1.010 Anwälte für Fusion | Seite 36

Unter einer Fusion versteht man allgemein einen Unternehmenszusammenschluss oder eine Unternehmensverschmelzung von zwei oder mehr Unternehmen. Fusionen erfolgen häufig nach einer Unternehmensübernahme. Für Fusionen und Übernahmen wird daher oft auch die entsprechende englische Bezeichnung M&A (Mergers & Acquisitions) verwendet.

Ab einer bestimmten Größe und mit Erreichen des Schwellenwertes unterliegt eine Fusion der Fusionskontrolle. Die rechtlichen Vorgaben für Fusionen finden sich im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Neben dem GWB und den Voraussetzungen des Aktienrechts ist bei einer Fusion das Umwandlungsrecht ebenfalls zu beachten, insbesondere das Umwandlungsgesetz, wenn mit der Fusion die Gesellschaftsform geändert wird.

Grundsätzlich unterscheidet man im Aktienrecht zwei Arten der Verschmelzung: Bei der Verschmelzung durch Aufnahme nimmt die übernehmende Gesellschaft das gesamte Vermögen der übertragenden Gesellschaft auf. Bei einer Verschmelzung durch Neubildung wird eine neue Gesellschaft gegründet, die das Vermögen der vereinigten Gesellschaften aufnimmt.

Kontrollbehörde in Deutschland ist das Bundeskartellamt. Der Vollzug einer Fusion ohne Freigabe durch das Bundeskartellamt stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, § 81 GWB.

Bei einer länderübergreifenden Verschmelzung in der EU sind die Vorgaben der europäischen Verschmelzungsrichtlinie, Fusionskontrollverordnung und die Gruppenfreistellungsverordnung zu beachten. Unternehmenszusammenschlüsse auf EU-Ebene werden – abhängig vom jeweiligen Unternehmensumsatz – von der Europäischen Kommission oder dem nationalen Kartellamt kontrolliert.

(WEL)

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