48 Ergebnisse für Ausländer
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… der Internetsuchende die Person direkt mit den problematischen Inhalten. Hierbei handelt es sich oftmals um Internetseiten ausländischer Anbieter, von denen Personennamen, Firmennamen, Adressdaten, Profile und sonstige Informationen - zum Teil …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… Daher soll hier ein kurzer Überblick zu einem solchen Ermittlungsverfahren dargestellt werden. Beim Cardsharing wird durch den meist ausländischen Anbieter der Streaming-Dienst oder der TV-Sender, wie Sky und andere, selbst abonniert …
16.12.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… eingehende Beträge leiten sie dann gegen eine geringe Provision an Hinterleute im Ausland oder andere Finanzagenten weiter. Teilweise erfolgt ein Umtausch in Kryptokonten, wenn der Finanzagent hierfür empfänglich ist. Teilweise erfolgt …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… dass Ryanair einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Höhe von etwa 11 Mio. € hat. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Die Pressemitteilung des LSG NRW lautet wie folgt: 27.10.2023 Beschäftigten von ausländischen Fluggesellschaften …
16.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürgen Römer
… geht es um Umstrukturierungen durch Anteilsübertragungen (sog. share deals) im Ausland, die Bezug zu deutschen Gesellschaften aufweisen könnten, die Immobilieneigentum in Deutschland halten. Besonders deutsche GmbHs stehen im Blickfeld …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Kostentragungspflicht der GKV für im Ausland erfolgte künstliche Befruchtung bei Verstoß gegen das Embryonenschutzgesetz 17.2.2022 von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Die Frage, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen die Kosten für …
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03.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
… der nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnimmt." Letzteres sind z.B. im Ausland ansässige Ärzte. § 109 SGB IV sieht ab 1. Juli 2022 vor, dass die Krankenkasse nach Eingang einer AU-Meldung durch den Arzt dem Arbeitgeber eine AU-Bescheinigung in elektronischer …
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02.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
… Staatsangehörige) haben 4 Kinder. Der Nachlass besteht aus einer Immobilie in Deutschland und einem Bankkonto in Deutschland. Vermögen im Ausland, insbesondere in der Türkei, ist nicht vorhanden. Die Bank und das Grundbuchamt verlangen einen Erbschein …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
… lassen, sein. Das Zustimmungserfordernis darf nicht dazu missbraucht werden, eine möglichst homogene soziale Zusammensetzung der Bewohner zu erzwingen und etwa kinderreiche Familien, studentische Wohngemeinschaften, Ausländer, Angehörige …
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18.11.2018
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… oder sichergestellt oder Ihnen die Fahrerlaubnis entzogen/ vorläufig entzogen wurde Gerade das Fahren mit Führerscheinen, welche im Ausland erworben wurden, stellt eine umfangreiche Problematik dar. Die Fallgestaltungen sind in diesem Bereich vielfältig …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
… kontrollieren. Ein heimlicher Vaterschaftstest bleibt jedoch nach deutschem Recht verboten und kann bestraft werden, auch wenn der Test im Ausland durchgeführt wird. Ein heimlicher Vaterschaftstest kann aus diesem Grunde …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… und münden in standardisierte Berichte sog. „CyberTiplineReports“, die an die für die weiteren Ermittlungen zuständigen Behörden in den USA und im Ausland weitergeleitet werden. Das NCMEC hat dem Bundeskriminalamt im März 2014 die Möglichkeit …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Nach einer im Dezember 2017 ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte muss das Land Deutschland im Ausland durchgeführte Privatscheidungen nach dem Scharia-Recht nicht anerkennen. Dem Urteil lag folgender …
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31.01.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… von Deutschen im Ausland ist nur dann strafbar, wenn die Handlung auch am Tatort mit Strafe bedroht ist. Ab wann spricht man von Mittäterschaft und wann von Beihilfe beim Cannabisanbau? Für die Mittäterschaft reicht bloße Kenntnis …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… einfach durchgesetzt werden kann. In diesem Zusammenhang ist in erster Linie die Problematik zu nennen, dass die zuständigen Seitenbetreiber im außereuropäischen Ausland ansässig sind und sich von unseren Gesetzen nicht beeindrucken lassen …
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29.11.2016
von SH Rechtsanwälte
… Wird der Bereitschaftsdienst im Ausland geleistet und soll der Freizeitausgleich im Inland erfolgen, besteht nach der Entscheidung der Richter jedoch kein Anspruch auf Auslandsbesoldung, da diese die besonderen Erschwernisse des Dienstes im Ausland …
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22.09.2016
von SH Rechtsanwälte
… Umständen kann auch eine Berufsausbildung, die ganz oder teilweise im Ausland stattfindet, gefördert werden, § 58 SGB III. Berufsausbildungsbeihilfe gibt es nur für die Auszubildenden, die zum förderungsfähigen Personenkreis nach § 59 SGB …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
… durchgeführt werden. Dabei ist egal nach welchem Recht oder wo die Ehe geschlossen wurde. Lebt einer oder beide Ehegatten im Ausland, kann eine Zuständigkeit der deutschen Gerichte möglicherweise vorliegen, wenn einer der Ehegatten Deutscher …
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30.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Wie eingangs erwähnt, sind seit 2007 auch geringe Mengen Dopingmittel von Strafe bedroht, sofern das Doping beim Menschen erfolgt. Verstöße werden laut § 95 Abs. Nr. 2 b AMG bestraft. Arzneikauf im Ausland Das Internet macht es heute …
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07.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… sich die andere Person aber im Ausland befindet. Selten, aber auch immer wieder vorkommend, sind gezielte Strafanzeigen, etwa wenn bei der Reparatur eines Computers strafbare Inhalte aufgefunden werden. Eher selten kommt es ebenfalls …
01.12.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Gerichte zuständig sind, auch wenn der Anstellungsvertrag ggf. mit einer im Ausland befindlichen Holdinggesellschaft geschlossen wurde. Ob dies Ergebnis im Hinblick auf die strengen Anforderungen der deutschen Gerichte …
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03.11.2015
von SH Rechtsanwälte
… von dieser Pflicht vorliegt. Daneben gibt es mehrere weitere Ausschlussgründe wie z.B. anderweitigen unzureichenden Versicherungsschutz oder bezüglich ausländischen Rechts, die zwischen den Versicherungen stark variieren. Auch bei einem Verstoß …
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26.04.2015
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
… dadurch nicht gefährdet ist. Ausländische Staatsangehörige können zudem die Benachrichtigung des zuständigen Konsulats ihres Heimatlandes verlangen. Mit einigen Ländern besteht jedoch ein Abkommen, dass auch gegen den Willen des Festgenommenen das Konsulat …
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19.11.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… in der Vergangenheit bis zum Jahre 2008 in gepachteten Räumlichkeiten ein ausländisches Restaurant betrieben. Dies erfolgte nach den Feststellungen des Gerichts in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erforderte …