Rechtstipps zu "Abstand" | Seite 75
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07.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Einstellung des Schwenkwinkels, der anhand des Abstands des mobilen Blitzers zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Hier muss besonders sorgfältig gearbeitet werden, was den Beamten nicht immer bewusst ist und damit …“ Weiterlesen
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06.10.2020 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… ist der Auffahrunfall im Straßenverkehr. Fährt der Hintermann auf, kann nach allgemeiner Lebenserfahrung darauf geschlossen werden, dass er aufgrund zu geringen Abstands oder zu hoher Geschwindigkeit den Unfall …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ist die richtige Einstellung des Schwenkwinkels, der anhand des Abstands des mobilen Gerätes zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Da dafür die Sorgfalt des Bedieners entscheidend ist, kommen hier häufig Fehler …“ Weiterlesen
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06.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Dieser Bedienfehler passiert sehr häufig. Besonders wichtig ist die Einstellung des richtigen Schwenkwinkels, der anhand des Abstands des mobilen Gerätes zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Hierfür …“ Weiterlesen
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05.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… sie passiert. Der sog. Piezo-Effekt verändert die elektrische Spannung. Die Abstände zwischen den Signalen werden durch die Messeinheit erfasst und mit einer Weg-Zeit-Berechnung wird die Geschwindigkeit …“ Weiterlesen
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04.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Von besonderer Bedeutung für die Richtigkeit der Messung ist die richtige Einstellung des Schwenkwinkels der anhand des Abstandes des mobilen Gerätes zum Fahrbahnrand bestimmt wird. Hier entstehen …“ Weiterlesen
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23.10.2020 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… von Risikogesichtspunkten in regelmäßigen Abständen durch die Compliance-Funktion erfolgen, MaRisk AT 4.4.2 Ziffer 2. Der Compliance-Prüfplan Rechtsquellen für den Compliance-Prüfplan sind die Del. VO 2017 …“ Weiterlesen
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02.10.2020 Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.„… sie einen Betriebsrat in ihrem Betrieb gründen oder lieber davon Abstand nehmen möchte. Nach § 102 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Hierunter ist jede Art der Kündigung …“ Weiterlesen
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26.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… eine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h angeordnet. Auf Basis dieser Höchstgeschwindigkeit wird auch gemessen. Hierauf wird durch eine beidseitige Beschilderung in regelmäßigen Abständen hingewiesen …“ Weiterlesen
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29.09.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… der Messung ist die richtige Einstellung des Schwenkwinkels, der anhand des Abstandes des Gerätes zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Hier ist besondere Sorgfalt nötig, an deren es leider oft fehlt …“ Weiterlesen
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27.09.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… oder billigen hohe Toleranzen zu. Von besonderer Bedeutung ist auch die richtige Einstellung des Schwenkwinkels, der anhand des Abstands des mobilen Blitzers zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Da hierfür …“ Weiterlesen
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23.09.2020 Rechtsanwältin Rozina Ebrahim„… hierfür nicht. Der dringende Tatverdacht muss in kürzeren Abständen richterlich überprüft werden, da die Grundlage meist nur vorläufige Ermittlungsergebnisse sind, die sich jederzeit ändern können …“ Weiterlesen
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23.09.2020 Rechtsanwalt Christian Koch„… , dass mein Mandant mit zu geringem Abstand oder überhöhter Geschwindigkeit an der Hundeführerin vorbeigefahren sei. Der Mandant sei auch nicht verpflichtet, sich der Hundehalterin nur mit Schrittgeschwindigkeit …“ Weiterlesen
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21.09.2020 Rechtsanwalt Jakob Schomerus„… die Birken den nachbarrechtlich einzuhaltenden Abstand zur Grundstücksgrenze von 2 Metern eingehalten haben. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes ist im Normalfall von einer sog. ordnungsgemäßen …“ Weiterlesen
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19.09.2020 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… sind mit einem Abstand von 25 cm bzw. 50 cm im Sensorkopf rechtwinklig verbaut. Die für die Geschwindigkeitsmessung genutzte Zeit wird durch die Messeinheit gemessen. Aus dem vordefinierten Weg …“ Weiterlesen
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13.09.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Abstände, Maskenpflicht, Hygienekonzepte: Am Arbeitsplatz müssen alle Corona-bedingten …“ Weiterlesen
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29.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… eingestellten Strecke verursacht. Gemessen wird dies mit Hilfe des "Messgerätesbalkens" (Sensorkopf), der mit mehreren in bestimmten Abständen angeordneten Sensoren versehen ist. Aus der gemessenen Zeit …“ Weiterlesen
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11.09.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… vor, dass Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Abstand von 1,5 Metern von Mensch zu Mensch nicht eingehalten werden kann, dann erlaubt sind, wenn "Hygienemaßnahmen getroffen werden …“ Weiterlesen
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08.09.2020 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… Patent- und Markenamt eingetragenen Marken „Sonne“, „Pfister Sonne“, „Ur Sonne“, „Öko-Sonne“ und „Schwarze Sonne“. Abmahnungen dieser Art haben wir in gewissen Abständen seit gut 10 Jahren beobachtet …“ Weiterlesen
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06.09.2020 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… sich die Marken zu ähnlich sind (Juristen sprechen hier von der „Verwechslungsgefahr“) oder ob Ihre Wunschmarke einen ausreichenden Abstand zur älteren Marken einhält. Selbst wenn die Markenrecherche negativ …“ Weiterlesen
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23.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… auf 100 km/h gesenkt. Die Abstände der Beschilderung sind aber derart groß, dass diese verkehrspsychologischen Anforderungen nicht genügen. Daher kann in Einzelfällen von einem Augenblicksversagen …“ Weiterlesen
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12.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann„… : flirttreffen.com flirtmoms.com flirtmuttis.com Die Betreiberfirmen der Domains verändern sich dabei in regelmäßigen Abständen. Inkassoschreiben von eCollect Die eCollect AG behautet in den Mahnungen …“ Weiterlesen
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04.09.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… bis auf Tanzlustbarkeiten, Volksfeste, Großveranstaltungen und den Bereich der Prostitution seien weitgehend geöffnet worden, wobei insoweit auf die Einhaltung von näher bestimmten Abstands- und Hygieneregeln gesetzt …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… ausgereizt und neue Mittel fürs Doping „entdeckt“ werden. Es kommt daher in regelmäßigen Abständen zu Ergänzungen. Eine wichtige Möglichkeit zur Orientierung bildet die „Kölner Liste“, auf welcher …“ Weiterlesen