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PBefG - Personenbeförderungsgesetz

Was ist das PBefG

Die wichtigsten Fragen zum PBefG

  • Was ist das Personenbeförderungsgesetz?
    Das Personenbeförderungsgesetz regelt Grundsätzliches, wenn es um die Beförderung von Menschen geht.
  • Was beinhaltet das PBefG?
    Das PBefG enthält Regelungen zur Genehmigung der Personenbeförderung, zu den Pflichten des Beförderers und zu Ordnungswidrigkeiten.
  • Wer benötigt eine Genehmigung gemäß PBefG?
    Jeder, der aus wirtschaftlichen Gründen Beförderungen durchführt, unterliegt der sogenannten Genehmigungspflicht des PBefG.
  • Welche Voraussetzungen gelten für eine solche Genehmigung?
    Der Betreiber muss zuverlässig sein, seinen Betriebssitz im Inland haben und fachlich geeignet sein, ein Unternehmen zu führen.
  • Welche Pflichten hat ein Beförderer?
    Dazu zählen die Betriebspflicht, die Beförderungspflicht und die Einhaltung der Beförderungsbedingungen.

Über das PBefG

Das Wichtigste in Kürze

  • Das Personenbeförderungsgesetz regelt Grundsätzliches, wenn es um die Beförderung von Menschen geht.
  • Beförderungen, die einen wirtschaftlichen Zweck verfolgen, bedürfen einer Genehmigung.
  • Bestimmte Bereiche deckt das PBefG nicht ab, z. B. Krankentransporte.
Was ist das PBefG?

Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist das zentrale Gesetz, wenn es darum geht, Personen zu befördern. Es beschreibt, wann und unter welchen Voraussetzungen eine Genehmigung zu erteilen ist, wann sie erlischt und wann sie wieder entzogen werden darf.

Außerdem trifft es Regelungen zu den Pflichten des Beförderers und zu Ordnungswidrigkeiten.

Die wichtigsten Inhalte des PBefG

Jeder, der aus wirtschaftlichen Gründen Beförderungen durchführt, unterliegt der sogenannten Genehmigungspflicht des PBefG. Um eine solche Genehmigung zu erhalten, muss man bestimmte Voraussetzungen erfüllen:

  • Der Betreiber muss zuverlässig sein.
  •  Er oder sein Geschäftsführer muss fachlich geeignet sein, ein Unternehmen zu führen.
  • Der Betriebssitz muss im Inland sein.
Eine einmal erteilte Genehmigung ist zeitlich befristet. Nach Ablauf der Laufzeit muss eine Verlängerung beantragt werden.

Wer einmal eine Genehmigung erhalten hat, muss sich den weiteren Regelungen des PBefG unterwerfen und bei Verstößen oder Veränderungen der Ausgangslage damit rechnen, dass die Genehmigung entzogen wird oder automatisch erlischt.

Neben vielen anderen verwaltungsrechtlichen Gesetzen hat auch das PBefG eigene Vorschriften, wenn es darum geht, dass eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde. Als Ordnungswidrigkeit gilt z. B. ein Betrieb ohne Genehmigung. Wie damit umzugehen ist, ergibt sich ebenfalls aus dem PBefG.

Welche Pflichten bringt eine Beförderungsgenehmigung mit sich?

Eine erteilte Genehmigung führt zu Pflichten, die der Beförderer wahrnehmen muss. Dazu gehören

  • die Betriebspflicht
  • die Beförderungspflicht
Das heißt, dass ein Unternehmer, der die Genehmigung erhalten hat, den Betrieb auch aufnehmen und dafür Sorge tragen muss, dass der Betrieb reibungslos läuft und die Beförderungsmittel auf dem neusten Stand der Technik sind.

Außerdem muss er die Beförderung durchführen, wenn er

  • die Beförderungsbedingungen einhalten kann.
  • die Beförderung mit den regelmäßig eingesetzten Beförderungsmitteln möglich ist.
  • er die Beförderung ohne große Umstände durchführen kann.