Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 49
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18.04.2013 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… einer Behinderung sich nicht nur auf Behinderungen im engeren Sinne (also etwa auf angeborene Behinderungen oder auf solche, die von Unfällen herrühren) bezieht. Auch Krankheiten können eine Behinderung im Sinne …“ Weiterlesen
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12.04.2013 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… dem Gesichtspunkt einer gezielten Behinderung des betroffenen Spielanbieters gem. § 4 Nr. 10 UWG wettbewerbswidrig ist. Das OLG Hamburg hat damit im Wesentlichen die erstinstanzliche Entscheidung …“ Weiterlesen
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05.04.2013 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… den Eindruck, dass die Marken nur zum Ziel der Behinderung Dritter angemeldet und gehalten würden Ist die Anmeldung von Marken durch Markenagenturen auf Vorrat unzulässig ? Eine entsprechende "Vorratsanmeldung …“ Weiterlesen
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02.04.2013 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits am 24.02.2009 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Aus Art. 24 der Konvention folgt die Verpflichtung …“ Weiterlesen
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20.03.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… kann der Kündigung widersprechen, wenn dies für ihn oder seine Familie einen Härtefall bedeutet. Die Härtegründe (meist Alter, Krankheit und/oder Behinderung) müssen mit den Interessen des Vermieters …“ Weiterlesen
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28.02.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… bei KBM Legal in Köln und Düsseldorf im Bereich Arbeitsrecht, dass Stellenbewerber nicht benachteiligt werden dürfen. Ob ethnische Herkunft, Alter, Geschlecht, sexuelle Identität, Behinderung …“ Weiterlesen
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11.02.2013 ASRA - Kanzlei für Generationen„Die Versorgung von Kindern mit Behinderung - Das Behindertentestament - und die Rettung des Einfamilienhauses im Pflegefall. Es ist zum Allgemeingut geworden, dass Ehegatten ein sog. Berliner …“ Weiterlesen
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29.01.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) bezweckt, dass Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters …“ Weiterlesen
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22.01.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… und zu Behinderungen im Flugverkehr kommt, ist noch offen. Nach einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs ( BGH, Urteil v. 21.08.2012, Az.: X ZR 138/11 ) lassen Streiks des eigenen Personals das Recht …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… pflegebedürftig. Als Pflegebedürftige gelten Personen, die wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit, einer Behinderung regelmäßig in ihrem täglichen Leben sehr viel Hilfe und Pflege benötigen …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Rechtsanwalt Ralph Sauer„Eine Diskriminierung aufgrund Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität ist durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG …“ Weiterlesen
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14.01.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… diese Zustimmung ist unwirksam. Bei der Sozialauswahl ist eine schwere Behinderung zu berücksichtigen und entsprechend zu bewerten. Auch bei Massenentlassungen gilt der besondere Kündigungsschutz für …“ Weiterlesen
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17.12.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… , die davon betroffene Person kann sie gar nicht vermeiden. Häufig ist das bei Krankheit und Behinderung der Fall, wie etwa die eines Tages gemachte Feststellung, dass Treppen ohne fremde Hilfe …“ Weiterlesen
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22.11.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… beim Vermieter oder dessen Hausverwaltung - z. B. aufgrund der räumlichen Entfernung oder einer Behinderung des Mieters - unzumutbar ist. Ein weiteres Problem für die Mieter ist nun, dass aufgrund …“ Weiterlesen
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15.11.2012 Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft„Wenn bei Ihnen der Grad der Behinderung (GdB) herabgesetzt und/ oder ein Merkzeichen aberkannt wird, könnten sich im Einzelfall ein Widerspruch und eine Klage schon deshalb lohnen, weil es im Rahmen …“ Weiterlesen
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04.02.2020 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ihrer Behinderung saß sie im Rollstuhl und konnte weder sehen noch sprechen. Sie wurde von ihrer Mutter gepflegt. Weil in dem Ort im näheren Umkreis keine behindertengerechte Busverbindung vorhanden waren …“ Weiterlesen
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26.10.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… könnte nach Meinung der Richter umgangen werden. Zweifel gebe es auch an ihrer technischen Umsetzbarkeit. Letztendlich drohe auf diese Weise auch eine Behinderung des Grundversorgungsauftrags …“ Weiterlesen
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20.09.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… und beruflichen Werdegang). Nicht zulässig sind Fragen, die die persönliche Sphäre des Bewerbers verletzen. Unzulässig sind daher Fragen nach einer Behinderung, nach der Sexualität und folgende Fragen …“ Weiterlesen
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17.09.2012 Rechtsanwalt Arnd Burger„… oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Würde man an dieser Stelle auf alle genannten Merkmale eingehen, so würde dies den Rahmen …“ Weiterlesen
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23.06.2020 Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach„… Arbeitnehmer, sondern erweitert sich in Richtung behinderte und von Behinderung bedrohte Arbeitnehmer einschließlich chronisch kranken Beschäftigten. Im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagement …“ Weiterlesen
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20.08.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… oder Behinderung auf Dauer keine arbeitsmarktübliche Tätigkeit für mindestens sechs Stunden täglich mehr ausüben kann. Der Arbeiter konnte zwar keine schweren Tätigkeiten für sechs Stunden am Tag ausüben …“ Weiterlesen
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16.07.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der versicherten Person, so viel ist klar. Für Folgekosten des Unfalls (wie z. B. Hausumbauten bei einer bleibenden Behinderung) kommt die Krankenversicherung hingegen nicht auf. Deswegen …“ Weiterlesen
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02.07.2012 Rechtsanwalt Steffen Bußler„… , war jedoch in diesem Beruf seit rund 30 Jahren nicht mehr tätig. Der Antragsgegner ist schwerbehindert mit einem Grad der Behinderung von 50. Er bezieht Leistungen zur Grundsicherung für …“ Weiterlesen
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29.06.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ja wissen, mit wem man es zu tun hat. Aber wo ist die Grenze? Wie weit dürfen solche Fragen gehen? Behinderung bzw. Schwerbehinderung? Unzulässig ist die Frage nach einer Behinderung, seit Inkrafttreten …“ Weiterlesen