Rechtstipps zu "Geldstrafe" | Seite 98

„… Geldstrafe in der Zukunft bei erneutem Upload mögliches Schuldanerkenntnis Was viele Abgemahnte tun, um den Schaden klein zu halten Lassen Sie sich von unseren Einigungsprofis beraten oder übergeben Sie uns …“ Weiterlesen

„… und sich dazu verpflichten, für jeden weiteren Verstoß (erneuter Down- und Upload des Filmes) ein hohe Geldstrafen von bis zu 5.000 Euro zu zahlen. Diese vorgefertigte Unterlassungserklärung in der Abmahnung …“ Weiterlesen

„… Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in § 315a …“ Weiterlesen

„… ein Schaden bis zu 600 Euro, wird das Verfahren meist gegen eine Geldauflage eingestellt bzw. wird eine geringe Geldstrafe ausgesprochen. Bei einem Schaden bis 1.300 Euro muss der Verursacher …“ Weiterlesen

„… , die im Wiederholungsfall eine Geldstrafe von bis zu 5.000 Euro auslösen kann. Die Unterlassungserklärung bindet Sie zudem ein Leben lang. Mithin gehen Sie in der Folge mit der Warner Bros. Entertainment Inc …“ Weiterlesen

„… zu richten. Denn eine solche Erklärung ist für den Unterzeichner sehr riskant. So können Folgeverstöße in der Zukunft Geldstrafen von bis zu 5.000 Euro oder mehr auslösen. Dies gilt es zu verhindern …“ Weiterlesen

„… man eine Geldstrafe von bis zu 5.000 Euro pro erneutem Upload. Die Abgabe der Unterlassungserklärung stellt damit ein großes in der Zukunft liegendes finanzielles Risiko dar und kann im schlimmsten Fall …“ Weiterlesen

„… , kann der Arbeitgeber auch ohne Verhängung einer Haftstrafe (Bewährung) oder Geldstrafe eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen. Für den Fall, dass der inhaftierte Arbeitnehmer während der Haftzeit Freigang erhält …“ Weiterlesen

„… solcher Messer unter Strafe stellt. Wer ein Messer besitzt, welches nach dem Waffengesetz verboten ist, riskiert nach dem Waffengesetz eine hohe Geldstrafe oder gar eine Freiheitsstrafe. Doch auch Messer …“ Weiterlesen

„… . Taten nach dem Entwurf werden mit Geldstrafe oder mit Verwarnungen sanktioniert. Wer wird sanktioniert? "Verband" im Sinne des Gesetzes sind 1. juristische Personen, 2. nicht rechtfähige Vereine …“ Weiterlesen

„… sich einen rechtswidrigen Vorteil im Verfahren zu verschaffen. Dies nennt sich dann versuchter oder vollendeter Prozessbetrug. Die Strafandrohung in § 263 StGB beträgt Geldstrafe oder Freiheitsstrafe …“ Weiterlesen

„… oder Brandstiftung. Bei Delikten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe bedroht sind, handelt es sich dagegen um Vergehen. Vergehen sind beispielsweise …“ Weiterlesen

„… . Sollte im schlimmsten Falle im Rahmen des Nutzens der Corona-Soforthilfen ein Subventionsbetrug nachgewiesen werden können kann dies mit einer Geldstrafe oder mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren geahndet werden …“ Weiterlesen

„… Kündigung und/oder Abmahnungsmöglichkeit bei Doping oder bei außersportlichen Vergehen oder Straftaten Freistellung/Suspendierung Vertragsstrafen, insbesondere in Gestalt von Geldstrafen …“ Weiterlesen

„… ? Der Gesetzeswortlaut wird wie folgt in der Strafgesetzbuch aufgenommen. Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1 …“ Weiterlesen

„… durch Bildaufnahmen begeht, wird mit Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe bestraft, § 184k Abs. 1 StGB. Werden Fälle des „Upskirting“ immer verfolgt? Die Verletzung des Intimbereichs …“ Weiterlesen

„… , die Feststellungen zu treffen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Soweit die genaue juristische Definition der Unfallflucht aus dem Strafgesetzbuch. Diese lässt …“ Weiterlesen

„… bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Der ebenfalls neue § 104 des Strafgesetzbuches schützt zudem öffentlich gezeigte Flaggen oder Hoheitszeichen ausländischer Staaten, die vor einer anerkannten …“ Weiterlesen

„… Banken für das sogenannte Jedermann-Konto verlangen dürfen (Az.: XI ZR 119/19). Geldstrafe neben Freiheitsstrafe Die Verhängung einer Geldstrafe zusammen mit einer Freiheitsstrafe ist möglich …“ Weiterlesen

„… einer Verurteilung eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. In besonders schweren Fällen (§ 29 Abs. 3 BtMG) droht dem Beschuldigten bei einer Verurteilung mindestens eine einjährige …“ Weiterlesen

„… . Einem Ersttäter droht in den meisten Fällen eine Geldstrafe, die ungefähr bei einem Monatsgehalt liegt. Für Wiederholungstäter wird es ernster: hier können auch Bewährungs- oder Haftstrafen verhängt werden …“ Weiterlesen

„… . Die mögliche Strafe ist in diesem Fall Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. Beispiele für Bilanzfälschungen sind: Ausweis nicht nachvollziehbarer Außenstände zum Nennwert, Einstellen …“ Weiterlesen

„… ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet, wird gemäß § 113 Abs. 1 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft …“ Weiterlesen

„… Verurteilungen. Schon der Versuch ist strafbar. Es droht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. Zudem können die verwendeten Aufnahmegeräte eingezogen werden. Es besteht …“ Weiterlesen