuweisen. § 276 StGB Wer einen unechten oder verfälschten amtlichen …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… auch die wirtschaftlichen Eigentümer der Unternehmen und kontrollierten damit allein sämtliche Projektgesellschaften. Kontrolle und Profit blieben mithin vollständig in der Familie. Die tatsächliche Verwendung der vereinnahmten Gelder bleibt im Dunkeln. Ferner …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… Dazu gehören unter anderem: Vandalismus : Mutwillige Zerstörung von öffentlichen oder privaten Eigentum. Graffiti : Illegales Besprühen von Wänden oder anderen Oberflächen. Beschädigung von Fahrzeugen : Kratzer im Lack, eingetretene Spiegel …
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23.05.2024
… von Unternehmen, bei denen die Mitglieder gleichzeitig Eigentümer und Nutzer sind sowie demokratisch an der Entscheidungsfindung beteiligt werden. Obwohl Genossenschaften in erster Linie auf wirtschaftliche Ziele ausgerichtet sind, können …