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Rechtstipps von Anwälten aus Dinslaken

Selbstständige Tätigkeit von Nicht-EU-Bürgern in Deutschland
(4)
13.06.2018
Rechtsanwalt Agron Berisha
Wer als Nicht-EU-Bürger in Deutschland eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen möchte, benötigt eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit nach § 21 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Als Selbstständige ...
Der Pauschalpreisvertrag – richtig gemacht
(6)
28.05.2018
Rechtsanwalt Joachim Germer
Bauherren, z. B. Handwerker, schließen gerne Pauschalpreisverträge, um eine gewisse Planungssicherheit zu haben. Deshalb werden viele Verträge mit Bauträgern oder Generalunternehmern geschlossen. Nicht immer kann dieses Ziel erreicht ...
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Was ist bei Fahrerflucht zu beachten?
(1)
23.04.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Im Straßenverkehr ereignet sich tagtäglich eine Vielzahl von Unfällen, mit ganz unterschiedlichen Folgen. Neben den zivilrechtlichen Ansprüchen, die sich nach dem plötzlichen Geschehen ergeben, kann ein Unfall durchaus auch ...
Arglist beim Kaufvertrag einer Immobilie – OLG Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 – 5 U 363/17
(6)
13.03.2018
Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
Die Beklagten verkauften unter Ausschluss der Gewährleistung ein Einfamilienhaus, welches von ihnen selbst errichtet und ca. 10 Jahre bewohnt wurde. Ein Jahr vor dem Verkauf wurden von ihnen Pflasterarbeiten beauftragt, bei denen ...
Grundsatzurteil – Der geänderte Schadensersatzanspruch beim Bauvertrag
(24)
13.03.2018
Rechtsanwalt Joachim Germer
Zum fiktiven Schadensersatz hat der BGH mit Urteil vom 22.2.2018 (Az.: VII ZR 46/17 ) seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und ein Grundsatzurteil zu der Frage des Schadensersatzes getroffen, wenn der Mangel nicht beseitigt wird. ...
Bewertungsportal jameda muss sein Geschäftsmodell überarbeiten
(1)
22.02.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 20. Februar 2018, Az. VI ZR 30/17) muss das Bewertungsportal jameda sein Geschäftsmodell überarbeiten. Der BGH hebt damit die Entscheidungen der Vorinstanzen auf. Der Sachverhalt ...
Verwirkung des nachehelichen Unterhaltes aufgrund Eingehung einer neuen Beziehung
(10)
14.02.2018
Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
Die Frage der Verwirkung des nachehelichen Unterhaltes aufgrund Eingehung einer neuen Beziehung ist etwas komplizierter, als es die Informationen in Online-Foren pp. hergeben. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat u. a. mit Urteil vom 5. ...
Recht und Karneval
(1)
08.02.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Recht und Karneval gehören zwangsläufig zusammen. Die 5te Jahreszeit steht kurz bevor und die Narren treffen letzte Vorbereitungen für das anstehende Großereignis. Nicht nur in den Karnevalshochburgen heißt es dann wieder „Alaaf“ ...
Untersuchungshaft: Folgen für den Inhaftierten
(1)
07.02.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Die Folgen für den Inhaftierten aus der Untersuchungshaft sind für ihn aus nachvollziehbaren Gründen ein sehr wichtiges Thema. In vielen Fällen ist es doch so, dass der Betroffene unvorhersehbar aus seinem Alltag gerissen wird. Er hat ...
Untersuchungshaft: Rechtsmittel
(1)
06.02.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Sobald die Formalitäten geregelt sind, der Strafverteidiger möglicherweise schon Rücksprache mit dem Inhaftierten nehmen konnte und auch die Strafakte vorliegt, besteht die erste Aufgabe darin, die Rechtmäßigkeit des erlassenen ...
Untersuchungshaft: Rechte des Beschuldigten
(1)
05.02.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Während der Untersuchungshaft sind die Rechte des Beschuldigten zu wahren. Das wichtigste Recht, das er umgehend und in vollem Umfang ausnutzen wird, ist sein Schweigerecht. Die Situation in der Untersuchungshaft, die regelmäßig in ...
Mutmaßlicher Täter sitzt in Untersuchungshaft: Was setzt das voraus?
(1)
04.02.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Was setzt es voraus, wenn der Beschuldigte einer Straftat in Untersuchungshaft (U-Haft) sitzt? Die Untersuchungshaft verfolgt den Zweck, sicherzustellen, dass das Hauptverfahren gegen den Beschuldigten während seiner Anwesenheit ...
Alkohol am Steuer: die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB
(6)
03.02.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Alkohol am Steuer kann schnell in einer Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB enden. Problematisch kann die Situation werden, wenn nach einem Trinkanlass ein Fahrzeug bewegt wird, obwohl der Fahrer nicht mehr in der Lage ist, das Fahrzeug ...
Adhäsionsverfahren: Nachteile und Chancen
(3)
31.01.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Mit dem Adhäsionsverfahren sind Nachteile und Chancen eng verknüpft. Hinter der kryptischen Bezeichnung verbirgt sich ein Verfahren, das Strafrecht und Zivilrecht zusammenführt. Der Verletzte einer Straftat hat die Chance, seine ...
MPU: Medizinisch Psychologische Untersuchung
(4)
30.01.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Die MPU (Medizinisch-Psychologische Untersuchung), im Volksmund gerne als Idiotentest bezeichnet, wird angeordnet, wenn die Fahreignung des Betroffenen infrage gestellt wird. Es gibt ganz unterschiedliche Gründe für die Entscheidung, ...
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