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Rechtstipps von Anwälten aus Heilbronn

Anfechtung von Testamenten
(3)
29.06.2018
Görtz Rechtsanwälte
Enthalten Testamente „böse Überraschungen“ oder Regelungen, die dem vermeintlichen Willen des Erblassers in der im Testament enthaltenen Form so nicht entsprochen haben können, stellt sich den Betroffenen vielfach die Frage, welche ...
Das neue Bauvertragsrecht 2018 – richtiger Umgang mit den neuen gesetzlichen Regelungen
(3)
19.06.2018
Görtz Rechtsanwälte
Seit Inkrafttreten der Baurechtsreform ist nun ein halbes Jahr vergangen. Obwohl es sich hierbei um eine der umfangreichsten Reformen des BGB seit der Schuldrechtsmodernisierung handelt, scheint vielerorts noch eine eher abwartende ...
Strategien gegen eine Eigenbedarfskündigung
(3)
20.04.2018
Rechtsanwalt Talip Öz
Eine Eigenbedarfskündigung ist nur dann wirksam, wenn sie inhaltlich genau begründet und formal korrekt ist. Mieter sollten daher das Kündigungsschreiben zunächst genau unter die Lupe nehmen. Die Kündigung prüfen – das muss ...
Pflichtverteidiger – Wann muss er bestellt werden?
(2)
19.04.2018
Rechtsanwalt Talip Öz
In den Fällen notwendiger Verteidigung ist ein Pflichtverteidiger zu bestellen. Wem wegen eines Verstoßes gegen das Strafrecht ein Prozess droht, dem stellt sich nicht selten die Frage, wie er sich in einer angemessenen Form vor Gericht ...
Was ist der Unterschied zwischen Erstantrag und Folgeantrag (Zweitantrag)?
(1)
18.04.2018
Rechtsanwalt Talip Öz
Erstanträge Ein erstmalig gestellter Asylantrag wird als Erstantrag bezeichnet. Hierzu äußern sich die Asylsuchenden schriftlich oder mündlich, dass sie Schutz vor politischer Verfolgung suchen oder Schutz vor einer Rückführung in ...
Was ist der Unterschied zwischen Asyl und Flüchtlingen mit subsidiären Schutz?
(5)
17.04.2018
Rechtsanwalt Talip Öz
Was ist der Unterschied zwischen Asyl, anerkannten Flüchtlingen und Flüchtlingen mit subsidiären Schutz? Anerkannte Asylberechtigte Anerkannte Asylberechtigte (Art. 16a GG) erhalten in der Regel für drei Jahre eine ...
Abmahnung IDO wegen Versandkosten ins Ausland und Vertragstextspeicherung
(2)
25.01.2018
Rechtsanwalt Kai Schützle
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt Onlinehändler derzeit wegen der Verwendung bestimmter AGB-Klauseln zu Versandkosten ins Ausland und fehlendem Hinweis auf die ...
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb wegen fehlendem Sulfit-Hinweis
(2)
24.01.2018
Rechtsanwalt Kai Schützle
Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V., Fürstenfeldbruck, mahnt Internethändler derzeit wegen des fehlenden Hinweises auf Sulfite bei Lebensmitteln ab. Uns liegt ein Schreiben des Verbraucherschutzvereins gegen ...
Abmahnung der Wetega UG (haftungsbeschränkt) wegen fehlender Verlinkung auf OS-Plattform bei eBay
(2)
23.01.2018
Rechtsanwalt Kai Schützle
Die Wetega UG (haftungsbeschränkt), Kirchlengern, lässt Internethändler derzeit über Rechtsanwalt Sandhage wegen fehlender Verlinkung auf die OS-Plattform bei eBay abmahnen. Uns liegt ein Schreiben von Rechtsanwalt Sandhage vor, in ...
Abmahnung von Herrn Osman Özkan durch Rechtsanwalt Levent Göktekin wegen Privatverkauf auf eBay
(1)
12.12.2017
Rechtsanwalt Kai Schützle
Herr Osman Özkan, Berlin, lässt Internethändler derzeit über Rechtsanwalt Levent Göktekin wegen Privatverkäufen über eBay abmahnen. Uns liegt ein Schreiben von Rechtsanwalt Levent Göktekin vor, in dem dieser im Namen seines ...
Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. wegen Werbung für Weine mit der Angabe „bekömmlich“
(4)
02.12.2017
Rechtsanwalt Kai Schützle
Der Verband Sozialer Wettbewerb, Berlin, mahnt Internethändler derzeit wegen der Werbung für Weine mit der Angabe „bekömmlich“ ab. Uns liegt ein Schreiben des Verbands Sozialer Wettbewerb vor, in dem dieser einen Internethändler ...
Was ändert sich beim Kindesunterhalt 2018?
(24)
17.11.2017
Rechtsanwältin Isabelle Reiser
Ab 01.01.2018 gilt die neue Düsseldorfer Tabelle. Diese beinhaltet 3 wesentliche Änderungen: Erhöhung des Mindestkindesunterhalts Anhebung der Bedarfssätze bzw. Erhöhung des Kindesunterhalts Anhebung der Einkommensgruppen sowie des ...
Abmahnung des Deutschen Konsumentenbundes e.V. wegen Verstoßes gegen Pflicht zur Grundpreisangabe
(1)
21.09.2017
Rechtsanwalt Kai Schützle
Der Deutsche Konsumentenbund, Roßdorf, mahnt Internethändler derzeit wegen Verstoßes gegen die Pflicht zur Grundpreisangabe ab. Uns liegt ein Schreiben des Deutschen Konsumentenbundes vor, in dem dieser einen Internethändler wegen ...
LG Hamburg: Google haftet bei verzögerter Prüfung für rechtswidrige fremde Inhalte
(1)
18.07.2017
Rechtsanwalt Kai Schützle
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 24.03.2017 (Az.: 324 O 148/16) entschieden, dass Google für fremde Inhalte von Nutzern haftet, wenn Google das Prüfungsverfahren für etwaige rechtswidrige Inhalte nur verzögert einleitet. In dem ...
Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklausel selbst bei renoviert überlassener Wohnung
(3)
07.07.2017
Görtz Rechtsanwälte
Das Urteil des LG Berlin vom 09.03.2017 (67 S 7/17) zur Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel in einem Wohnraummietvertrag hat ziemliches Aufsehen erregt. Das Gericht hatte entschieden, dass die in einem Formularmietvertrag ...
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