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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Bundeswehr
25.06.2017
Rechtsanwalt Friedemann Koch
Relativ unbekannt ist der Begriff der Eignungsübung bei der Bundeswehr. Demnach kann sich ein Arbeitnehmer freiwillig verpflichten, eine Übung zur Eignung als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr durchzuführen, und dies aus einem
...
10.05.2017
Strafverteidigerin Taher
„Zeig mir Deinen Ausweis, wer weiß, wer Du bist?! Du hast mir nichts zu sagen!“ Es kommt täglich bundesweit immer wieder zu Situationen, in denen Bürger Weisungen von Polizeibeamten nicht Folge leisten. Die Grenze zum Widerstand
...
13.04.2017
Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach , LL.M. (kanzlei JURA.CC)
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 12.04.2017 zum Aktenzeichen 2 C 16.16 entschieden, dass Soldaten auf Zeit, die auf Kosten des Bundes ein Hochschulstudium absolvieren, die Bundeswehr jedoch vor Ablauf ihrer
...
24.03.2017
Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Immer häufiger liest man von sexuellen Belästigungen am Arbeitsplatz. Erst vor wenigen Tagen schaffte es wieder ein Fall in die Schlagzeilen, diesmal bei der Bundeswehr. Während einer Feier hatte ein angetrunkener Soldat der Klägerin
...
07.03.2017
Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg (Kanzlei Löwenberg)
Einige Strafprozesse werden nicht als Strafverfahren bezeichnet, sondern als Unterbringungsverfahren. Hintergrund ist, dass der jeweils Betroffene nach Ansicht eines medizinischen Gutachters an einer krankhaften seelischen Störung leidet
...
27.01.2017
Rechtsanwältin Denise Himburg
Fotos und Videos mit Arbeitnehmern auf Webseiten und in Unternehmensbroschüren Häufig werden in Unternehmen Bilder von Mitarbeitern verwendet, um dem Unternehmen „ein Gesicht“ zu geben und Werbung lebendiger erscheinen zu lassen.
...
08.11.2016
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder (Kanzlei Blaufelder)
Hartz-IV-Bezieher können sich grundsätzlich nicht die Kosten für einen Volkshochschulkurs „Realschulabschluss“ vom Jobcenter erstatten lassen. Hierbei handele es sich nicht um einen erstattungsfähigen laufenden und unabweisbaren
...
28.09.2016
Rechtsanwalt Philip Keller (Rechtsanwaltskanzlei Keller)
Sammlerwaffen weisen meist kein geltendes amtliches Beschusszeichen auf. Ob eine Pflicht besteht, Sammlerwaffen zu beschießen und somit ein solches Beschusszeichen zu erwerben oder ob eine Ausnahme für Sammlerwaffen besteht, ist
...
14.09.2016
Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die richtigen und wichtigen Informationen zum Schwerbehindertenrecht Nicht jedem, der aufgrund seiner körperlichen Beeinträchtigungen eine Anerkennung als Schwerbehinderter anstrebt, erschließt sich so einfach die entsprechenden
...
08.09.2016
AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB
Santander Consumer Bank AG widerruft Eintrag – Feldpostversorgung in Afghanistan schwierig – Widerruf des Eintrages verbesserte Basisscore Die Kanzlei Advoadvice Rechtsanwälte mbB kann erneut einen außergerichtlichen Erfolg in
...
10.08.2016
Görtz Rechtsanwälte
„Pokemon Go“ – ein wildes „ProdSG“ erscheint! Gedanken zur Vereinbarkeit von „Pokemon Go“ und dem Produktsicherheitsgesetz: Die Jagd nach Pokemon boomt! Nach nur kurzer Zeit hat die App „Pokemon Go“ ähnlich viele Nutzer
...
21.07.2016
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
„Pokemon Go“ begeistert derzeit die Massen: Weltweit stapfen Millionen Menschen mit ihrem Handy durch Stadt und Land – oft genug mit skurrilen Aktivitäten: In der Lüneburger Heide ist eine Gruppe Pokemon-Spieler in eine
...
18.05.2016
Rechtsanwalt Manfred Zipper (Rechtsanwälte Zipper & Partner, Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
Insbesondere die Bestechung und Korruption von Ärzten, Apothekern, Pflegediensten steht im Fokus der neuen Vorschrift des § 299a StGB. Die Änderung der Bestechung im Gesundheitswesen, neue Gesetze zur Korruption Der Tatbestand der
...
04.03.2016
Rechtsanwalt Kai Jüdemann (Jüdemann Rechtsanwälte)
„Deutschland 83“ ist eine deutsche Fernsehserie über den DDR-Grenzsoldaten Martin Rauch, welcher sich innerhalb der Bundeswehr als Spion aufhält. Diese Spione nannte man damals in der DDR auch „Kundschafter des Friedens“. In
...
01.02.2016
Rechtsanwalt Thomas Penneke
Das Bundeszentralregister! Ein Schreckensregister für den einen, eine nützliche Auskunft für den anderen. Doch wie lange bleibt der Eintrag enthalten? Was wird überhaupt eingetragen? Was kann ein Arbeitgeber einsehen? Was kann ich
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