68 Ergebnisse für Markenamt
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und sind jeden Tag mit der Materie des Markenrechtes, sei es in der Verteidigung, der Durchsetzung Ihrer Ansprüche oder auch im Bereich von Markenanmeldungen sowie Verfahren vor den Markenämtern beschäftigt. Wir bieten Ihnen eine kostenlose …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ verstoßen habe. Für den Verein Fortuna Düsseldorf besteht einerseits die Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Nummer „302009072133“ sowie ferner auch eine Wort-/Bildmarke, die u …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des uns vorliegenden Abmahnschreibens ist die KTM AG insgesamt Inhaberin von über 400 Marken, die bei über 40 Markenämtern eintragen sind. Insoweit haben die KTM AG festgestellt, dass unsere Mandantschaft unter der von ihr betriebene …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird. Das Markenamt prüft nämlich nur die sogenannten absoluten Schutzhindernisse, jedoch nicht die sogenannten relativen Schutzhindernisse. Dies bedeutet faktisch, dass Sie sich heute an Ihren Computer setzen könnten, um die Marke „Apple“ für …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… weltweit angemeldet. Die Markenämter, unabhängig, ob DPMA oder EUIPO, überprüfen bei einer entsprechenden Anmeldung bekanntlich nicht, ob diese ggf. gegen bereits bestehende Marken verstoßen. Dies bedeutet im Umkehrschluss …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und ist hierbei sowohl auf die Verteidigung als auch auf die Durchsetzung von Ansprüchen sowie auf Verfahren vor den Markenämtern hoch spezialisiert und kann auf eine umfangreiche Expertise zurückschauen. Neben den reinen fachlichen …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… welches ähnlich wie die Marke, ein eingetragenes Schutzrecht darstellt. Die Anforderungen, welche an die Eintragung eines Designs gestellt werden, sind im Vergleich zur Marke weitaus geringer. So prüft das Markenamt hierbei mehr oder minder …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unzulässige Monopolisierungen zu verhindern. Die Folge der Anmeldung eines solchen Zeichens bestünde darin, dass das entsprechende Markenamt, DPMA oder EUIPO, unmittelbar die Markenanmeldung zurückweisen würde. Die von Ihnen sodann an das Markenamt …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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24.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… soll die Marke "VfB Stuttgart", die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist, unerlaubt im Internet verwendet haben. Konkret soll er über das soziale Netzwerk Instagram Produkte zum Kauf angeboten haben und diese mit der Marke "VfB …
07.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… keinesfalls ein allgemeiner sprachlicher Ausdruck für ein Keramikgefäß zur Zubereitung von Speisen, sondern vielmehr markenrechtlich geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer 854694 seit 1968 als Wortmarke …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von Schmidt Spiele gehandelt haben soll, wurde er kürzlich von der Anwaltskanzlei Fortmann Tegethoff abgemahnt. Unter der Registernummer DE 293721 ist die Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Nummer 30604770 beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen. Kürzlich sei dem 1. FC Nürnberg aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Armbänder zum Kauf anbiete, die er mit der Bezeichnung "1. FC Nürnberg" beworben habe …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-Bildmarke. Die DPMA-Registernummer lautet: 302017029584. Durch die Nutzung des Unternehmenskennzeichen im geschäftlichen Verkehr verletze unser Mandant die Markenrechte des VfB …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird, die Markenzeichen „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt zu haben. Die Bildmarke „Raute“ ist unser den Nummern 1014052 und 30613598 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und markenrechtlich geschützt. Die Bezeichnung „Hamburger SV …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. In der Abmahnung heißt es, dass unser Mandant über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten habe, die mit den genannten Marken bedruckt und/oder beworben worden sein. Bei den Aufklebern …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt (DPMA) eingetragen und markenrechtlich geschützt sei. Die Marke beantspruche Schutz unter anderen für Bekleidungsstücke (Nizzaklasse 25). Mit Erstaunen habe man kürzlich festgestellt, dass unser Mandant im Internet auf einer eigenen …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… nicht“ verletzt zu haben. Bei der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ handelt es sich laut Abmahnung um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke (Registernummer: DE 293721). Auch auf europäischer Ebene sei die Bezeichnung …
15.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Name eines Hamburger Fußballclubs, sondern zugleich auch eine eingetragene Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Registernummer dort lautet: 30613597, Markeinhaber ist die HSV Fußball AG. Als eingetragene Marke …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einen Schlüsseldienst betreibe. Die Wortmarke sei beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und entsprechend markenrechtlich geschützt. Unserem Mandanten wird in dem Abmahnschreiben vorgeworfen, im Internet mit einer ähnlichen …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… unberechtigt verwendet worden sein: BVB Borussia Dortmund BVB 09 (Logo) Sämtliche genannten Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und als Marke rechtlich geschützt. Unser Mandant soll laut Abmahnung …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und diese unberechtigt mit der Marke " BLONDA " beworben. Bei der Bezeichnung BLONDA handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene geschützte Marke der FAST Fashion Brands GmbH (Registernummer: 30 2015 052 …