Rechtstipps zu "Bildmarke" | Seite 5
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12.10.2021 Rechtsanwalt Timm C. Leisenberg„… Unionsmarkenanmeldung (Stand 11. Oktober 2021). Interessanterweise wurden einige die Unionswort-Bildmarken EM006215214, EM018014404 und EM018017363 wohl bereits bei der Einreichung mit dem ® Symbol versehen …“ Weiterlesen
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29.09.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… wird vorgeworfen, dass sie auf der Onlineplattform eBay in einem Fall Aufkleber und in einem weiterem Fall Kappen angeboten haben, die die Marke „Monster Energy“ und/oder die Bildmarke der Company aufweisen …“ Weiterlesen
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23.09.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… an dem Kennzeichen „MONSTER“. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist die Berufung auf die europäische Bildmarke EM 17 869 505 sowie auf die europäische Wortmarke „MONSTER ENERGY“ zur EM 6 368 005. Gegenstand …“ Weiterlesen
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23.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… diverser Wort-/Bildmarken wegen Verwendung des entsprechenden Logos vorgeworfen. 2. Forderung aus der Abmahnung Der Abgemahnte wird aufgefordert eine vorformulierte Unterlassungs …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… auf ihre Unionsmarkenregistrierung zur Bildmarkennummer „1 536 309“, sowie zur Wortmarke „HARLEY DAVIDSON“ unter der Nummer „2 134 500“, als auch zur eingetragenen Wort-/Bildmarke Nummer „5 330 675 …“ Weiterlesen
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24.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… (Wort-/Bildmarke), boundry, bridgeport, USHA, MO, myMO, SCABBO, SAPELLO, LIBBI, CASNAGIE, TYLIN, CLIMA IGLU SIVENE, LUREA, TOORE, VERNOLE, MALEGNANO, ALBISOLE, HYPATE, OCY, UCY, MIMO, UDIPI, CARNEA …“ Weiterlesen
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02.09.2021 Rechtsanwalt Johannes Richard„… . Auch der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken kann problematisch sein. Immer häufiger werden Angebote bei Amazon wegen der Verletzung eines Designs oder eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters gesperrt. Diese Fälle …“ Weiterlesen
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09.08.2021 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… . der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ sowie der Unions-Wortmarke „Lieblingsmensch“. Beide Marken genießen u.a. Schutz in Klasse 14 für Schlüsselanhänger. Unter Bezugnahme auf diese Marken …“ Weiterlesen
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26.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… . Dadurch seien Bestimmungen der ATGB verletzt worden, sowie die markenrechtlich geschützte Wortmarke UEFA und die Bildmarke des Logos der UEFA. Die Rechtsanwälte Lentze Stopper fordern nun im Auftrag der UEFA …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… handele. Die Firma Honda Motor Co., Ltd. ist Inhaberin der Markenrechte an der Wort- Bildmarke „HONDA“, eingetragen als Unionsmarke (Registernummer 003310034). Die Marke "HONDA" ist u.a. für …“ Weiterlesen
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14.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… man zwischen verschiedenen Markentypen, die in in § 3 MarkenG i. V. m. § 6 ff. MarkenV legaldefiniert sind. So gibt es zum Beispiel: Wortmarken Bildmarken Wort-Bild-Marken Dreidimensionale Marken …“ Weiterlesen
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13.07.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… eines Klopapierhutes auf der Handelsplattform eBay. Das Produkt weist die bekannte HSV-Raute auf. Zusätzlich wird in den Artikelmerkmalen die Bezeichnung „HSV“ auf. Die HSV- Raute ist als Wort- Bildmarke unter …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… bezieht sich ausdrücklich auf stationäre Ladengeschäfte. Den Motorradhändlern wird vorgeworfen durch das Verwenden der Wort-/Bildmarken Markenrechtsverletzungen begangen zu haben, da das jeweilige …“ Weiterlesen
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30.06.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… . Im Einzelfall kann die inhaltliche Bedeutung einer Wortmarke (oder auch einzelner Bestandteile einer Wort-/Bildmarke) von Bedeutung sein: Während das DPMA ausschließlich auf das Sprachverständnis …“ Weiterlesen
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29.06.2021 Rechtsanwältin Sonja Laaser„Der Gesetzgeber geht bei der Beurteilung von Bildmarken (Logos) gewiss nicht nach Schönheit. Denn dekorieren soll ein Symbol, das als Bildmarke geschützt werden will, nun wirklich nicht. Anders …“ Weiterlesen
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14.06.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… “, in der anderen uns vorliegenden Abmahnung geht es hierbei um das bekannte Logo „Motor Harley-Davidson Cycles“ als Wort- /Bildmarke. Abgemahnt sind in beiden Fällen Motorradhändler, die nach Ansicht …“ Weiterlesen
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17.10.2023 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Schutzrechte. Markenrechtlich geschützt sind u.a. die Wortmarke „UEFA EURO 2020“ und die Bildmarke der Logos der UEFA EURO 2020. Abmahngefährdet sind Drittanbieter von Ticktes beispielsweise auf Ebay …“ Weiterlesen
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07.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Bereits mehrfach haben wir an dieser Stelle über markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte Göhmann aus Hannover für die PUMA SE berichtet. Die PUMA SE sei Inhaberin der Wort-/Bildmarke PUMA …“ Weiterlesen
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05.05.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… „1. FC Union Berlin“ (Registernr. 009458746) sowie der Bildmarken des Logos des Vereins (Registernr. 302010056770) und dem Logo „EISERN UNION!“ (Registernr. 39841357). Der Abgemahnte hätte beim …“ Weiterlesen
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05.05.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… wird. Inhalt der Abmahnung: Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen …“ Weiterlesen
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04.05.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . FC Union Berlin “ sowie die Wort- Bildmarke „ EISERN UNION! “ innerhalb eines Internetangebotes auf der Plattform eBay gerügt. Mein Mandant hat über einen privaten eBay Account einen Fanaufkleber …“ Weiterlesen
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22.04.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen und genießt Schutz für Fan- und Merchandisingartikel. Gleiches gilt für die Wortmarke VFL …“ Weiterlesen
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16.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …“ Weiterlesen
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13.04.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… habe der abgemahnte Online-Händler die Wort-/Bildmarke PUMA rechtsverletzend genutzt. Damit würde eine Markenrechtsverletzung an der Marke PUMA zu Lasten der Puma SE bestehen. Forderungen …“ Weiterlesen