33 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
02.05.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
Am 1. April 2024 ist nach langen Verhandlungen und gegen großen politischen Widerstand das neue Cannabisgesetz (CanG) in Kraft getreten. Es soll zu einem verbesserten Jugend- und Gesundheitsschutz beitragen, Aufklärung und Prävention …
|
30.04.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Lange ist es her und doch für zahlreiche Fußballfans noch nicht erledigt. Letztes Jahr im Mai fand ein Fußballspiel zwischen Schalke 04 und Eintracht Frankfurt statt. Ausgang: Unentschiedenes Spiel und eine Massenschlägerei zwischen den …
|
12.04.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Das neue Cannabisgesetz in Deutschland schreibt vor, dass jede gemeinschaftliche Anbau- und Verteilungsaktivität von Cannabis zum Eigenkonsum innerhalb einer sogenannten Anbauvereinigung einer behördlichen Erlaubnis bedarf. Dieser Artikel …
|
22.03.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
Nach langer politischer Auseinandersetzung hatte der Bundestag am 23. Februar 2024 den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ gebilligt. Am 22. März 2024 wurde das Gesetz nun final im Bundesrat …
|
27.02.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
Am 23. Februar hat der Bundestag endlich das neue Cannabisgesetz beschlossen, das eine teilweise Legalisierung von Anbau und Besitz von Cannabisprodukten vorsieht. Vier von 182 SPD-Abgeordneten stimmten gegen das Gesetz, auch ein …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der für das Versicherungsvertragsrecht zuständig ist, hat in einem Urteil festgestellt, dass eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen von -3 bzw. -2,75 Dioptrien gemäß § 1 Abs. 2 der Musterbedingungen …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Sie haben eine gemeinsame Idee, ein Hobby oder ein Anliegen, das Sie mit anderen teilen wollen? Dann ist die Gründung eines Vereins eine gute Möglichkeit, um Ihre Interessen zu verfolgen, sich zu engagieren und Gleichgesinnte zu finden. …
|
17.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Sie sind Mitglied in einem Verein und engagieren sich ehrenamtlich für dessen Zweck. Sie übernehmen auch Aufgaben, die normalerweise dem Vorstand zufallen, wie zum Beispiel die Vertretung des Vereins nach außen, die Organisation von …
|
16.01.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
Am 16. August 2023 wurde der Kabinettsentwurf zum Konsumcannabisgesetz (CanG) veröffentlicht, der etliche Neuerungen gegenüber dem Referentenentwurf vorsah. Im Rahmen der 1. und 2. Lesung im Bundestag wurden weitere (bisher nicht …
|
27.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
6 Uhr morgens und man wird aus dem Bett geklingelt. Von der Polizei. So erging es zahlreichen Mitgliedern der Vereinigung „Artgemeinschaft“ heute morgen, als mehrere Beamte mehrere Objekte von Mitgliedern des inzwischen verbotenen Vereins …
|
06.09.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
Nach dem ersten Regierungsentwurf des Cannabisgesetzes vom 28. April und dem Referentenentwurf vom 5. Juli steht nun mit dem Kabinettsentwurf vom 16. August der dritte Entwurf zur Debatte. Jeder neue Entwurf enthält mal mehr, mal weniger …
|
31.08.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
Am 16. August wurde der Kabinettsentwurf zum Cannabisgesetz (CanG) veröffentlicht, der einige Neuerungen gegenüber dem Referentenentwurf vorsieht. Welche praktischen Auswirkungen hat dies auf Cannabis Social Clubs, die derzeit wie Pilze aus …
|
06.07.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
Am heutigen 6. Juli 2023 wurde der Referentenentwurf zum Cannabisgesetz veröffentlicht, der im Vergleich zum ersten Entwurf, der bereits im Mai geleakt wurde, zahlreiche Änderungen vorsieht. Kern des Gesetzes – neben Fragen des Gesundheits- …
|
19.06.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
Zum 1. Januar 2024 soll das neue Cannabis-Gesetz (CannG) in Kraft treten. Ziel des Gesetzes ist es, „zu einem verbesserten Kinder- und Jugendschutz sowie einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und …
09.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wichtige Rechtstipps zur Gemeinnützigkeit - Wissenswertes zu Verein, Stiftung und gGmbH - Wer für eine gemeinnützige Organisation Verantwortung trägt, der muss die Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts genau beachten. Denn nur dann …
|
12.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Jedes Mitglied des Versorgungswerks, das infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte dauerhaft zur Ausübung der Berufsaufgaben des Architekten beziehungsweise des Ingenieurs unfähig …
|
06.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Auch in Zeiten von Corona besteht bei Vereinen die Notwendigkeit Mitgliederversammlungen durchzuführen. Eine Präsenzversammlung ist jedoch aufgrund der jeweils geltenden Corona-Regelungen schwierig, wenn nicht gar verboten. Es empfiehlt …
|
28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Die Corona-Pandemie stellt auch steuerbegünstigte – gemeinnützige, mildtätige und kirchliche – Organisationen wie Vereine, Stiftungen und gGmbHs vor vielfältige Herausforderungen. Zur Sicherung der Handlungsfähigkeit der Organe …
|
20.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Das oberste Organ eines jeden Vereins ist die Versammlung seiner Mitglieder. Mitgliederversammlungen werden traditionell als Präsenzveranstaltungen abgehalten – so sah es auch der historische Gesetzgeber. Heute ist die Digitalisierung des …
|
10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wie Vereine und Stiftungen trotz Corona handlungsfähig bleiben Die Corona-Pandemie hat die Welt seit einigen Wochen fest im Griff. Von den weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens sind auch Vereine und Stiftungen …
|
18.08.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Update 18.08.2020 Neue Welle von Zahlungsaufforderungsschreiben durch den Insolvenzverwalter Rechtanwalt Sascha C. Fürstenow von FÜRSTENOW Anwaltskanzlei, der Mitglieder der GENO Wohnbaugenossenschaft e.G. gegen den Insolvenzverwalter …
|
10.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im Oktober 2018 sprach der Verein gegen einen …
|
25.05.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Genossenschaften am grauen Kapitalmarkt, die über einen mitunter sehr offensiven Vertrieb vermittelt wurden, bereiten in den letzten Jahren vielen ihrer Mitglieder erhebliche Probleme. Häufig stellt sich heraus, dass bei der Vermittlung …
|
21.03.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Genossenschaft ist mit ca. 22 Millionen Mitgliedern die mitgliederstärkste wirtschaftliche Organisationsform in Deutschland. Die im 19. Jahrhundert entstandene Rechtsform ist heute nach wie vor eine der tragenden Säulen der nationalen …