Rechtstipps zu "Bildmarke" | Seite 4
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05.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… es? Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ist Inhaber verschiedener Bildmarken in Bezug auf das Logo „Edelstahl Rostfrei“. Der Verband ist z.B. Inhaber der Europäischen Bildmarke (UM 467 42 31 …“ Weiterlesen
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29.04.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Abmahnung. Welche Markenform passt zu meinem Unternehmen und Produkt? Den meisten Unternehmern sind bereits Wortmarken (z.B. Porsche) oder Wort-/Bildmarken (gestalteter PEPSI Schriftzug) oder Bildmarken …“ Weiterlesen
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20.04.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… . Daneben sind noch zahlreiche Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Eintragungen sind u.a. auch für Bekleidungsstücke erfolgt. Wem droht eine Frida Kahlo-Abmahnung? Welche Ansprüche werden geltend gemacht …“ Weiterlesen
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11.04.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… . Diese habe der Nutzung durch den Abgemahnten nie zugestimmt . Somit liege eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris" ist beim DPMA unter der Nr. 011869377 als Wort-Bildmarke …“ Weiterlesen
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06.04.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… (Bildmarke), geschützt unter anderem für Motorräder in Klasse 12 und für Schuhwaren in Klasse 25, Unionsmarke Nr. 1797018 „HARLEY-DAVIDSON“ (Wortmarke) geschützt unter anderem für Schuhwaren in Klasse …“ Weiterlesen
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27.03.2022 Rechtsanwalt Mirco Lehr„… - dies können Produktnamen, Firmennamen oder auch Slogans sein Bildmarke: Logo, Symbole, Abbildungen Wort-/ Bildmarke: Kombination aus Wörtern / Zeichen und Bildern Hörmarke: Akustische Töne Formmarke …“ Weiterlesen
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22.03.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949, Wortmarke bestehend aus dem Zeichen „FC BAYERN“ Sodann wird unter Verweis …“ Weiterlesen
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09.03.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… dieser Abmahnung? Die Firma Honda beruft sich in ihrem markenrechtlichen Abmahnschreiben auf die zu ihren Gunsten eingetragene Wort-/Bildmarke zur Registernummer EM 003310034. Diese genießt unter anderem …“ Weiterlesen
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25.02.2022 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… Spielzeug, das gegen Tierbisse widerstandsfähig ist“. Daneben bestehen noch weitere korrespondiere Wort-Bildmarken sowie eine international registrierte dreidimensionale Marke für die Form …“ Weiterlesen
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23.02.2022 Rechtsanwalt Lars Rieck„… -, Urheber- und Wettbewerbsrecht ab. Rechteinhaberschaft AUDI AG Die AUDI AG hat mehrere Wort-, Bild und Wort-/Bildmarken in mehreren Waren- und Dienstleistungsklassen EU-weit angemeldet. Darunter befinden …“ Weiterlesen
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24.06.2022 Fiona Pröll, anwalt.de-Redaktion„… beachten Sie dabei, dass Unternehmensfarben – ebenso wie Wort- und Bildmarken – Markenschutz genießen können. Trifft dies zu, dürfen sie nicht von Wettbewerbern genutzt werden. Ob z. B. eine Farbe bereits …“ Weiterlesen
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14.02.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ist der Vorwurf, dass unsere Mandantschaft Aufkleber mit der Wort-/Bildmarke „HONDA“ auf der Internetplattform eBay angeboten habe. Honda beruft sich hierbei auf die zu ihren Gunsten eingetragene Wort …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… in der Hauptsache weiter verwenden. Schutzhindernisse: Ohne Marke keine Markenverletzung Es gibt unterschiedliche Formen von Marken: Wortmarken wie „adidas“, Bildmarken wie den Hirschkopf …“ Weiterlesen
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03.02.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer Rechtsverletzung an der eigetragenen Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302011050784. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Erteilung …“ Weiterlesen
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20.01.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… Grünecker verschickt markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der H-D U.S.A. LLC. (Harley Davidson) Das Unternehmen H-D U.S.A. LLC. Ist Inhaberin der Marken Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke …“ Weiterlesen
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14.01.2022 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… -/Bildmarke "Motor Harley Davidson Cycles" durch die bekannte IP-Kanzlei Grünecker aus München vor. Konkret liegen uns Abmahnschreiben vor, in denen einerseits gegen Nutzungen in (offenbar nicht lizenzierten …“ Weiterlesen
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05.01.2022 Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.„… zu sparen. „Das Wort ist ja in der Wort-/Bildmarke mit geschützt“ höre ich oft. Das ist nicht immer richtig und vor allem nicht immer der richtige Weg! Die Wechselwirkung zwischen Wort …“ Weiterlesen
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18.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.„… ihrer Wort- und Bildmarken in Vietnam ist es ausländischen Investoren und Unternehmern dringend anzuraten, ihre Marken in jedem Fall auch dann lokal in Vietnam zu registrieren …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… des sogenannten „PUMA Formstrip“ in verschiedenen Ausführungen (Bildmarken). Der Abgemahnte soll Schuhe vertrieben haben, die mit einem „Streifen“ versehen seien, welcher stark an den „PUMA-Formstrip“ angelehnt …“ Weiterlesen
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01.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… sie geschützte Zeichen in markenverletzender Weise zu verwenden. Streitgegenständlich sind die folgenden Unionsmarken „VW im Kreis“(Wort-/Bildmarke) „Volkswagen“ „VW“ „RNS“ Der Abgemahnte habe die Zeichen …“ Weiterlesen
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09.11.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . In der Abmahnung heißt es, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der Europäischen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ und der gleichnamigen deutschen Marke sei. Diese Marke werde …“ Weiterlesen
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29.10.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… es, dass das Unternehmen H-D U.S.A. LLC. Inhaberin unter anderem der Markenzeichen Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke Siegelmuster Bildmarke 1 Wortmarke Harley Davidson für verschiedene Warenklassen …“ Weiterlesen
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26.10.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… i.H.v. knapp 300,- Euro. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Bezeichnung „TÜV“ ist als Unionsmarke und deutsche Wort-Bildmarke geschützt. Der TÜV Markenverbund …“ Weiterlesen
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20.10.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ und ist unter der Registernummer 302010056771 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt geschützt. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 eingetragen …“ Weiterlesen