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Ein Patient kommt ins Krankenhaus und verstirbt nach seiner stationären Aufnahme überraschend schnell. Dies erleben Angehörige immer wieder, Ärzte begründen den (schnellen) Tod mit dem Alter, den vorausgegangenen Erkrankungen oder ...

1. Fall: Möglich ist der Eintritt und die weisungsgebundene feste Anstellung eines einzelnen Arztes (ohne eigene Praxis) in einer Einzelpraxis oder Gemeinschaftspraxis/MVZ. Ein Arzt (ohne eigene Praxis) kann als Arbeitnehmer bei einem ...

1. Fall: Angestellter Arzt, Beleg- oder Honorararzt Die Gründe für den Austritt eines Arztes aus der Praxis oder Klinik sind vielfältig. Der angestellte Arzt beendet regelmäßig durch einfache Kündigungserklärung den abgeschlossenen ...

Erklärt Ihnen der Arbeitgeber die Kündigung des Arbeitsvertrages und begründet dies mit Ihrer Erkrankung und/oder Ihren – dauernden – Krankheitsfehlzeiten und den Folgen der Leistungsunfähigkeit für den Betrieb, so muss er nach ...

Der Zahnarzt berücksichtigt bei Rechnungsstellung stets den Versichertenstatus des Patienten. Ausgangslage der Zahnarztrechnung ist die Behandlung, mithin der konkrete Zahnbefund, also das Untersuchungsergebnis.  I. Privat ...

Die Kooperation zwischen Ärzten, insbesondere die Berufsausübungsgemeinschaft –früher: Gemeinschaftspraxis – bewirkt eine starke gesellschaftsrechtliche Bindung. Dies gilt für die örtliche, aber umso mehr für die überörtliche ...

Ob und wie Pflegebedürftigkeit vorliegt, bestimmt sich nach dem Zeitpunkt der Antragstellung und der geltenden Rechtslage (§ 140 SGB XI).  1. Fall: Pflegebedürftige, die ab 2017 erstmals den Antrag auf Pflegeleistung bei der ...

I. Arbeitsvertrag: Der Arbeitgeber ist bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers während der ersten 6 Wochen zur Entgeltfortzahlung bei wirksamen Arbeitsvertrag verpflichtet. Soweit, so klar, der Arbeitnehmer ist solange jedenfalls ...

1. Erfüllungsort – wo ist der Zeugnisanspruch zu erfüllen? Im Regelfall hat der Arbeitnehmer das Zeugnis beim Arbeitgeber abzuholen. Es handelt sich um eine sog. Holschuld. Allerdings kann sich im Einzelfall ergeben, dass der ...

1. Kann die Unterschrift eingescannt werden? § 109 Abs. 1 Gewerbeordnung regelt den Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Dies bedeutet, dass das Zeugnis eigenhändig vom Arbeitgeber oder einem hierzu legitimierten Vertreter des ...

1. Einfaches Zeugnis Ein einfaches Zeugnis enthält lediglich Angaben zur Art und Dauer der Tätigkeit. Formulierungsbeispiel: „Herr/Frau .................... geboren am ...................., wohnhaft ....................,  war vom ...

Der Antrag bei einer Gutachterkommission zur Feststellung eines Behandlungsfehlers hemmt die Verjährung! Karlsruhe: Anrufung der Schlichtungsstelle einer Ärztekammer wegen Behandlungsfehlervermutung hemmt die Verjährung. Es kommt nicht ...

Im Streit um Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen eines Personenschadens durch eine Behandlung wird eine Klage oft deshalb abgewiesen, weil es sich „nur“ um einen „Diagnoseirrtum“, also um eine Fehlinterpretation von Befunden ...

Einwände, die sich aus einem Privatgutachten gegen das Gutachten des gerichtlichen Sachverständigen ergeben, muss das Gericht ernst nehmen, ihnen nachgehen und den Sachverhalt weiter aufklären (BGH 12.1.11, IV ZR 190/08 ). Der BGH ...

Das Thüringer OLG hat in seiner Entscheidung vom 29.05.2012 (Az.: 4 U 549/11) festgestellt, dass ein Nachbesserungsrecht des Zahnarztes für Zahnersatzleistungen bei Fehlbehandlung erlischt. Der Patient sei dann berechtigt, den Zahnarzt ...