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Rechtstipps von Anwälten aus Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf

Hinweispflichten in der Unfallversicherung
(1)
13.11.2018
Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 12.01.2017 – 3 U 87/15 Eine schnellstmögliche Abwicklung des Versicherungsfalles kann sowohl die Unfallversicherung als auch die versicherte Person interessieren. Dabei haben die Versicherten bei der ...
Anspruch auf US-Witwenrente – auch für gleichgeschlechtliche Paare
(2)
10.11.2018
Rechtsanwältin Juris Doctor Seniz Misirlioglu LL.M.
Sie haben möglicherweise Anspruch auf Zahlung von Witwenrente basierend auf den Social-Benefit-Zahlungen Ihres verstorbenen US-Ehegatten/Ihrer verstorbenen US-Ehegattin. 1. Ein Anspruch besteht, wenn ein US-Staatsangehöriger einen ...
Die Insolvenzantragspflicht und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers – Teil 2
(1)
09.11.2018
Rechtsanwalt Christian Schulze
Der erste Teil des Rechtstipps „Die Insolvenzantragspflicht und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers“ hat sich mit der Frage beschäftigt, wann ein Geschäftsführer einer GmbH verpflichtet ist, einen Insolvenzantrag über das ...
Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt TEIL 2
(1)
09.11.2018
Rechtsanwältin Juris Doctor Seniz Misirlioglu LL.M.
Leitfaden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt TEIL 2 Im ersten Teil unseres Artikels hatten wir auf die verschiedenen Möglichkeiten des US-Markteinstieges hingewiesen. Im 2.Teil ...
Keine Rückforderung des Unfallversicherers bei fehlendem Vorbehalt der Neubemessung
(1)
08.11.2018
Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Hat die Unfallversicherung einmal gezahlt, kann dem Versicherten die Leistung nicht mehr genommen werden – ein verbreiteter Irrglaube. Sowohl der Unfallversicherer als auch der Versicherungsnehmer haben (gem. § 188 VVG) das Recht, ...
Einführung internationaler Produkte/Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt Teil 1
(2)
08.11.2018
Rechtsanwältin Juris Doctor Seniz Misirlioglu LL.M.
Ein Leitfaden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt Teil 1 Im Folgenden finden Sie alternative Verteilungsmethoden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf ...
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
(2)
07.11.2018
Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR ...
US-Steuerbegünstigungen und Folgen für die Green Card oder den US-Staatsbürgerschaftserwerb
(2)
07.11.2018
Rechtsanwältin Juris Doctor Seniz Misirlioglu LL.M.
Die Wahl bestimmter Steuerbegünstigungen kann sich auf die Green Card und die Möglichkeit des geplanten Erwerbs der US-Staatsbürgerschaft negativ auswirken. Wenn ein Green Card Holder nur auf seinen Steuerberater hört, der im Zweifel ...
Die Insolvenzantragspflicht und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
(2)
06.11.2018
Rechtsanwalt Christian Schulze
Teil 1 Der Geschäftsführer einer GmbH ist in der Krise der Gesellschaft nicht nur zur unverzüglichen Insolvenzantragstellung verpflichtet, er haftet für auch verschärft gegenüber der Gesellschaft bzw. einem späteren ...
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
(6)
06.11.2018
Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert
Das Gewaltschutzgesetz (§§ 1-4 GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Durch die darin enthaltenen Vorschriften soll das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den ...
Kein Bußgeld mehr bei außerhalb von behördlich zugelassenen Stellen bereitgehaltener Taxen
(1)
05.11.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In der Rechtssache „11 N 17.1693“, welche am 19.06.2018 von den Richtern des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes entschieden wurde, lag ein Normenkontrollantrag eines Münchner Taxifahrers zugrunde. Dieser hinterfragte die ...
Mieterhöhung – Kurzüberblick: Was ist erlaubt und was nicht?
(3)
05.11.2018
Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert
Das Wichtigste zur Mieterhöhung – Kurzüberblick: Eine Mieterhöhung kann vertraglich in Form einer Staffel- oder Indexmiete vereinbart werden. Gibt es keine solche Regelung im Mietvertrag, kann der Vermieter eine Mieterhöhung zur ...
Krankentagegeld – Wer in Zukunft arbeiten kann, ist nicht berufsunfähig
(2)
05.11.2018
Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Die Berufsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung Wer berufsunfähig ist, verliert seinen Anspruch auf Krankentagegeld. So sehen es die Versicherungs-bedingungen in der Krankentagegeldversicherung vor. Eine solche ...
Laternenumzug zu St. Martin – Haftung und Versicherungsschutz
(1)
05.11.2018
Rechtsanwalt Joachim Laux
Laternenumzüge – sie sind jedes Jahr ein freudiges Ereignis für kleine Laternenbastler und deren Eltern. Nahezu jede Kita, Kindertagesstätte und Grundschule veranstaltet einmal im Jahr einen „St. Martin-Umzug“ oder ein ...
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
(4)
05.11.2018
Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Für den Ausgang eines deutschen Strafverfahrens und die Höhe eines auf Geldstrafe, Freiheitsstrafe oder Freispruch lautenden Urteils ist von erheblicher Bedeutung, wo die Strafsache, also bei welchem Strafgericht, erstinstanzlich ...
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