Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Sie sind Anwalt und erscheinen noch nicht in den Suchergebnissen? Registrieren Sie sich jetzt in weniger als einer Minute und sparen dabei bis zu 25 %.

Rechtsanwalt Bundeswehr: Ihr Anwalt für kompetente Rechtsberatung

Der Begriff Bundeswehr umfasst einerseits alle Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und andererseits die zivile Bundeswehrverwaltung. Das Hoheitszeichen der gesamten Bundeswehr ist das stilisierte Eiserne Kreuz.

Geschichte

Nach dem Zweiten Weltkrieg war es für Deutschland schwierig wieder neue Streitkräfte aufzubauen, denn es wurde diskutiert, ob Deutschland nach der Diktatur durch Adolf Hitler überhaupt wieder Truppen aufbauen darf. Im Jahre 1951 wurde unter dem damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer mit dem damaligen NATO-Oberbefehlshaber Dwight D. Eisenhower eine Ehrenerklärung abgegeben, dass ehemalige Wehrmachtssoldaten in die neuen Streitkräfte eingegliedert werden konnten. Dies war notwendig, da es sonst zu wenige Soldaten, Offiziere und Unteroffiziere für die Gründung der Bundeswehr gegeben hätte. Am 5. Mai 1955 wurde schließlich die Bundeswehr gegründet. Im Anschluss daran erfolgte die nicht unumstrittene Wiederbewaffnung Deutschlands. Die zivile Bundeswehrverwaltung wurde am 7. Juni 1955 gegründet. Am 12. November 1955 wurden die ersten Soldaten der neuen Bundeswehr vereidigt. Als gesetzliche Grundlage der Bundeswehr trat zunächst am 22. Mai 1956, als Ergänzung des Art. 87a Grundgesetz (GG), die Wehrverfassung in Kraft. Am 1. April 1956 wurde das Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) verabschiedet und am 21. Juli 1956 noch das Wehrpflichtgesetz (WPflG). Nach der Wiedervereinigung im Jahre 1990 nahm die Bundeswehr ca. 20.000 Soldaten der ehemaligen nationalen Volksarmee (NVA) der DDR auf.

Führung

Oberbefehlshaber der Bundeswehr im Frieden ist der Bundesminister der Verteidigung. Im Kriegs- bzw. Verteidigungsfalle obliegt dem Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin die Befehls- und Kommandogewalt. Oberster Soldat der Bundeswehr ist der Generalinspekteur der Bundeswehr, der entweder den Dienstgrad General oder Admiral trägt. Er ist aber kein militärischer Oberbefehlshaber der Bundeswehr, denn eine solche Funktion ist in der Bundeswehr unbekannt. Das Hauptquartier der Bundeswehr befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz ist im sog. Bendlerblock in Berlin eingerichtet.

Verwaltung

Die zivile Bundeswehrverwaltung setzt sich aus der Territorialen Wehrverwaltung und dem Rüstungsbereich zusammen. Nach Art. 87b GG ist die zivile Bundeswehrverwaltung eine eigenständige Bundesverwaltung mit einem eigenen, von der Bundeswehr unabhängigen, Aufbau. Die zivile Bundeswehrverwaltung dient den Aufgaben des Personalwesens, der Deckung des Rüstungsbedarfs und dem sonstigen Sachbedarf der Streitkräfte. Dies alles unterliegt jedoch den Haushaltsgesetzen des Bundes.

Bereiche

Die Bundeswehr ist aufgeteilt in:

  • Teilstreitkräfte, mit Heer, Luftwaffe und Marine und

  • militärische Organisationsbereiche, zu denen die Streitkräftebasis und der Zentrale Sanitätsdienst gehören und

  • zivile Organisationsbereiche (z.B. Seelsorge und Rechtspflege)

Auftrag und Aufgaben

Nach Art. 87a I 1 GG hat die Bundeswehr den Auftrag, Deutschland nach außen zu verteidigen. Das bedeutet konkret, dass die Bundeswehr Deutschland und seine Staatsbürger vor Angriffen, äußeren Gefahren und politischer Erpressung beschützen wird. Nach 1990 traten vorallem Auslandseinsätze, wie z.B. in Afghanistan, in den Vordergrund.

