81 Ergebnisse für Abmahnung
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14.02.2024
von Rechtsanwältin Viola Stiller
Was ist eine Abmahnung? Zunächst stellt sich die Frage, was eine Abmahnung überhaupt ist. Mit einer Abmahnung beanstandet der Arbeitgeber einen konkreten Pflichtverstoß des Mitarbeitenden und fordert ihn auf, derartige Pflichtverstöße …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… Kündigung: Gründe: Diese Kündigung basiert auf einem Fehlverhalten des Arbeitnehmers, wie z.B. Arbeitsverweigerung, wiederholte Verspätungen, sexuelle Belästigung, Diebstahl oder Vertrauensbruch. Abmahnung: In der Regel ist eine vorherige …
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01.11.2023
von Rechtsanwältin Viola Stiller
… rechtmäßig. Eine vorherige Abmahnung war hier nicht notwendig. Der Arbeitgeber kann fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt und ihm deshalb die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zumutbar …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… dies nicht, kann es zu Abmahnungen durch Konkurrenten oder Verbraucherschutzorganisationen kommen. In diesem Artikel werden die gesetzlichen Grundlagen, die Abmahnung und die wichtigsten Urteile im Zusammenhang mit dem rechtswidrigen Newsletterversand …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Handeln und Schadensprävention statt Unterlassung und Schadensersatz – wer sich nur ärgert, verpasst das Beste! Seit einigen Wochen sind zahllose Abmahnungen in Umlauf, deren Empfänger auf die datenschutzrechtswidrige Einbindung von Google …
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07.08.2022
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… die Abmahnungen zur Folge haben können. Die häufigsten Fehler sind folgende: 1. Der Cookie Banner bietet lediglich eine Option zuzustimmen, z.B. einen Ok- oder Ja-Button. Hierbei hat der User gar nicht die Möglichkeit abzulehnen …
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17.06.2022
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… Abkommen zwischen den USA und der EU ist nicht mehr zulässig, da dieses für unwirksam erklärt worden ist. Die Abmahnungen sind oft identisch aufgebaut. Es wird einleitend erklärt, dass eine Webseite besucht und dabei festgestellt wurde …
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08.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… wurden oder sogar gefälschte Bescheinigungen vorgelegt wurden. Nachdem dies aufflog, reagierten Arbeitgeber mit fristlosen Kündigungen ohne vorherige Abmahnungen . Die ersten Entscheidungen der Arbeitsgerichte in diesen Kündigungsstreitigkeiten …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… der Gehaltszahlung ist vor der Entscheidung des Gesundheitsamtes über ein Betretungs- bzw. Tätigkeitsverbot ausgeschlossen! Übrigens: Kündigung und Abmahnung natürlich auch (sehen Sie dazu meinen Beitrag vom 22.02.2022). Mit welchen Abläufen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Die Abmahnung im Urheberrecht (und somit auch bei Foto - Abmahnungen) ist an mehrere formale Anforderungen geknüpft. So muss nicht nur die Rechtsverletzung konkret und korrekt bezeichnet werden, sondern auch auf weitere Aspekte hingewiesen …
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10.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… auf Unwissen und nicht auf bösem Willen. Da die Rechtslage bei der Nutzung von Bildern häufig undurchsichtig ist, sind die Empfänger einer Foto - Abmahnung regelmäßig überrascht, etwas falsch gemacht zu haben. Im Wege einer Bild - Abmahnung …
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28.03.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Vorsicht geboten. Denn die „Geprankten“ sind nicht schutzlos. Im Gegenteil, das deutsche und europäische Recht stattet die Betroffenen mit umfangreichen Ansprüchen aus. Entscheiden diese sich ihre Rechte durch Abmahnungen oder sogar …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… sind von den Gerichten zuweilen für unwirksam erklärt worden und zahlreiche Abmahnungen waren gegen Händler im Umlauf, die trotzdem Zusatzgebühren von ihren Kunden verlangt haben. Nun kommt jedoch die Wende: Nach Ansicht des BGH ( Urteil vom 25. März …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… der „Jerusalema-Challenges“ mächtig Ärger am Hals. Viele Teilnehmer der „Jerusalema-Challenge“ wurden von Warner abgemahnt. Abmahnung von Warner erhalten – Was tun Warner fordert die Teilnehmer in den Abmahnungen u.a. auf, die Videoclips nicht weiter …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… zu unterbinden und den bereits entstandenen Schaden auszugleichen. So dürfen Markeninhaber bei einer Markenrechtsverletzung den Schädiger kostenpflichtig abmahnen und auf diese Weise ihre Ansprüche geltend machen. Voraussetzungen …
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06.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… dass kostenpflichtige Abmahnungen von Wettbewerbern oder klagebefugten Verbänden drohen. In den letzten Jahren hat der Gesetzgeber die Regelungen zur Impressumspflicht deutlich präziser gestaltet. Sollten Zweifel über die Notwendigkeit und den Inhalt eines Impressums bestehen, berate ich Sie gerne. Ihr Marek van Hattem Rechtsanwalt bei HIMMELREITHER
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… unwirksam? Ein kleinerer Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen von Twitch führt grundsätzlich lediglich zur Abmahnung des Twitch-Users, eine Sperrung des Twitch-Accounts ohne vorherige Abmahnung ist lediglich in Fällen massiver Verstöße …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… Zeiträume keine Aktivitäten statt.“ Wann sind Sperrungen des TikTok Kontos unwirksam? Ein kleinerer Verstoß gegen die Community-Richtlinien von TikTok an sich, führt grundsätzlich lediglich zur Abmahnung des TikTok-Users, eine Sperrung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Nutzern illegaler Streaming-Dienste? Das Streamen über den Browser hat eine Abmahnung von bis zu 500 € zur Folge. Bei Filesharing muss mit einer Schadensersatzklage gerechnet werden, die den Nutzer bis zu 1500 € kosten kann. Wer vermittelst …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… auch innerbetriebliche Folgen drohen: Laut einer Entscheidung des Mönchengladbacher Arbeitsgericht rechtfertigen Gewaltandrohungen am Arbeitsplatz die fristlose Kündigung, auch ohne vorherige Abmahnung. Die Beweislast liegt hierfür beim …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… ist, zumindest eine vorherige „Abmahnung“ erforderlich gewesen wäre, sind die Chancen den Zugriff auf den PSN-Account wieder zu erlangen in den meisten Fällen gut. Zu beachten ist, dass die Rechte des Gamers im Eilverfahren durchgesetzt werden …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… oder Löschung des Instagram-Accounts können vielseitig sein. Die häufigste Ursache, für Kontosperrungen, sind Verstöße gegen die Community-Richtlinien. User erhalten für kleinere Verstöße grundsätzliche eine Abmahnung. Nur bei massiven …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
… Vor der verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung sollte der Arbeitnehmer abgemahnt worden sein. Dies erhöht die Chance, dass die Kündigung auch im streitigen Kündigungsschutzverfahren begründet ist. Die Abmahnung vor der verhaltensbedingten …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… werden können. Maßgeblich ist die Frage vor allem dafür, ob auch Mitbewerber und Verbraucherschutzorganisationen Datenschutzverstöße abmahnen und mit Klagen verfolgen können. In der juristischen Literatur gibt es gewichtige Stimmen …