Rechtstipps zu "AG" | Seite 449
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09.04.2008 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… sich dieser Entscheidung, die juristisch überzeugender ist als die Entscheidung des AG Offenburg, weitere Gerichte an, wäre das ein schwerer Schlag für die Abmahner. Ebenfalls für Aufruhr hat …“ Weiterlesen
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08.04.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… und an deren Betriebserlaubnis ein bestimmter Verwendungszweck geknüpft ist, wodurch diese dann gemäß § 25 Abs.1 Satz 1 StVG von einem Fahrverbot ausgenommen werden können. Das AG hatte zuvor rechtsfehlerhaft …“ Weiterlesen
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02.04.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„Auf der vergangenen Hauptversammlung der Industrie-Kreditbank Deutsche Industriebank AG vom 27. März 2008 wurden weder Vorstand noch Aufsichtsrat durch die Aktionäre der Gesellschaft entlastet …“ Weiterlesen
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28.03.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„Die Rechtsform der Aktiengesellschaft ( AG) wurde in Deutschland in der Vergangenheit überwiegend von Großunternehmen gewählt. In 2000 gab es ca. 7.500 Gesellschaften mit einem Grundkapital von ca …“ Weiterlesen
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27.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… aus, die Software Antipiracy der Firma LOGISTEP AG die in der Abmahnung genannten Daten festgestellt und dokumentiert wurden. Es sei festgestellt worden im Rahmen eines staatsanwaltschaftlichen Auskunftsverlangens …“ Weiterlesen
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25.03.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… daraufhin mangels ausreichender Erfolgsaussichten auch die Berufung zurück (AG Kronach, Urteil vom 16.8.2007, Az.: 1 C 168/07; Hinweisverfügung des LG Coburg vom 13.12.2007, Az.:32 S 83/07; rechtskräftig …“ Weiterlesen
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13.03.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… Handelsgesetzbuch (HGB) für Kaufleute. Als Kaufmann sind stets GmbH, AG, KG, OHG oder auch eine GmbH & Co. KG anzusehen. Beim eingetragenen Kaufmann, kommt es darauf an, ob er bei einem Vertrag mit einem anderen …“ Weiterlesen
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04.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ferner auch die gesetzlichen Handelsgesellschaften, d.h. AG, GmbH, OHG, KG und die eingetragene Genossenschaft, und zwar unabhängig davon ob sie überhaupt ein Handelsgewerbe betreiben. Alle …“ Weiterlesen
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22.02.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Vorliegend hatte das AG Fürth den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges unter Wirkung des berauschenden Mittels Kokain gem. § 24 a Abs. 2, 3 StVG zu einer Geldbuße von 250 …“ Weiterlesen
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21.02.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… grundlegend im Fall der Bremer Vulkan AG 2001 (BGHZ 149, 10)) entschieden, dass dann die Rechtsform der GmbH mit ihrem Haftungsprivileg missbraucht wird. Weil dies gegen den Grundsatz von Treu und Glauben …“ Weiterlesen
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14.02.2008 Rechtsanwalt Christian Wagner„… zu ersetzten. AG Karlsruhe, Urteil vom 20.11.2007, 6 C 134/07. Das Urteil ist rechtskräftig. Anwaltskanzlei Wagner Rechtsanwalt Christian Wagner Rüppurrer Straße 4 76137 Karlsruhe Tel. 0721 / 93 100 - 20 Fax: 0721 / 93 100 - 928 Mail: info@ka-law.de“ Weiterlesen
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11.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Ein Rückfall ist keine erneute Erkrankung, sondern gehört zum Verlauf einer bestehenden Erkrankung. Das AG München wies darum die Klage eines Reisenden ab, der die Reise erst stornierte als er einen Rückfall einer Lungenentzündung erlitten hatte. (Az.: 232 V 26342/06) (WEL)“ Weiterlesen
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06.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… daraufhin den Zahnarzt, ließ sich dort einen neuen Zahnersatz einsetzen und verlangte Schadensersatz. Das AG Sondershausen gab dem Patienten Recht. Der Zahnarzt hat den Behandlungsvertrag schuldhaft …“ Weiterlesen
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05.02.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Hier hatte das AG Lippstadt den betroffenen Halter wegen fahrlässigen Zulassens der Inbetriebnahme eines verkehrsunsicheren/defekten LKW im öffentlichen Straßenverkehr zu einer Geldbuße in Höhe …“ Weiterlesen
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01.02.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… dem Gericht qualifiziert vorgetragen werden. In der Regel werden insoweit Beweisanträge zu stellen sein. Hinweis des Verfassers : Der Beitrag nimmt teilweise Bezug auf eine Entscheidung des Amtsgericht (AG) Essen (Urt. v. 25.11.2005, 49 OWi 82 Js 1374/05-626/05) in DAR 2006, 344,345.“ Weiterlesen
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22.01.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… zur erneuten Verhandlung an das AG Lüneburg zurückverwiesen (OLG Celle, 32 S 114/07). Der Autor RA Sven Skana ist Spezialist für Verkehrs-Unfallrecht sowie Spezialist für Führerscheinangelegenheiten …“ Weiterlesen
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21.01.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… Gefahr im Verzug nicht vorgelegen! Es war nämlich über die Mittagszeit unproblematisch, den Ermittlungsrichter zu erreichen und die notwendigen Beschlüsse bei ihm zu erwirken. Daher stellte das AG …“ Weiterlesen
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14.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sich ein Menü bestellt. Doch als er Schnecken in seinem Salat fand, verging ihm der Appetit und er weigerte sich, die weiteren Speisen im Rahmen des bestellten Menüs zu verzehren und zu bezahlen. Das AG …“ Weiterlesen
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07.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… machen musste. Das AG München wies jedoch ihre Klage auf Schadensersatz für Arztkosten und die beschädigte Brille sowie Schmerzensgeld von 600 Euro ab. Die Richterin erklärte, dass jeder Fahrgast …“ Weiterlesen
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10.12.2007 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… ist das bloße in die Hand nehmen, um z.B. das Handy an einen anderen Platz zu legen, keine Benutzung im Sinne von § 23 Abs. 1a StVO. Hier ließ sich der Betroffene zunächst vor dem AG dahingehend …“ Weiterlesen
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23.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Das Arbeitsgericht Nürnberg hat in einem am 16. November veröffentlichten Beschluss der Deutschen Bahn AG „rechtsmissbräuchliches und willkürliches Verhalten" attestiert, weil sie wahllos …“ Weiterlesen
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19.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . (AG Hamburg, Az.: 509 C 117/07) Parken bei Gefälle: Auto sichern! Beim Parken am Hang sollte man immer an die Handbremse denken und den ersten Gang einlegen. Denn wer nur …“ Weiterlesen
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Verbesserter Anlegerschutz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz – Auf dem Grauen Kapital31.10.2007 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… für das Alter vorsorgen wollten, um ihr Geld gebracht. Angesichts der Geldvernichtung der vergangenen Jahre dürfte kaum noch etwas unter den Insolvenzgläubigern der Göttinger Gruppe und der Securenta AG …“ Weiterlesen
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15.10.2007 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… auf subjektiver Ebene traten Feststellungsprobleme auf. Das AG ging von einem vorsätzlichen Verhalten des Betroffen aus, d.h. dieser hätte den tatbestandsmäßigen Erfolg für möglich halten müssen oder ihn …“ Weiterlesen