Die Bundeswehr hat nach dem sog. Weißbuch, Stand 2006, den Auftrag:

  • die außenpolitische Handlungsfähigkeit zu sichern,

  • einen Beitrag zur Stabilität im europäischen und globalen Rahmen zu leisten,

  • die nationale Sicherheit und Verteidigung zu gewährleisten,

  • zur Verteidigung der Verbündeten beizutragen und

  • die multinationale Zusammenarbeit und Integration zu fördern.

Die Aufgaben der Bundeswehr sind wie folgt festgelegt:

  • Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus,

  • Unterstützung von Bündnispartnern,

  • Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger,

  • Rettung und Evakuierung,

  • Partnerschaft und Kooperation,

  • Hilfeleistungen (Amtshilfe, Naturkatastrophen, besonders schwere Unglücksfälle).

Für die Verwendung der Bundeswehr auf oder über deutschem Staatsgebiet, sind in Art. 87a II GG strenge Regelungen zu beachten. Dazu müssen zunächst verfassungsrechtliche Voraussetzungen erfüllt sein. Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, kann die Bundeswehr unterstützende Funktionen in bezug auf bereits laufende polizeiliche Sicherheitsmaßnahmen erfüllen. Dazu kann die Bundeswehr, einerseits im Rahmen der Amtshilfe und Organleihe gemäß Art. 35 II GG Hilfe bei einer Naturkatastrophe (z.B. Oderhochwasser) oder einem besonders schweren Unglücksfall leisten, andererseits besteht eine weitere Einsatzmöglichkeit auf deutschem Staatsgebiet nach Art. 87a IV GG i.V.m. Art. 91 II GG.

(WEI)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Bundeswehr umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Bundeswehr besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Bundeswehr

VG Freiburg: Beamten-Entlassungen nach rassistischen Posts auf Facebook In den vergangenen Jahren machten rechtsextreme Beamte in Polizei und Bundeswehr immer wieder Schlagzeilen. Dass auch ... Weiterlesen
Die Ausbildung bei der Bundeswehr verlangt den Soldaten im Einzelfall sehr viel ab. Insbesondere in Elitebereichen kann es zu einschneidenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommen. Das ... Weiterlesen
Ich bin Rechtsanwalt in Düsseldorf und soweit ich weiß, wohl der einzige Kollege, der sich der Soldaten annimmt, die sich - aus welchen Gründen auch immer - nicht impfen lassen wollen. Ich selbst ... Weiterlesen
Begeht ein Soldat eine erhebliche Straftat, kann er von der Bundeswehr grundsätzlich fristlos entlassen werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sind in § 55 Abs. 5 des Soldaterngesetzes geregelt. ... Weiterlesen
Ein Soldat darf den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin grundsätzlich nicht verweigern. Anderenfalls liegt darin ein Dienstvergehen, das mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet wird. Das ... Weiterlesen
Die Wehrdisziplinarordnung unterscheidet zwischen einfachen und gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen. 1. In § 22 Abs. 1 WDO sind als einfache Disziplinarmaßnahmen der Verweis, der strenge Verweis, ... Weiterlesen
Im Anschluss zum ersten Artikel zu diesem Thema beantwortet Rechtsanwalt Thomas Hummel nun die nächsten Fragen zu Gnadengesuchen. Zu welchem Zeitpunkt sollte man das Gnadengesuch stellen? Das ... Weiterlesen
Auch Anlagen für die Haltung von Haustieren, insbesondere von Hunden können ein baurechtliches Problem darstellen. Je nachdem in welchem Baugebiet beispielsweise ein Hundezwinger aufgestellt ... Weiterlesen
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC, die das Gleichstellungsrecht und Diskriminierungsrecht bearbeitet, hat am 22.06.2021 bei der Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

Thema Bundeswehr

ist Bestandteil des Rechtsgebiets Beamtenrecht