Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 42
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09.03.2016 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„Der vorsitzende Richter des OLG München erklärte den Eltern: „Es tut mir leid für Sie“. Er verstehe gut, dass sie von der Behinderung hätten wissen wollen. Es gehe um ein schweres Schicksal …“ Weiterlesen
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07.03.2016 Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen„… sind Menschen, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt (§ 2 Abs. 2 SGB IX). Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden solche, die eine Behinderung mit einem Grad …“ Weiterlesen
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07.03.2016 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… (BfArM). Er erfolgt kostenlos, allerdings nur an Patientengruppen und nicht an Einzelne. Betroffene müssen unter einer zu einer schweren Behinderung führenden Erkrankung oder lebensbedrohenden Krankheit …“ Weiterlesen
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03.03.2016 Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.„… Schutz bei Krankheit, Mutterschaft, Arbeitsunfällen, Behinderungen, Berufskrankheiten sowie eine (meist geringfügige) Altersversorgung. Einige Arbeitgeber bieten zusätzliche Leistungen im sozialen …“ Weiterlesen
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02.03.2016 Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen„… im Krankheitsfalle bis hin zum Sterben gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch (AG Bad Schwartau NZM 2002, 215). Eine Pflegebedürftigkeit, Behinderung o.ä. kann mithin nicht zur Nutzungsuntersagung …“ Weiterlesen
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01.03.2016 Rechtsanwalt Michael Pichler„… oder eine Behinderung mit dem unter ihm fahrenden Skifahrer zu vermeiden. Eine weitere Grundregel ist im Artikel 12: Bei Kreuzungen hat der Skifahrer der von rechts kommt, oder wie von den Hinweisschildern …“ Weiterlesen
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19.02.2016 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… vor der Diskriminierung aufgrund von Rasse, wegen der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters, der sexuellen Identität oder des Geschlechts, das aber nur …“ Weiterlesen
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19.02.2016 Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht„… eine Hörminderung sogar dazu beitragen, dass der Körper sich auf Grund der Behinderung anpasse und das visuelle System verbessere. Gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wehren Das Beispiel belegt …“ Weiterlesen
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16.02.2016 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… ein weiterer Punkt, den man bedenken sollte: Leidet der/die KlägerIn seit Jahren an einer Behinderung und führt sie jetzt auf einmal auf, dann „kann es ja nicht so schlimm sein“, denkt sich mancher …“ Weiterlesen
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10.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… oder zu weite Bindung würde zu einer unnötigen zukünftigen Behinderung (Bindung: 30 Jahre) sorgen und schlimmstenfalls (Streit um) Vertragsstrafen nach sich ziehen. Ferner sollte sichergestellt werden …“ Weiterlesen
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09.02.2016 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… und Gleichstellung durch die Agentur für Arbeit) haben einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung, wenn die kürzere Arbeitszeit wegen Art oder Schwere der Behinderung notwendig ist. Wie weise …“ Weiterlesen
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02.02.2016 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… und der Arbeitgeber kann mit dem AGG in Konflikt geraten, was Entschädigungszahlungen nach sich ziehen könnte. Unser Bewerber fiel beim Eignungstest durch, obwohl die Nachteile seiner Behinderung …“ Weiterlesen
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28.01.2016 Rechtsanwalt Ralf Thormann„… Behinderungen, hohes Schmerzensgeld und Schadenersatzzahlungen geben. Und die Chancen, tatsächlich Schmerzensgeld zu erhalten, sind oft gar nicht schlecht.“ Weiterlesen
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27.01.2016 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ist zudem darauf zu legen, auf welche Weise das eventuell abzugebende Unterlassungsversprechen gefasst wird. Eine ungenaue oder zu weite Bindung würde zu einer unnötigen zukünftigen Behinderung führen …“ Weiterlesen
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26.01.2016 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„Wenn die Feststellung des Grades der Behinderung unzutreffend ist, gehen viele Betroffene vor Gericht. Ein solches Klageverfahren kann Monate, unter Umständen Jahre dauern. Häufig verschlechtert …“ Weiterlesen
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21.01.2016 Anwaltsbüro Quirmbach & Partner„Der Schlaganfall gehört zu den häufigsten Krankheiten, ist die dritthäufigste Todesursache und die häufigste Ursache für Behinderungen. Oft wird er nicht erkannt oder, wegen fehlender Infrastruktur …“ Weiterlesen
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21.01.2016 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… Umständen, wie Art, Dauer und Schwere der Behinderung auf der einen Seite, Umfang, Dauer und Ausmaß der baulichen Maßnahme auf der anderen Seite. Fällt die Abwägung für die Interessen des Mieters …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… im linken Fuß auf. Der Grad der Behinderung des Klägers beträgt 50. Verfahren: Das Landgericht München I hat ein neurochirurgisches Gutachten zu dem Vorfall eingeholt. Im Ergebnis kommt …“ Weiterlesen
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08.12.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Der Arbeitgeber darf weder die Gründung eines Betriebsrats noch dessen Arbeit behindern. Die Kündigung von Mitarbeitern, die einen Betriebsrat gründen wollen, stellt allerdings eine eklatante Behinderung …“ Weiterlesen
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19.11.2015 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„Eine unmittelbar an das Merkmal der Behinderung knüpfende Bemessung einer Sozialplanabfindung ist unwirksam, wenn sich schwerbehinderte Arbeitnehmer gegenüber anderen Arbeitnehmern, die in gleicher …“ Weiterlesen
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13.11.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Abs. 1 AGG dürfen Beschäftigte nicht wegen einer Behinderung benachteiligt werden. Vereinbarungen, die gegen dieses Gebot verstoßen, sind nach § 7 Abs. 2 AGG unwirksam. Eine unmittelbare …“ Weiterlesen
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10.11.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… zur ordentlichen, die vierteljährig einberufen wird, grundsätzlich außerhalb der Arbeitszeit statt, es sei denn, sie wurde auf Wunsch des Arbeitgebers einberufen. Störung oder Behinderung …“ Weiterlesen
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07.11.2015 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… . Fragen nach Behinderungen sind in der Regel unzulässig. Nach dem Gesundheitszustand darf nicht gefragt werden. Die Frage nach Haustieren muss wahrheitsgemäß beantwortet werden, falls die Tierhaltung …“ Weiterlesen
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05.11.2015 Rechtsanwältin Katrin Freihof„Der BGH hat erneut über einen Google-Fall entschieden: Markenbeschwerden gegen Google-AdWords-Anzeigen können eine gezielte Behinderung darstellen, wenn der Markeninhaber auf eine individuelle …“ Weiterlesen