Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 47
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07.08.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… sie als Behinderte diskriminiert habe, weil er vor der Kündigung nicht versucht habe, sie entsprechend ihrer Behinderung zu beschäftigen. Dies hätte ein Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX ermöglicht …“ Weiterlesen
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25.07.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… der Personen, welche ab dem 01.07.2014 Erwerbsminderungsrente beziehen. Wer aufgrund einer Krankheit oder Behinderung nicht mehr in der Lage ist, mehr als 3 Stunden täglich arbeiten zu gehen, hat bisher …“ Weiterlesen
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21.07.2014 Rechtsanwalt Nikolai Odebralski„… kann eine Person „wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen einer tiefgreifenden Bewusstseinsstörung” (§ 179 Abs. 1 Nr. 1 StGB …“ Weiterlesen
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17.07.2014 GKS Rechtsanwälte„… durch angemessene Vorkehrungen den Einsatz des Arbeitnehmers trotz seiner Behinderung ermöglichen kann. Dies geht aus der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 19.12.2013 (Az.: 6 AZR 190/12) hervor …“ Weiterlesen
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24.06.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… zu gewährleisten. Kinder mit Behinderungen sollen nicht vom Besuch der Regelgrundschule oder einer weiterführenden Schule ausgeschlossen werden. Die Vorschriften der Konvention sind jedoch …“ Weiterlesen
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18.06.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… durch die kostenlose Erstberatung nicht unangemessenen benachteiligt, vielmehr handele es sich um ein zulässiges Lockangebot. Auch eine gezielte Behinderung von Mitbewerbern läge …“ Weiterlesen
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13.06.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… zwischenzeitlich verlassen.) Er wollte vom BAG festgestellt haben, dass die Abmahnung wegen Behinderung der Betriebsratsarbeit (§78 BetrVG) aus seiner Akte zu entfernen sei. Das BAG hatte nun drei …“ Weiterlesen
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16.05.2018 Rechtsanwalt Sebastian Rudek„… mit Behinderungen Personen, „die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten …“ Weiterlesen
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06.06.2014 Rechtsanwalt Ulrich Hekler„… 2007 in das Gesetz eingefügten Absatz 6 der Vorschrift abgesehen, wenn der Ausländer sie wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung oder altersbedingt nicht erfüllen …“ Weiterlesen
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02.06.2014 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , ethnische Herkunft, Religion und Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexuelle Identität und Geschlecht geschützt werden. Es ging damit ersichtlich bei diesem Gesetz nicht um Grundsätze …“ Weiterlesen
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12.05.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , wenn dieser im Zusammenhang mit einem der in § 1 AGG aufgeführten Merkmale (Rasse, ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexuelle Identität) steht. Quelle …“ Weiterlesen
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17.04.2014 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… Stütze im Gesetz: Insbesondere finde sich eine solche nicht in § 5 StVO. Dieser normiere lediglich, dass neben dem Ausschluss einer Behinderung des Gegenverkehrs mit wesentlich höherer Geschwindigkeit …“ Weiterlesen
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15.04.2014 Rechtsanwältin Susanne Schäfer„… Bewerbers durch den öffentlichen Arbeitgeber, so ist dies grundsätzlich dann ein Indiz für die Vermutung einer Benachteiligung des schwerbehinderten Bewerbers wegen seiner Behinderung …“ Weiterlesen
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19.03.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… direkt, wurde aber nicht zum Gespräch eingeladen. Er klagte auf Schadensersatz, da er sich auf Grund seiner Behinderung diskriminiert sah und einen Verstoß gegen das AGG seitens des potentiellen …“ Weiterlesen
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14.03.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… kündigte ihm daraufhin ordentlich. Der Mitarbeiter klagte vor dem LAG Berlin Brandenburg (6 Sa 2159/11) wegen Diskriminierung gemäß AGG. Er sah seine Infektion als Behinderung im Sinne des Gesetzes …“ Weiterlesen
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13.03.2014 Rechts- und Fachanwalt Thomas Bade„Sachverhalt Die krankheitsbedingt gekündigten Arbeitnehmerinnen begehren in den Ausgangsverfahren Schadensersatz nach dem dänischen AGG. Ihre Fehlzeiten seien auf eine Behinderung zurückzuführen …“ Weiterlesen
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13.03.2014 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… von Umweltzonen (80 € statt bisher 40 €) oder das Parken in einer Feuerwehrzufahrt mit Behinderung(65 € statt bisher 50 €). Aber bei den übrigen Verstößen wird die Bußgeldhöhe teilweise erheblich angehoben. So …“ Weiterlesen
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11.03.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) verstößt. Danach darf niemand wegen der Rasse oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen …“ Weiterlesen
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04.03.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… das Verbot unlauterer Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG unter dem Gesichtspunkt des Abfangens von Kunden vor. Den Antrag der Klägerin auf Einwilligung in die Löschung des Domainnamens „www.wetteronlin.de …“ Weiterlesen
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28.02.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… mit der Arzneimittel-Härtefall-Verordnung. Ein Härtefall erfordert dabei eine Erkrankung, die zu einer schweren Behinderung führt oder lebensbedrohlich ist. Des Weiteren erforderlich ist die Anzeige …“ Weiterlesen
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25.02.2014 Rechtsanwalt Guido Kluck„… die den Einzelfall betreffen. Bei Behinderung, Schwangerschaft und in Ausbildungsverhältnissen gelten zudem Sonderbestimmungen. Des Weiteren ist es von dem jeweiligen Unternehmen abhängig, welche Maßnahmen …“ Weiterlesen
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11.02.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Unterscheidungskraft des Domainnamens, da es sich um einen rein beschreibenden Begriff handele. Bezüglich der von der Klägerin geltend gemachten unlauteren Behinderung durch die sogenannte Tippfehler-Domain …“ Weiterlesen
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30.01.2014 Rechtsanwalt Philipp Adam„… kann oder in erheblicher Weise dauernd entstellt wird oder in Siechtum, Lähmung oder geistige Krankheit oder Behinderung verfällt. Hat die Körperverletzung den Tod zur Folge spricht man von einer Körperverletzung …“ Weiterlesen
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29.01.2014 GKS Rechtsanwälte„… einer wegen Krankheit, Behinderung oder Alters oder eines sonstigen Grundes hilfsbedürftigen Person. Es ist nicht erforderlich, dass der Erblasser pflegebedürftig im Sinne des Sozialgesetzbuches XI …“ Weiterlesen