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Rechtstipps von Anwälten aus Iserlohn

Hartz IV-Regelsatz 2021 unzureichend-Beschluss SG Karlsruhe vom 24.03.2021, Az. S 12 AS 711/21 ER
In einer aktuellen Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe vom 24. März 2021 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren war eine Klägerin erfolgreich mit ihrem Begehren auf höhere Leistungen. Das ... Weiterlesen
BSG v. 11.7.19, B 14 AS 44/18 R-Durchschnittseinkommen bei abschließender Bewilligung von Leistungen
In einem bahnbrechenden Urteil des Bundessozialgerichts vom 11.07.2019 wurde die Ansetzung eines Durchschnittseinkommens bei der endgültigen Festsetzung der Leistungen unabhängig von der ... Weiterlesen
Eingliederungsvereinbarung (EGV) per Verwaltungsakt bei der Gültigkeit „bis auf Weiteres“
LSG NRW v. 19.11.2018, Az. L 12 AS 1528/18 B ER In einer aktuellen Entscheidung des LSG NRW vom 19.11.2018 wird durch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen klargestellt, dass eine Gültigkeit ... Weiterlesen
Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten des Jobcenters Dortmund in 2016
Die Kosten der Unterkunft sind immer wieder ein Streitthema vor Gericht. Die Jobcenter verweisen auf Zahlen, die sie ermittelt haben, um Mietobergrenzen zu entwickeln. Das Bundessozialgericht hat ... Weiterlesen
Auch die heutigen Eingliederungsvereinbarungen im SGB II sind größtenteils rechtswidrig
Die Jobcenter arbeiten nach den aktuellen Urteilen des BSG vom 23.06.16, Az. B 14 AS 30/15 R , größtenteils mit neuen Eingliederungsvereinbarungen. Auch diese Eingliederungsvereinbarungen sollten ... Weiterlesen
Zuständigkeit des Jobcenters bei Schulgeld-Urteil SG Dortmund v. 24.5.17, Az.: S 19 AS 2534/15
In einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 24.05.2017 wurde über die Zuständigkeit von Jobcentern bei Trennungskindern entschieden, Az.: S 19 AS 2534/15 . Der Unterzeichnende hatte ... Weiterlesen
BSG Urteil v. 30.03.17, Az. B 14 AS 18/16 R – Kein Durchschnittseinkommen bei Leistungsbewilligung
In einem aktuellen Urteil des BSG vom 30.03.17 wurde die Ansetzung eines Durchschnittseinkommens bei der endgültigen Festsetzung der Leistungen abgelehnt, Az. B 14 AS 18/16 R . Viele Bescheide ... Weiterlesen
Kosten der Unterkunft bei SGB II
Die Kosten der Unterkunft sind immer wieder ein Streitthema vor Gericht. Die Jobcenter verweisen auf Unternehmen, die sie beauftragt haben, um Mietobergrenzen zu entwickeln. Das ... Weiterlesen
LSG NRW Beschluss v. 04.02.11 Prozesskostenhilfe für die Klage auf Übernahme der Mietkaution
Das LSG NRW hat in seiner Entscheidung vom 04.02.2011 (Aktenzeichen L 19 AS 1984/10 B) die Beschwerde des Autors gegen den ablehnenden Beschluss des SG Dortmund, die beantragte Prozesskostenhilfe ... Weiterlesen
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