602 Anwälte für Zivildienst | Seite 26

Zivildienst ist die häufigste Form des Wehrersatzdienstes. Der Zivildienstleistende, umgangssprachlich „Zivi", hat den (Kriegs-)dienst mit der Waffe aus Gewissensgründen abgelehnt und leistet stattdessen Zivildienst. Zivildienst wird in der Regel im sozialen Umfeld, wie etwa in Krankenhäusern, Jugendhäusern, Altenheimen, im Rettungsdienst und Krankentransport oder in der Behindertenbetreuung abgeleistet. In seltenen Fällen werden Zivildienstleistende Organisationen im Bereich des Umweltschutzes, der Landwirtschaft oder der Verwaltung zugewiesen. Zivildienst kann aber auch Versorgungstätigkeiten umfassen z.B. eine Tätigkeit in Jugendherbergen.

Dänemark hat im Jahr 1917 als erstes Land der Welt einen Wehrersatzdienst eingeführt, der für soziale Aufgaben herangezogen wurde. Kurze Zeit später führten auch andere Länder, wie Schweden und Niederlande 1920, Norwegen 1921 und Finnland 1931 den Zivildienst ein.

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist zwischen Kriegsdienst mit der Waffe und Zivildienst kein Wahlrecht vorgesehen. Doch nach Art. 4 GG darf niemand gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst gezwungen werden. Gemäß Art. 12a GG kann „wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden."

Die gesetzlichen Bedingungen des Zivildienstes werden durch das Zivildienstgesetz (ZDG) geregelt und die Verwaltung des Zivildienstes erfolgt durch das Bundesamt für den Zivildienst. Analog zum Wehrbeauftragten der Bundeswehr gibt es beim Zivildienst den Bundesbeauftragten für den Zivildienst, an den sich die Zivildienstleistenden mit Eingaben und Beschwerden wenden können.

Zivildienst wird bei einer Zivildienststelle abgeleistet, die vom Bundesamt für den Zivildienst anerkannt sein muss. Jede Zivildienststelle muss gewährleisten, dass der Zivildienstleistende die Arbeitsmarktneutralität wahrt, das heißt nur 1/8 eines Arbeitsplatzes ausfüllt. So soll verhindert werden, dass gewöhnliche Arbeitsplätze durch Zivildienstleistende ersetzt werden.

Zur Dauer des Zivildienstes steht in Artikel 12a II GG: „Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen." In der Realität dauerte der Zivildienst aber immer länger als der Wehrdienst. Dies wurde dadurch erklärt, dass ehemalige Wehrdienstleistende zu Wehrübungen herangezogen werden könnten, weshalb der Zivildienstleistende zum Ausgleich einen längeren Dienst ableisten müsse. Aber es fand eine Angleichung statt und seit 1. Juli 2004 dauern sowohl der Zivildienst als auch der Wehrdienst 9 Monate.

Voraussetzungen um Zivildienstleistender zu werden sind:

• mindestens 18 Jahre gem. Art. 12a GG
• ein tauglicher Wehrpflichtiger, der aus Glaubens- und Gewissensgründen den Kriegsdienst nach Artikel 4 III GG verweigert hat (untaugliche Männer müssen weder Wehr- noch Zivildienst ableisten)
• Altersgrenze für die Heranziehung zum Zivil-/Wehrdienst: 23 Jahre
• Altersgrenze für die Heranziehung durch eine Zurückstellung: 25 Jahre

Statt des Zivildienstes können anerkannte Kriegsdienstverweigerer auch einen anderen Dienst im Ausland absolvieren oder durch eine sechsjährige Mitwirkung im Zivil- oder Katastrophenschutz Ersatzdienst leisten, z.B. durch Verpflichtung beim Technischen Hilfswerk, bei einer Sanitätsorganisation oder bei der Freiwilligen Feuerwehr. Seit August 2002 besteht die Möglichkeit ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) oder Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) als Zivildienst anrechnen zu lassen, wobei das Jahr (mindestens 12 Monate) im In- oder Ausland geleistet werden kann und von anerkannten Trägern durchgeführt wird.

(WEI)

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