23 Ergebnisse
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sollte plötzlich Ihr Geschäftskonto gesperrt oder Ihr Geschäftskonto gekündigt worden sein, fragen Sie sich: was tun? Geschäftskonto gesperrt? Gründe herausfinden. Anwalt einschalten. Freischaltung einfordern. Sie müssen sich wehren. Denn …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Henning Lüdecke
Unter dem Namen CEOTECC gibt es eine weitere Vertragsfalle , die es auf Unternehmen, Gewerbetreibende, Freiberufler und Vereine abgesehen hat. Dahinter steckt wieder einmal Herr Alexander Peters , welcher bereits zuvor mit vergleichbaren …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Henning Lüdecke
Die Firmenauskunft P.U.R. GmbH , mit Sitz im Emmrich am Rhein, betreibt unter der Bezeichnung " Firmenauskunft24 " ein Online-Branchenverzeichnis. Auf Kundenfang geht die Firmenauskunft P.U.R. GmbH dabei mit der Anrufmasche, welche auch …
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12.05.2022
von Rechtsanwalt Henning Lüdecke
Teledeal Media , bzw. deren Online-Portal "STANDORT ANZEIGE", ist eine weitere Vertragsfalle für Online-Branchenbuch Einträge. Der Firmensitz befindet sich an der Adresse Hinter dem Schinken 14, 46446 Emmerich am Rhein. Emmerich am Rhein …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Eine negative Bewertung auf Kununu ist immer geschäftsschädigend. Denn sie hält talentierte Bewerberinnen und Bewerber womöglich von einer Bewerbung ab und wirkt auch auf Kunden nicht positiv. Kununu-Bewertung …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Eine negative Bewertung auf Kununu zu löschen ist der Wunsch vieler Arbeitgeber. Insbesondere, wenn sich in einem solchen Eintrag unwahre Tatsachenbehauptungen oder strafrechtliche Inhalte befinden. Bei Kununu gibt es jedoch nicht nur den …
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13.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
In einem aktuellen Urteil zum Ärzteportal jameda hat der Bundesgerichtshof (BGH) wichtige Ausführungen zu den Pflichten für Betreiber von Bewertungsportalen getätigt. Der Entscheidung kommt durchaus eine grundsätzliche Bedeutung über den …
26.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Auch in diesem Jahr können die Schoko-Bären von Lindt unter dem Weihnachtsbaum landen. Im Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von 23. September 2015 zu Gunsten des Schweizer …
21.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Mit einer typischen Wischbewegung werden Smartphones und andere Touchscreens entsperrt. Die entsprechende elektronische Vorrichtung zum Entsperren ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 25. August 2015 (X …
16.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Minderjährige haben das Recht auf eine ungehinderte Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung. Dahinter müssen auch das Informationsinteresse der Öffentlichkeit und das Recht auf Meinungsfreiheit zurückstehen. …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Der Weiterverkauf einer Download-Software durch Bekanntgabe des Produktschlüssels ist vom Erschöpfungsgrundsatz erfasst und damit zulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 19. März 2015 in einer Leitsatzentscheidung …
28.09.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Erst ein aufwändig getuntes Auto lässt die Herzen vieler Autoliebhaber höher schlagen. Der Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem Markenrechtsstreit die Rechte der Tuning-Firmen mit Urteil vom 12. März 2015 grundsätzlich gestärkt (Az. I ZR …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist eine „Lizenz“ Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch Vertrag. Wo wird …
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28.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Recht am Bild Wann Fotografen ein Foto veröffentlichen dürfen, auf dem eine Person abgebildet ist und wann Personen, die fotografiert werden dagegen vorgehen können, erfahren Sie in diesem Abschnitt. Bildrecht und Fotorecht (mit Recht am …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung mit …
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24.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) die Entscheidung des OLG Köln aufgehoben und festgestellt, dass Eltern für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie - …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wie der BGH in einem Urteil vom 19.04.2012 (Az. I ZR 86/10) entschieden hat, haftet ein GmbH-Geschäftsführer für eine Markenrechtsverletzung in aller Regel dann persönlich, wenn er Kenntnis von dieser Markenrechtsverletzung hatte und diese …
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19.06.2012
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Mit der Verordnung vom 19.04.2012 erschuf die EU beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine, so bezeichnete, Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen des geistigen Eigentums. Die EU begründet die Verordnung in den …
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18.06.2012
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
In dem Referentenentwurf des BMJ betreffend der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse ist auch die Einführung § 87f UrhG enthalten. § 87f UrhG wurde folgendermaßen formuliert: Presseverleger (1) Der Hersteller eines …
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09.08.2011
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt oder von der Polizei erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen: Unterschreiben Sie nichts! Einer Abmahnung liegt meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Wenn Sie …
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26.03.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die auf Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Kanzlei Waldorf aus München mahnt derzeit wieder vermehrt für die Constantin Film Verleih GmbH ab. Vorgeworfen werden Verstöße gegen das Urheberrecht durch ein illegales …