Rechtstipps zu "Bildmarke" | Seite 7
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08.12.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… “, ausdrücklich sekundär einer Verletzung der Wort-/Bildmarke „M.G. Elektro Prüfservice“ (für die exakte Wiedergabe: DPMA, Nr. 302018214403). Die Bezeichnung „MG“ sei die Kurzform/Das Schlagwort …“ Weiterlesen
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06.12.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… . Der Online-Möbelhändler ist Inhaber der Markenrechte an “home24“, als registrierten EU-Marken: UM 105 74 085 (Bildmarke) für Waren der Klassen 20, 24 und 35 und UM 156 82 404 (Bildmarke) für Waren …“ Weiterlesen
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02.12.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… . Bundesliga spielt. Inhalt der Abmahnung: Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Bildmarke "Raute" sowie der Bezeichnung "Hamburger SV". Die Abmahnung richtet sich gegen …“ Weiterlesen
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01.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… sich mittlerweile auch Bereiche der Alltags- und Motorradbekleidung sowie Accessoires erschlossen. Hervorgehoben werden die Markenrechte unter anderem an den Marken 1536309 (EU Wort/Bildmarke) für Aufkleber …“ Weiterlesen
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25.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… / 208680-30 . Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist die Wort-/Bildmarke „BOB“. Den Ausführungen der Kollegen nach vertreibt die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH unter dieser Marke …“ Weiterlesen
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05.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… vor, in der unserem Mandanten vorgeworfen wird, die Markenzeichen „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt zu haben. Die Bildmarke „Raute“ ist unser den Nummern 1014052 und 30613598 beim Deutschen Patent …“ Weiterlesen
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31.10.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Stuttgart 1893 AG ist Inhaberin der Wortmarke "VfB Stuttgart" sowie der Wort-Bildmarke "VfB". Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung richtet sich an einen Online-Händler. Dieser soll sowohl die Wortmarke "VfB …“ Weiterlesen
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13.10.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… der Wortmarke „Vfb Stuttgart“ und Inhaberin der Wort- und Bildmarke „Vfb“, die jeweils beim deutschen Patent- und Markenrechtsamt eingetragen sind. In der Abmahnung heißt es, der abgemahnte Online …“ Weiterlesen
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22.09.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… , dass die Firma Harley-Davidson Inhaberin diverser Wort/Bildmarken im Bereich Motorräder, aber auch im Bereich von Merchandise-Artikeln (z.B. Sticker, Schmuck u.w.) sei. Der von der Abmahnung Betroffene habe …“ Weiterlesen
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12.06.2023 Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi„… . Eine professionelle Markenüberwachung ist eine bewährte Möglichkeit, Kollisionsgefahren für Wort- und Bildmarken bei gleichlautenden oder auch ähnlichen Eintragungen rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist …“ Weiterlesen
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19.05.2021 Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg„… Bildmarke, Wort-/Bildmarke: besteht aus Bildern, Abbildungen bzw. Bildelementen. Oder aus Kombinationen aus Bild- und Wortbestandteilen Dreidimensionale Marke: zeichnen sich aus durch dreidimensionale …“ Weiterlesen
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10.09.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen die Markenrechte der HSV …“ Weiterlesen
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09.09.2020 Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck„… ) das Design kopieren. Marke Die eingetragene Marke ist in der Außendarstellung zentral für das neu gegründete Unternehmen. Sie schützt das Unternehmenszeichen bzw. Logo als Wortmarke, Bildmarke …“ Weiterlesen
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06.09.2020 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… oder eine Wort-/Bildmarke anstatt einer Wortmarke anmelden. Anmeldung der Marke und Korrespondenz mit dem Markenamt Wir vertreten Sie in Verfahren vor der World Intellectual Property Organisation (WIPO …“ Weiterlesen
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01.09.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… sollten. Der Sachverhalt Die Harley-Davidson U.S.A. ist Inhaberin diverser Wort/Bildmarken im Bereich Motorräder aber auch für die (Merchandise-) Kategorie wie für Sticker/Aufkleber oder auch Schmuck …“ Weiterlesen
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29.10.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… sollten. Der Sachverhalt Die AUDI AG hält diverse Wort/Bildmarken u.a. für „4 Audi Ringe“ – dem Logo von AUDI (Unionsmarke 000018812) "quattro" (Nr. 000019430) "A4" (Nr. 000018838) "A5" (Nr. 004775177) "A6" (Nr …“ Weiterlesen
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03.08.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Plattform www.redbubble.com vertrieben. Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist als Wort- und Bildmarke geschützt. Somit stelle die unberechtigte Verwendung eine Markenrechtsverletzung gemäß §14 …“ Weiterlesen
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30.07.2020 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung weisen die abmahnenden Rechtsanwälte zunächst darauf hin, dass die Abmahnerin Inhaberin der europäischen Bildmarke zur Registernummer …“ Weiterlesen
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10.07.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… , in einem Onlineshop mit einer Bildmarke „Giesswein“ geworben zu haben, ohne dass der Onlineshop tatsächlich original Markenware der Firma anbietet. Zudem führe der Händler in die Irre, da er einzelne Modelle …“ Weiterlesen
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08.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… die Volkswagen AG den Vertrieb von Merchandise-Artikeln, unter anderem T-Shirts, unter Verwendung von geschützten Marken. Diese seien die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, die Wortmarke „VW“ sowie …“ Weiterlesen
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03.07.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… ", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen …“ Weiterlesen
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10.06.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die HSV Fußball AG ist u. a. Markeninhaberin des HSV-Logos als Wort- und Bildmarke. Von der Abmahnung betroffen sind derzeit insbesondere Anbieter von DIY Artikeln …“ Weiterlesen
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09.06.2020 Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.„… Schachbrettmuster in seinem Firmen-Logo verwendete. Er wurde aus einer deutschen Bildmarke mit der Registernummer 302008052658 in Anspruch genommen. Als Markeninhaber ist Herr Alpar Kosa aus Straubing …“ Weiterlesen
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09.06.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Bildmarken mit dem markanten „Krallen“-Logo (3 Kratzspuren) schützen lassen. Abmahngefährdet sind Onlineanbieter von Energy-Drinks u. a. auf eBay. Angeblich werden die Markenrechte der Firma verletzt …“ Weiterlesen